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   BVerwG, 06.10.1960 - I C 64.60   

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https://dejure.org/1960,100
BVerwG, 06.10.1960 - I C 64.60 (https://dejure.org/1960,100)
BVerwG, Entscheidung vom 06.10.1960 - I C 64.60 (https://dejure.org/1960,100)
BVerwG, Entscheidung vom 06. Januar 1960 - I C 64.60 (https://dejure.org/1960,100)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Städtische Umlegung von Grundstücken - Gewährung von Entschädigungsleistungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • BVerwGE 12, 1
  • NJW 1961, 1083 (Ls.)
  • MDR 1961, 439
  • DVBl 1961, 750
 
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Wird zitiert von ... (36)

  • BVerfG, 22.05.2001 - 1 BvR 1512/97

    Baulandumlegung

    Denn die Erschließung ist unabdingbare Voraussetzung für eine Bebaubarkeit des Gebiets und damit der einzelnen, den Eigentümern zugeteilten Grundstücke (vgl. BVerwGE 12, 1 ff.; BGHZ 89, 353 ).
  • BFH, 28.07.1999 - II R 25/98

    Grunderwerbsteuer im Umlegungsverfahren

    Insoweit trifft die Aussage zu, daß das Umlegungsverfahren von diesem Grundsatz "beherrscht" werde (Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts --BVerwG-- vom 6. Oktober 1960 I C 64.60, BVerwGE 12, 1).

    Dem trägt das BauGB dadurch Rechnung, daß es neben den Grundsätzen der wertgleichen und der verhältnisgleichen Zuteilung den Grundsatz der Vorteilsausgleichung statuiert hat (BVerwG in BVerwGE 12, 1).

    Der Grundsatz der Vorteilsausgleichung ist danach ein allgemeiner Abfindungsgrundsatz, der notwendigerweise den Grundsatz der wertgleichen Abfindung ergänzt (BVerwG in BVerwGE 12, 1, 7).

  • BGH, 26.06.1997 - III ZR 152/96

    Rechtsnatur des Umlegungsverfahrens im Hinblick auf die betroffenen

    Für die Enteignung ist u.a. kennzeichnend, daß der Enteignungsunternehmer ein dem Enteigneten gegenüber fremdes, selbständiges Interesse durchsetzt; die Umlegung dient, indem sie die plangerechte, zweckmäßige Nutzung der Grundstücke ermöglicht, zwar den Interessen der Allgemeinheit an der Nutzung des Bodens, zugleich aber auch den insoweit gleichgerichteten Interessen der Eigentümer (Senatsurteile BGHZ 89, 353, 357 f.; 93, 103, 110; 100, 148, 151 [BGH 12.03.1987 - III ZR 29/86] - st. Rspr.; BVerwGE 1, 225; 12, 1) [BVerwG 06.10.1960 - I C 64/60] .
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