Rechtsprechung
   BVerwG, 31.03.2004 - 8 C 5.03   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,394
BVerwG, 31.03.2004 - 8 C 5.03 (https://dejure.org/2004,394)
BVerwG, Entscheidung vom 31.03.2004 - 8 C 5.03 (https://dejure.org/2004,394)
BVerwG, Entscheidung vom 31. März 2004 - 8 C 5.03 (https://dejure.org/2004,394)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    VermG § 1 Abs. 1 Buchst. c, § 2 a Abs. 3 und Abs. 4, § 4 Abs. 3 Buchst. a; VwGO § 113 Abs. 1 Satz 1
    Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Sach- und Rechtslage; Klage des Verfügungsberechtigten gegen die Rückübertragung; Redlicher Erwerb; einheitlicher Rückübertragungszeitpunkt; sozialverträglicher Ausgleich; prozessökonomische Verfahrenshandhabung; Veräußerung von Volkseigentum durch staatliche Stellen; Kenntnis vom Verbot der Veräußerung von Volkseigentum; Erkundigungspflicht für DDR-Bürger.

  • Bundesverwaltungsgericht

    VermG § 1 Abs. 1 Buchst. c, § 2 a Abs. 3 und Abs. 4, § 4 Abs. 3 Buchst. a
    Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Sach- und Rechtslage; Klage des Verfügungsberechtigten gegen die Rückübertragung; Redlicher Erwerb; einheitlicher Rückübertragungszeitpunkt; sozialverträglicher Ausgleich; prozessökonomische Verfahrenshandhabung; Veräußerung von Volkseigentum durch staatliche Stellen; Kenntnis vom Verbot der Veräußerung von Volkseigentum; Erkundigungspflicht für DDR-Bürger.; Annullierung; Anspruch; Ausgleich; Beurteilung; DDR; Dritter; Eigentumserwerb; Erkundigungspflicht; Erwerber; Grundstück; Kenntnis; Privateigentum; Rechtserwerb; Rechtslage; Rechtsordnung; Rückübertragung; Sachlage; schädigende Maßnahme; Schädigung; Sozialverträglichkeit; Unredlichkeit; Unzulässigkeit; Vermögensrecht; Veräußerung; Volkseigentum; Überführung

  • Judicialis

    Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Sach- und Rechtslage; Klage des Verfügungsberechtigten gegen die Rückübertragung; Redlicher Erwerb; einheitlicher Rückübertragungszeitpunkt; sozialverträglicher Ausgleich; prozessökonomische Verfahrenshandhabung; Veräußerung von Volkseigentum durch staatliche Stellen; Kenntnis vom Verbot der Veräußerung von Volkseigentum; Erkundigungspflicht für DDR-Bürger

  • Wolters Kluwer

    Veräußerung eines Grundstücks durch einen staatlichen Verwalter an einen Dritten; Anforderungen an einen Rückübertragungsanspruch eines Grundstücks; Veräußerung volkseigener Grundstücke in Privateigentum

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Sach- und Rechtslage; Klage des Verfügungsberechtigten gegen die Rückübertragung; redlicher Erwerb; einheitlicher Rückübertragungszeitpunkt; sozialverträglicher Ausgleich; prozeßökonomische Verfahrenshandhabung; Veräußerung von Volkseigentum durch staatliche Stellen; Kenntnis vom Verbot der Veräußerung von Volkseigentum; Erkundigungspflicht für DDR-Bürger

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Sach- und Rechtslage; Klage des Verfügungsberechtigten gegen die Rückübertragung; Redlicher Erwerb; einheitlicher Rückübertragungszeitpunkt; sozialverträglicher Ausgleich; prozessökonomische Verfahrenshandhabung; Veräußerung von Volkseigentum durch staatliche Stellen; Kenntnis vom Verbot der Veräußerung von Volkseigentum; Erkundigungspflicht für DDR-Bürger

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • nomos.de PDF, S. 49 (Entscheidungsbesprechung)

    §§ 1, 2, 4 VermG; § 113 Abs. 1 VwGO
    Veräußerung volkseigener Grundstücke in Privateigentum und Rückübertragung nach VermG (RD Udo Michael Schmidt; Neue Justiz 12/2004, S. 569-571)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 120, 246
  • NJ 2004, 569
  • NJ 2005, 144
  • NJ 2006, 480
 
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Wird zitiert von ... (140)

  • BVerwG, 24.06.2004 - 2 C 45.03

    Christliche Bildungs- und Kulturwerte; Eignung; Einstellung als Lehrerin an

    Der maßgebliche Zeitpunkt für die Beurteilung der Sach- und Rechtslage ergibt sich aus dem materiellen Recht, dem nicht nur die tatbestandlichen Voraussetzungen einer Ermächtigungsgrundlage oder eines Anspruchs selbst, sondern auch die Antwort auf die Frage zu entnehmen ist, zu welchem Zeitpunkt diese Voraussetzungen erfüllt sein müssen (vgl. Urteil vom 31. März 2004 - BVerwG 8 C 5.03 - ZOV 2004, 144; zur Veröffentlichung in der Entscheidungssammlung vorgesehen - m. w. N.).
  • BVerwG, 11.10.2016 - 2 C 11.15

    Nordrhein-Westfälische Neuregelung über die Einstellungsaltersgrenze für Beamte

    Durch seine Auslegung ist zu ermitteln, ob Verpflichtungs- und Neubescheidungsbegehren für bestimmte Fallkonstellationen noch nach dem aufgehobenen oder inhaltlich geänderten Recht zu beurteilen sind (stRspr, vgl. BVerwG, Urteile vom 31. März 2004 - 8 C 5.03 - BVerwGE 120, 246 und vom 24. Juni 2004 - 2 C 45.03 - BVerwGE 121, 140 ).
  • BVerwG, 13.12.2007 - 4 C 9.07

    Widerspruchsbehörde; Gemeinde als untere Bauaufsichtsbehörde;

    Dieser richtet sich vielmehr nach dem materiellen Gehalt des geltend gemachten Anspruchs (Urteile vom 31. März 2004 - BVerwG 8 C 5.03 - BVerwGE 120, 246 , vom 27. Januar 1993 - BVerwG 11 C 35.92 - BVerwGE 92, 33 und vom 15. Februar 1985 - BVerwG 4 C 42.81 - Buchholz 406.19 Naturschutz Nr. 65).
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