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   BVerwG, 31.03.2004 - 8 C 5.03   

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https://dejure.org/2004,394
BVerwG, 31.03.2004 - 8 C 5.03 (https://dejure.org/2004,394)
BVerwG, Entscheidung vom 31.03.2004 - 8 C 5.03 (https://dejure.org/2004,394)
BVerwG, Entscheidung vom 31. März 2004 - 8 C 5.03 (https://dejure.org/2004,394)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    VermG § 1 Abs. 1 Buchst. c, § 2 a Abs. 3 und Abs. 4, § 4 Abs. 3 Buchst. a; VwGO § 113 Abs. 1 Satz 1
    Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Sach- und Rechtslage; Klage des Verfügungsberechtigten gegen die Rückübertragung; Redlicher Erwerb; einheitlicher Rückübertragungszeitpunkt; sozialverträglicher Ausgleich; prozessökonomische Verfahrenshandhabung; Veräußerung ...

  • Bundesverwaltungsgericht

    VermG § 1 Abs. 1 Buchst. c, § 2 a Abs. 3 und Abs. 4, § 4 Abs. 3 Buchst. a
    Annullierung; Anspruch; Ausgleich; Beurteilung; DDR; Dritter; Eigentumserwerb; Erkundigungspflicht; Erkundigungspflicht für DDR-Bürger; Erwerber; Grundstück; Kenntnis; Kenntnis vom Verbot der Veräußerung von Volkseigentum; Klage des Verfügungsberechtigten gegen die ...

  • Wolters Kluwer

    Veräußerung eines Grundstücks durch einen staatlichen Verwalter an einen Dritten; Anforderungen an einen Rückübertragungsanspruch eines Grundstücks; Veräußerung volkseigener Grundstücke in Privateigentum

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Sach- und Rechtslage; Klage des Verfügungsberechtigten gegen die Rückübertragung; redlicher Erwerb; einheitlicher Rückübertragungszeitpunkt; sozialverträglicher Ausgleich; prozeßökonomische Verfahrenshandhabung; Veräußerung ...

  • Judicialis

    VermG § 1 Abs. 1 Buchst. c; ; VermG § 2 a Abs. 3; ; VermG § 2 Abs. 4; ; VermG § 4 Abs. 3 Buchst. a; ; VwGO § 113 Abs. 1 Satz 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Sach- und Rechtslage; Klage des Verfügungsberechtigten gegen die Rückübertragung; Redlicher Erwerb; einheitlicher Rückübertragungszeitpunkt; sozialverträglicher Ausgleich; prozessökonomische Verfahrenshandhabung; Veräußerung ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • nomos.de PDF, S. 49 (Entscheidungsbesprechung)

    §§ 1, 2, 4 VermG; § 113 Abs. 1 VwGO
    Veräußerung volkseigener Grundstücke in Privateigentum und Rückübertragung nach VermG (RD Udo Michael Schmidt; Neue Justiz 12/2004, S. 569-571)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 120, 246
  • NJ 2004, 569
  • NJ 2005, 144
  • NJ 2006, 480
 
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Wird zitiert von ... (167)

  • BVerwG, 30.10.2013 - 2 C 16.12

    Gesundheitliche Eignung; maßgeblicher Zeitpunkt; Ablauf der Probezeit; Entlassung

    Dies folgt aus dem materiellen Recht, das auch bestimmt zu welchem Zeitpunkt diese Voraussetzungen erfüllt sein müssen (stRspr; vgl. Urteile vom 17. Oktober 1989 - BVerwG 9 C 58.88 - Buchholz 402.25 § 5 AsylVfG Nr. 8 S. 9, vom 31. März 2004 - BVerwG 8 C 5.03 - BVerwGE 120, 246 = Buchholz 428 § 4 Abs. 3 VermG Nr. 20 S. 74 f. und vom 23. Februar 2012 - BVerwG 2 C 76.10 - BVerwGE 142, 59 = Buchholz 11 Art. 33 Abs. 2 GG Nr. 54 jeweils Rn. 11).
  • BVerwG, 24.06.2004 - 2 C 45.03

    Christliche Bildungs- und Kulturwerte; Eignung; Einstellung als Lehrerin an

    Der maßgebliche Zeitpunkt für die Beurteilung der Sach- und Rechtslage ergibt sich aus dem materiellen Recht, dem nicht nur die tatbestandlichen Voraussetzungen einer Ermächtigungsgrundlage oder eines Anspruchs selbst, sondern auch die Antwort auf die Frage zu entnehmen ist, zu welchem Zeitpunkt diese Voraussetzungen erfüllt sein müssen (vgl. Urteil vom 31. März 2004 - BVerwG 8 C 5.03 - ZOV 2004, 144; zur Veröffentlichung in der Entscheidungssammlung vorgesehen - m. w. N.).
  • BSG, 28.11.2018 - B 4 AS 43/17 R

    Erstattung vorläufiger Grundsicherungsleistungen nach dem SGB II

    Ob der Verwaltungsakt im Zeitpunkt der gerichtlichen Entscheidung rechtswidrig ist und die Klägerin in ihren Rechten verletzt und sie deshalb im Wege der Anfechtungsklage verlangen kann, dass das Gericht den Verwaltungsakt aufhebt, ist keine Frage des Prozessrechts ( stRspr ; vgl nur BSG vom 28.10.2014 - B 14 AS 39/13 R - SozR 4-1300 § 44 Nr. 31 RdNr 19; BSG vom 23.6.2016 - B 14 AS 4/15 R - SozR 4-4200 § 60 Nr. 4 RdNr 12; vgl auch BVerwG vom 31.3.2004 - 8 C 5.03 - BVerwGE 120, 246, 250; Keller in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer/Schmidt, SGG , 12. Aufl 2017, § 54 RdNr 33) .
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