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   BVerwG, 22.01.2004 - 4 A 32.02   

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https://dejure.org/2004,373
BVerwG, 22.01.2004 - 4 A 32.02 (https://dejure.org/2004,373)
BVerwG, Entscheidung vom 22.01.2004 - 4 A 32.02 (https://dejure.org/2004,373)
BVerwG, Entscheidung vom 22. Januar 2004 - 4 A 32.02 (https://dejure.org/2004,373)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    GG Art. 3 Abs. 1, Art. 19 Abs. 4, ... Art. 95; NdsVerf Art. 41, 56 Abs. 2; VerkPBG § 1 Abs. 1, § 5 Abs. 1, § 11; FStrG § 17 Abs. 1 Satz 2; VRL Art. 4 Abs. 1 Satz 4 und Abs. 4 Satz 1; FFH-RL Art. 4 Abs. 1; NWG §§ 92, 93; NNatschG §§ 10, 11, 12
    Straßenbauvorhaben; Planfeststellung; gerichtliche Überprüfung; erstinstanzliche Zuständigkeit des BVerwG; Planfeststellungsbehörde; Regelung der Behördenzuständigkeit durch Runderlass; Planungsschranken; Wasserschutzgebiet; faktisches Vogelschutzgebiet; potenzielles ...

  • Bundesverwaltungsgericht

    GG Art. 3 Abs. 1, Art. 19 Abs. 4, Art. 95
    Straßenbauvorhaben; Planfeststellung; gerichtliche Überprüfung; erstinstanzliche Zuständigkeit des BVerwG; Planfeststellungsbehörde; Regelung der Behördenzuständigkeit durch Runderlass; Planungsschranken; Wasserschutzgebiet; faktisches Vogelschutzgebiet; potenzielles ...

  • Judicialis

    Straßenbauvorhaben; Planfeststellung; gerichtliche Überprüfung; erstinstanzliche Zuständigkeit des BVerwG; Planfeststellungsbehörde; Regelung der Behördenzuständigkeit durch Runderlass; Planungsschranken; Wasserschutzgebiet; faktisches Vogelschutzgebiet; potenzielles

  • Wolters Kluwer

    Rechtmäßigkeit eines Planfeststellungsbeschlusses für den Neubau einer Autobahn - Zuständigkeiten bei der Planung von Bundesfernstraßen zwischen den neuen Ländern und den nächsten Knotenpunkten des Hauptfernverkehrsnetzes des übrigen Bundesgebietes - Beschleunigung der ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Straßenbau in potenziellem EU-Vogelschutzgebiet - Straßenbauvorhaben; Planfeststellung; gerichtliche Überprüfung; erstinstanzliche Zuständigkeit des BVerwG; Planfeststellungsbehörde; Regelung der Behördenzuständigkeit durch Runderlass; Planungsschranken; ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Zuständigkeit des BVerwG nach VerkPBG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Erfolglose Klagen gegen den Bau der Bundesautobahn A 38 (Südharz-Autobahn)

  • nomos.de PDF, S. 6 (Kurzinformation)

    Erfolglose Klagen gegen Bau der BAB 38 (Südharz-Autobahn)

  • Jurion (Pressemitteilung)

    Planfeststellungsbeschlüsse für den Bau der BAB A 38 sind rechtmäßig

Besprechungen u.ä.

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Anfechtung eines PFB nach dem VerkplanbeschlG; potentielle Schutzgebiete 443-446

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 120, 87
  • NVwZ 2004, 722
  • DVBl 2004, 649
  • BauR 2004, 957
 
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Wird zitiert von ... (76)

  • BVerwG, 12.03.2008 - 9 A 3.06

    Straßenplanung; Planfeststellung; Lichtenauer Hochland; anerkannter

    Davon wäre nur auszugehen, wenn die Bedarfsfeststellung evident unsachlich wäre, weil es für die Aufnahme des Vorhabens in den Bedarfsplan im Hinblick auf die bestehende oder künftig zu erwartende Verkehrsbelastung oder auf die verkehrliche Erschließung eines zu entwickelnden Raumes an jeglicher Notwendigkeit fehlte oder wenn sich die Verhältnisse seit der Bedarfsentscheidung des Gesetzgebers so grundlegend gewandelt hätten, dass das angestrebte Planungsziel unter keinen Umständen auch nur annähernd erreicht werden könnte (vgl. Urteil vom 8. Juni 1995 a.a.O. S. 347, Beschluss vom 30. Dezember 1996 - BVerwG 11 VR 21.95 - UPR 1997, 153 und Urteil vom 22. Januar 2004 - BVerwG 4 A 32.02 - BVerwGE 120, 87 ).

    Eine zusätzliche Bestätigung der Indizwirkung kann sich auch daraus ergeben, dass die EU-Kommission unter dem Blickwinkel des Vogelschutzes keinen Nachmeldebedarf im Planungsraum sieht (Urteil vom 21. Juni 2006 a.a.O. Rn. 21; vgl. auch Urteil vom 22. Januar 2004 - BVerwG 4 A 32.02 - BVerwGE 120, 87 ).

  • BVerwG, 16.03.2006 - 4 A 1075.04

    Ziel der Raumordnung; gebietsscharfe Standortvorgaben für eine

    Zwar kann sie nicht auf eine gesetzgeberische Bedarfsfestlegung verweisen, die sich als Anhaltspunkt für eine gesicherte Finanzierung werten ließe (BVerwG, Urteil vom 22. Januar 2004 - BVerwG 4 A 32.02 - BVerwGE 120, 87, 100).

    Zu Beanstandungen besteht erst dann Anlass, wenn die Erfassungsmethode sich als unzulängliches oder gar als untaugliches Mittel erweist, um ein zutreffendes Bild von der Eingriffsintensität zu vermitteln (vgl. BVerwG, Urteil vom 22. Januar 2004 - BVerwG 4 A 32.02 - Buchholz 407.3 § 5 VerkPBG Nr. 15 S. 30).

  • BVerwG, 09.07.2008 - 9 A 14.07

    Erstinstanzliche Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts; oberster

    Einen solchen sachlichen Grund hat das Bundesverwaltungsgericht für die ihm zugewiesene erstinstanzliche Zuständigkeit gemäß § 5 Abs. 1 VerkPBG anerkannt, als nach der Wiederherstellung der Deutschen Einheit in den neuen Ländern ein dringender Bedarf an neuen oder auszubauenden Verkehrswegen bestand, eine funktionierende Verwaltungsgerichtsbarkeit dort aber erst noch aufgebaut werden musste (Urteil vom 22. Januar 2004 - BVerwG 4 A 32.02 - BVerwGE 120, 87 ).

    Auch die Wirksamkeit der Rechtsschutzgewährung wird dadurch nicht in Frage gestellt (Urteil vom 22. Januar 2004 a.a.O. BVerwGE 120, 87 ).

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