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   BVerwG, 13.05.2004 - 5 C 3.03   

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https://dejure.org/2004,357
BVerwG, 13.05.2004 - 5 C 3.03 (https://dejure.org/2004,357)
BVerwG, Entscheidung vom 13.05.2004 - 5 C 3.03 (https://dejure.org/2004,357)
BVerwG, Entscheidung vom 13. Mai 2004 - 5 C 3.03 (https://dejure.org/2004,357)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    BSHG § 88 Abs. 3
    Angemessene Alterssicherung, Schutz vor Vermögenseinsatz im Rahmen der Hilfe zum Lebensunterhalt; Einsatz von Kapitallebensversicherungen im Rahmen der Hilfe zum Lebensunterhalt; Härte eines Vermögenseinsatzes; Kapitallebensversicherung, Rückkaufswert einer - als ...

  • Bundesverwaltungsgericht

    BSHG § 88 Abs. 3
    Angemessene Alterssicherung, Schutz vor Vermögenseinsatz im Rahmen der Hilfe zum Lebensunterhalt; Einsatz von Kapitallebensversicherungen im Rahmen der Hilfe zum Lebensunterhalt; Härte eines Vermögenseinsatzes; Kapitallebensversicherung, Rückkaufswert einer - als ...

  • Judicialis

    Angemessene Alterssicherung, Schutz vor Vermögenseinsatz im Rahmen der Hilfe zum Lebensunterhalt; Einsatz von Kapitallebensversicherungen im Rahmen der Hilfe zum Lebensunterhalt; Härte eines Vermögenseinsatzes; Kapitallebensversicherung, Rückkaufswert einer, als

  • ra-skwar.de

    Kapitallebensversicherung - Verwertung

  • Wolters Kluwer

    Übertragbarkeit der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts zur Schonung von Vermögen zur Alterssicherung auf die Gewährung von Sozialhilfe; Rückkaufwert einer Kapitallebensversicherung als verwertbares Vermögen; Gefährdung einer angemessenen Alterssicherung

  • rabüro.de

    Zur Anrechenbarkeit einer Kapitallebensversicherung bei Erhalt von Sozialleistungen

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BSHG § 88 Abs. 3
    Angemessene Alterssicherung, Schutz vor Vermögenseinsatz im Rahmen der Hilfe zum Lebensunterhalt; Einsatz von Kapitallebensversicherungen im Rahmen der Hilfe zum Lebensunterhalt; Härte eines Vermögenseinsatzes; Rückkaufswert einer Kapitallebensversicherung als ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • kanzlei-klumpe.de PDF, S. 11 (Leitsatz)

    Zur Frage der Anrechenbarkeit des Rückkaufswerts einer Kapitallebensversicherung vor Gewährung von Sozialhilfe

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 121, 34
  • NJW 2004, 3647
  • NVwZ 2005, 233 (Ls.)
  • DVBl 2005, 376
  • DÖV 2005, 561
 
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Wird zitiert von ... (70)

  • BSG, 18.03.2008 - B 8/9b SO 9/06 R

    Sozialhilfe - Vermögenseinsatz - Bestattungsvorsorgevertrag - Kündigungsrecht -

    Es kann deshalb auch dahinstehen, ob und inwieweit der Rechtsprechung des BVerwG zu folgen ist, die offenbar bei der Annahme einer Härte strengere Maßstäbe ansetzt als die Sozialgerichtsbarkeit im Rahmen des SGB II (vgl nur zum Rückkaufswert einer Lebensversicherung: BVerwGE 106, 105, 109 f; 121, 34, 35 f; Wahrendorf in Grube/Wahrendorf, SGB XII, 2. Aufl, § 90 RdNr 42).
  • BSG, 25.08.2011 - B 8 SO 19/10 R

    Sozialhilfe - Grundsicherung bei Erwerbsminderung - Vermögenseinsatz -

    Deshalb hat die Rechtsprechung des BVerwG unter Geltung des Bundessozialhilfegesetzes (BSHG), das die Unwirtschaftlichkeit der Verwertung in § 88 Abs. 3 BSHG wie auch § 90 Abs. 3 SGB XII nicht ausdrücklich erwähnte, einen besonders strengen Maßstab angelegt (BVerwGE 106, 105, 110; 121, 34, 35 ff) .
  • BGH, 06.02.2013 - XII ZB 582/12

    Vergütungsanspruch des Betreuers bei Mittellosigkeit des Betreuten:

    bb) Bei der dem Betroffenen zustehenden Lebensversicherung bzw. deren Rückkaufswert handelt es sich, wie das Beschwerdegericht zutreffend angenommen hat, um verwertbares Vermögen im Sinne des § 90 Abs. 1 SGB XII (vgl. BVerwG NJW 1998, 1879, 1880 und NJW 2004, 3647 f. und Senatsbeschluss vom 9. Juni 2010 - XII ZB 120/08 - FamRZ 2010, 1643 Rn. 10 ff.).
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