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   BVerwG, 18.11.2004 - 4 CN 11.03   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,246
BVerwG, 18.11.2004 - 4 CN 11.03 (https://dejure.org/2004,246)
BVerwG, Entscheidung vom 18.11.2004 - 4 CN 11.03 (https://dejure.org/2004,246)
BVerwG, Entscheidung vom 18. November 2004 - 4 CN 11.03 (https://dejure.org/2004,246)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    BauGB 1998 § 1 Abs. 6, § 1 a Abs. 2 Nr. 2, § 214 Abs. 3 Satz 2; UVPG 1993 § 2 Abs. 1 Satz 1 bis 3, § 17; BImSchG § 45 Abs. 1, § 47 Abs. 1; 22. BImSchV § 3 Abs. 4, § 9, § 10 Abs. 2
    Planfeststellungsersetzender Bebauungsplan; UVP-Pflicht; unterlassene Umweltverträglichkeitsprüfung; Abwägungsgebot; Abwägungsmangel; Beachtlichkeit; Kausalität; Luftreinhaltung; Immissionswertüberschreitung; Luftreinhalteplanung; sonstige Schutzmaßnahmen.

  • Bundesverwaltungsgericht

    BauGB 1998 § 1 Abs. 6, § 1 a Abs. 2 Nr. 2, § 214 Abs. 3 Satz 2
    Planfeststellungsersetzender Bebauungsplan; UVP-Pflicht; unterlassene Umweltverträglichkeitsprüfung; Abwägungsgebot; Abwägungsmangel; Beachtlichkeit; Kausalität; Luftreinhaltung; Immissionswertüberschreitung; Luftreinhalteplanung; sonstige Schutzmaßnahmen.

  • Judicialis

    Planfeststellungsersetzender Bebauungsplan; UVP-Pflicht; unterlassene Umweltverträglichkeitsprüfung; Abwägungsgebot; Abwägungsmangel; Beachtlichkeit; Kausalität; Luftreinhaltung; Immissionswertüberschreitung; Luftreinhalteplanung; sonstige Schutzmaßnahmen

  • Wolters Kluwer

    Erforderlichkeit eines Bebauungsplanes; Ungeeignetheit eines Bebauungsplanes wegen der Erhöhung der Stickstoffdioxidkonzentration in der Luft durch den Bau einer Umgehungsstraße; Auswirkungen der Überschreitung des Grenzwertes der Stickstoffdioxidkonzentration in der ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Auswirkungen von Defiziten der Umweltverträglichkeitsprüfung auf Abwägungsvorgang bei Bebauungsplänen - Sicherstellung von Immissionswerten durch Luftreinhaltepläne

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Umweltverträglichkeitsprüfung bei Bebauungsplänen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 122, 207
  • NVwZ 2005, 442
  • DVBl 2005, 386
  • BauR 2005, 671
  • ZfBR 2005, 270
 
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Wird zitiert von ... (148)

  • BVerwG, 16.03.2006 - 4 A 1075.04

    Ziel der Raumordnung; gebietsscharfe Standortvorgaben für eine

    Zur rechtlichen Relevanz der 22. BImSchV im Planfeststellungsverfahren hat sich das Bundesverwaltungsgericht inzwischen mehrfach geäußert (vgl. BVerwG, Urteile vom 26. Mai 2004 - BVerwG 9 A 6.03 - BVerwGE 121, 57, vom 18. November 2004 - BVerwG 4 CN 11.03 - BVerwGE 122, 207 und vom 23. Februar 2005 - BVerwG 4 A 5.04 - BVerwGE 123, 23).
  • BVerwG, 13.12.2007 - 4 C 9.06

    Militärflugplatz; Änderungsgenehmigung; Konversion; fiktive

    3.2.2 Ist eine rechtlich gebotene Umweltverträglichkeitsprüfung für ein Vorhaben nicht durchgeführt worden, kommt die Aufhebung der planerischen Zulassungsentscheidung nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts nur in Betracht, wenn die konkrete Möglichkeit besteht, dass die Behörde nach Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung anders entschieden hätte (Urteile vom 25. Januar 1996 - BVerwG 4 C 5.95 - BVerwGE 100, 238 und vom 18. November 2004 - BVerwG 4 CN 11.03 - BVerwGE 122, 207 ; Beschlüsse vom 22. März 1999 - BVerwG 4 BN 27.98 - Buchholz 406.11 § 1 BauGB Nr. 103 und vom 29. Mai 2000 - BVerwG 11 B 65.99 - juris Rn. 5).

    Die Umweltverträglichkeitsprüfung ist ein der allgemeinen Abwägung vorgeschalteter Zwischenschritt (Urteil vom 18. November 2004 a.a.O. S. 212).

    Verstärkt wird die Bedeutung der Umweltprüfung durch ihren integrativen Ansatz (Urteil vom 18. November 2004 a.a.O. S. 211).

    Auch in den verbleibenden Fällen darf die Möglichkeit, dass das Abwägungsergebnis bei korrektem Vorgehen anders ausgefallen wäre, nicht leichthin von der Hand gewiesen werden (Urteil vom 18. November 2004 a.a.O. S. 213).

  • BVerwG, 29.03.2007 - 7 C 9.06

    Feinstaubpartikel; Luftreinhaltung; Aktionsplan; Immissionsgrenzwert;

    Der mittelbare Zusammenhang, der zwischen einem Aktionsplan, darin vorgesehenen Maßnahmen zur Luftverbesserung und deren Durchführung zum Zweck des Gesundheitsschutzes besteht, rechtfertigt schon deswegen kein anderes Ergebnis, weil der Schutz gegen Gesundheitsbeeinträchtigungen durch Feinstaubpartikel PM10 auch mit planunabhängigen Maßnahmen durchgesetzt werden kann, der Aktionsplan für die Durchsetzung des aus dem drittschützenden Immissionsgrenzwert folgenden Abwehranspruchs also nicht erforderlich ist (vgl. Urteil vom 26. Mai 2004 - BVerwG 9 A 6.03 - BVerwGE 121, 57; Urteil vom 18. November 2004 - BVerwG 4 CN 11.03 - BVerwGE 122, 207).

    Die Planfeststellungsbehörde ist nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts im Regelfall allerdings nicht verpflichtet, die Einhaltung des Grenzwerts vorhabenbezogen zu garantieren, weil sie über einen Abwägungsspielraum verfügt und zwischen den zur Einhaltung des Grenzwerts geeigneten Mitteln auch nach Gemeinschaftsrecht Wahlfreiheit besteht (Urteil vom 26. Mai 2004 - BVerwG 9 A 6.03 - BVerwGE 121, 57 ; Urteil vom 18. November 2004 - BVerwG 4 CN 11.03 - BVerwGE 122, 207 ).

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