Rechtsprechung
   BVerwG, 23.09.2004 - 2 C 27.03   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    BeamtVG § 36 Abs. 1
    Dienstunfähigkeit; Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit; abstrakt-funktionelles Amt als Maßstab zur Beurteilung der Dienstfähigkeit; Übertragung des abstrakt-funktionellen Amtes; Zuordnung des abstrakt-funktionellen Amtes zu einer Behörde.

  • Bundesverwaltungsgericht

    BeamtVG § 36 Abs. 1
    Dienstunfähigkeit; Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit; abstrakt-funktionelles Amt als Maßstab zur Beurteilung der Dienstfähigkeit; Übertragung des abstrakt-funktionellen Amtes; Zuordnung des abstrakt-funktionellen Amtes zu einer Behörde.; abstrakt-funktionelles Amt; Amt; Behörde; Dienstposten; Dienstunfall; Dienstunfähigkeit; Kausalität; konkret-funktionelles Amt; Organisationsermessen; Statusamt; Unfallruhegehalt; Zuordnung; Übertragung

  • Judicialis

    Dienstunfähigkeit; Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit; abstrakt-funktionelles Amt als Maßstab zur Beurteilung der Dienstfähigkeit; Übertragung des abstrakt-funktionellen Amtes; Zuordnung des abstrakt-funktionellen Amtes zu einer Behörde

  • Jurion

    Beurteilung der Dienstfähigkeit eines Beamten; Beachtlichkeit der Anforderungen des dem Beamten zuletzt übertragenen abstrakt-funktionellen Amtes bei der Beurteilung der Dienstfähigkeit; Umfang des Organisationsermessens des Dienstherrn bei der Entscheidung, welcher Behörde das einem Beamten übertragene abstrakt-funktionelle Amt zugeordnet ist; Erfordernis der eindeutigen individuell konkretisierten Übertragung des statusrechtlichen Amtes und des Amtes im funktionellen Sinne

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BeamtVG § 36 Abs. 1
    Dienstunfähigkeit; Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit; abstrakt-funktionelles Amt als Maßstab zur Beurteilung der Dienstfähigkeit; Übertragung des abstrakt-funktionellen Amtes; Zuordnung des abstrakt-funktionellen Amtes zu einer Behörde

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 122, 53
  • NVwZ 2005, 458



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Wird zitiert von ... (126)  

  • BVerwG, 04.11.2010 - 2 C 16.09  

    Amt im statusrechtlichen Sinne; Ernennung; Beförderung; Bewerberauswahl;

    Die Ernennung begründet Ansprüche auf die Einweisung in die zu dem Amt gehörende Planstelle und auf eine dem neuen Amt angemessene Beschäftigung bei dem Gericht oder der Behörde, der die Planstelle zugeordnet ist (Urteile vom 23. September 2004 - BVerwG 2 C 27.03 - BVerwGE 122, 53 und vom 22. Juni 2006 - BVerwG 2 C 26.05 - BVerwGE 126, 182 Rn. 12).
  • BVerwG, 05.06.2014 - 2 C 22.13  

    Deutsche Telekom AG; gleichwertige Tätigkeit; Dienstunfähigkeit; Amt im

    Beschäftigungen in diesem Funktionsbereich sind amtsangemessen (BVerfG, Beschluss vom 3. Juli 1985 - 2 BvL 16/82 - BVerfGE 70, 251 ) und können dem Beamten jederzeit übertragen werden (Urteil vom 23. September 2004 - BVerwG 2 C 27.03 - BVerwGE 122, 53 ).

    Dienstunfähigkeit setzt damit voraus, dass bei der Beschäftigungsbehörde kein Dienstposten zur Verfügung steht, der dem statusrechtlichen Amt des Beamten zugeordnet und gesundheitlich für ihn geeignet ist (stRspr; vgl. Urteile vom 23. September 2004 a.a.O. S. 55, vom 30. August 2012 a.a.O. Rn. 11 und vom 30. Mai 2013 - BVerwG 2 C 68.11 - BVerwGE 146, 347 Rn. 19).

  • BVerwG, 22.06.2006 - 2 C 26.05  

    Bei einem Nachfolgeunternehmen der Deutschen Bundespost beschäftigter Beamter;

    Das abstrakt-funktionelle Amt wird dem Beamten durch gesonderte Verfügung des Dienstherrn übertragen (Urteil vom 23. September 2004 BVerwG 2 C 27.03 BVerwGE 122, 53 ).

    c) Im Rahmen dieser Vorgaben liegt es im Ermessen des Dienstherrn, den Inhalt des abstrakt- und des konkret-funktionellen Amtes festzulegen (Urteil vom 23. September 2004 a.a.O.).

    Er muss vielmehr Änderungen seines abstrakten und konkreten Aufgabenbereiches nach Maßgabe seines statusrechtlichen Amtes hinnehmen (BVerfG, Urteil vom 8. Februar 1977 1 BvR 79, 278, 282/70 BVerfGE 43, 242 ; Beschluss vom 7. November 1979 2 BvR 513, 558/74 BVerfGE 52, 303 ; BVerwG, Urteile vom 22. Mai 1980 BVerwG 2 C 30.78 BVerwGE 60, 144 , vom 28. November 1991 a.a.O. S. 201 und vom 23. September 2004 a.a.O. S. 56).

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