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   BVerwG, 20.04.2005 - 9 C 4.04   

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https://dejure.org/2005,1027
BVerwG, 20.04.2005 - 9 C 4.04 (https://dejure.org/2005,1027)
BVerwG, Entscheidung vom 20.04.2005 - 9 C 4.04 (https://dejure.org/2005,1027)
BVerwG, Entscheidung vom 20. April 2005 - 9 C 4.04 (https://dejure.org/2005,1027)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    AbwAG § 4 Abs. 1 und 5, § 6 Abs. 1, § 10 Abs. 3, Anlage (zu § 3); BGB §§ 133, 157; LVwG-SH § 112; VwVfG § 43
    Abwasserabgabe; Verrechnung, nachträgliche -; Verwaltungsakt, Wirksamkeit eines -, Auslegung eines -; Rechtsschutzbedürfnis; Abwasserbehandlungsanlage, Erweiterung einer -, Inbetriebnahme einer -; Schadstofffrachtreduzierung; Analyseverfahren, Vergleichbarkeit von -; ...

  • Bundesverwaltungsgericht

    AbwAG § 4 Abs. 1 und 5, § 6 Abs. 1, § 10 Abs. 3, Anlage (zu § 3)
    Abwasserabgabe; Abwasserbehandlungsanlage, Erweiterung einer -, Inbetriebnahme einer -; Analyseverfahren, Vergleichbarkeit von -; Heraberklärung; Messergebnis; Rechtsschutzbedürfnis; Schadstofffrachtreduzierung; Verrechnung, nachträgliche -; Verwaltungsakt, Wirksamkeit ...

  • Judicialis

    Abwasserabgabe; Verrechnung, nachträgliche -; Verwaltungsakt, Wirksamkeit eines -, Auslegung eines -; Rechtsschutzbedürfnis; Abwasserbehandlungsanlage, Erweiterung einer -, Inbetriebnahme einer -; Schadstofffrachtreduzierung; Analyseverfahren, Vergleichbarkeit von -;

  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Verrechnung und Rückzahlung einer gezahlten Abwasserabgabe nach Abwasserangabegesetz (AbwAG); Vorliegen einer Schadstofffrachtreduzierung; Überwachungswert für den Schadstoffparameter Chemischer Sauerstoffbedarf (CSB) für eine Kläranlage; Auslegung eines ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Nachträgliche Verrechnung der Abwasserabgabe - Vergleichswerte für Schadstofffrachtreduzierung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 123, 292
  • NJW 2005, 3228 (Ls.)
  • NVwZ 2005, 1070
  • DVBl 2005, 1215
 
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Wird zitiert von ... (58)

  • BGH, 30.04.2015 - I ZR 13/14

    Zulässigkeit der "Tagesschau-App"

    Danach ist der erklärte Wille der erlassenden Behörde maßgebend, wie ihn der Empfänger bei objektiver Würdigung verstehen konnte (BGH, WRP 2007, 1359 Rn. 16; BVerwG, Urteil vom 20. April 2005 - 9 C 4/04, BVerwGE 123, 292, 297; Urteil vom 19. März 2013 - 5 C 16/12, NJW 2013, 1832 Rn. 10).
  • BVerwG, 22.03.2012 - 1 C 3.11

    Abschiebungsandrohung; Abschiebungsschutz; Abschiebungsverbot;

    Maßgebend ist bei der Auslegung behördlicher Schreiben nicht der innere Wille der Behörde, sondern der erklärte Wille, wie ihn der Empfänger bei objektivierter Würdigung verstehen konnte, wobei Unklarheiten zu Lasten der Verwaltung gehen (stRspr, vgl. Urteile vom 12. Januar 1973 - BVerwG 7 C 3.71 - BVerwGE 41, 305 ; vom 18. Juni 1980 - BVerwG 6 C 55.79 - BVerwGE 60, 223 ; vom 4. Dezember 2001 - BVerwG 4 C 2.00 - BVerwGE 115, 274 und vom 20. April 2005 - BVerwG 9 C 4.04 - BVerwGE 123, 292 ).
  • BGH, 07.05.2015 - I ZR 29/14

    Wettbewerbswidrige Heilmittelwerbung: Irreführende Werbung für ein Arzneimittel

    Danach ist der erklärte Wille der erlassenden Behörde maßgebend, wie ihn der Empfänger bei objektiver Würdigung verstehen konnte (BGH, Urteil vom 14. Juni 2007 - I ZR 125/04, WRP 2007, 1359 Rn. 16; BVerwG, Urteil vom 20. April 2005 - 9 C 4/04, BVerwGE 123, 292, 297; Urteil vom 19. März 2013 - 5 C 16/12, NJW 2013, 1832 Rn. 10).
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