Rechtsprechung
   BVerwG, 11.05.2006 - 5 C 10.05   

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https://dejure.org/2006,91
BVerwG, 11.05.2006 - 5 C 10.05 (https://dejure.org/2006,91)
BVerwG, Entscheidung vom 11.05.2006 - 5 C 10.05 (https://dejure.org/2006,91)
BVerwG, Entscheidung vom 11. Mai 2006 - 5 C 10.05 (https://dejure.org/2006,91)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    GG Art. 3 Abs. 1, Art. 14 Abs. 1; II. WoBauG §§ 43, 46
    A: Anschlussförderung im sozialen Wohnungsbau (Berlin); Auslegung von Verwaltungsakten durch Revisionsgericht; Aufwendungshilfen im sozialen Wohnungsbau (Berlin); E: Eigentumsschutz, kein - für Option auf Subventionierung; H: Haushaltsmittel, Sperrung von -; S: ...

  • Bundesverwaltungsgericht

    GG Art. 3 Abs. 1, Art. 14 Abs. 1
    A: Anschlussförderung im sozialen Wohnungsbau (Berlin); Auslegung von Verwaltungsakten durch Revisionsgericht; Aufwendungshilfen im sozialen Wohnungsbau (Berlin); E: Eigentumsschutz, kein - für Option auf Subventionierung; H: Haushaltsmittel, Sperrung von -; S: ...

  • Judicialis

    Anschlussförderung im sozialen Wohnungsbau (Berlin); Auslegung von Verwaltungsakten durch Revisionsgericht; Aufwendungshilfen im sozialen Wohnungsbau (Berlin); Eigentumsschutz, kein - für Option auf Subventionierung; Haushaltsmittel, Sperrung von -; Subventionierung,

  • Wolters Kluwer

    Anspruch eines privaten Bauherrn auf Anschlussförderung für im Rahmen des sozialen Wohnungsbaus errichtete Mietwohnungen (sog. erster Förderungsweg) - Voraussetzungen der Änderung durch Verwaltungsvorschriften festgelegter Förderprogramme - Eingeschränkter Schutz des ...

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Anschlußförderung im sozialen Wohnungsbau (Berlin); Auslegung von Verwaltungsakten durch Revisionsgericht; Aufwendungshilfen im sozialen Wohnungsbau (Berlin); kein Eigentumsschutz für Option auf Subventionierung; Sperrung von Haushaltsmitteln; Einstellung von ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtmäßige Änderung des durch Verwaltungsvorschriften festgelegten Förderprogramms - weites Gestaltungsermessen bei der Subventionsgewährung - Einschätzung von Ungleichheiten durch Stichtagsregelung - Einstellung der Subventionierung bei fehlenden Haushaltsmitteln

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Anschlussförderung im sozialen Wohnungsbau Berlin

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • grundeigentum-verlag.de (Kurzinformation)

    Sozialer Wohnungsbau in Berlin - Kein Anspruch auf Anschlußförderung

  • grundeigentum-verlag.de (Kurzinformation)

    Stopp der Anschlußförderung im sozialen Wohnungsbau Berlins rechtmäßig

  • sokolowski.org (Kurzinformation)

    Anspruch auf Anschlussförderung im sozialen Wohnungsbau Berlin

  • sokolowski.org (Kurzinformation)

    Über den Anspruch auf Anschlussförderung im sozialen Wohnungsbau Berlin

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Berlin durfte aus der sozialen Wohnungsbau-Förderung aussteigen - Kein Anspruch auf Anschlussförderung im sozialen Wohnungsbau Berlin

  • 123recht.net (Pressemeldung, 11.5.2006)

    Land Berlin durfte Förderung im sozialen Wohnungsbau streichen // Kein Vertrauensschutz für Subventionen

Besprechungen u.ä.

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Art. 14 Abs. 1, 20 Abs. 3 GG

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Probleme und Anmerkung zum Urteil des BVerwG vom 11.05.2006, Az.: 5 C 10/05 (Gestaltungsfreiheit bei Subventionen im sozialen Wohnungsbau)" von Prof. Dr. Heinrich Amadeus Wolff, original erschienen in: JA 2006, 906 - 908.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 126, 33
  • NJW 2006, 3450 (Ls.)
  • NVwZ 2006, 1184
  • DÖV 2006, 867
 
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Wird zitiert von ... (143)

  • BSG, 19.10.2010 - B 14 AS 50/10 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunftskosten - Angemessenheitsprüfung anhand des

    Mit dem Wegfall der Anschlussförderung für Objekte des Sozialen Wohnungsbaus, bei denen die 15jährige Grundförderung ab dem 1.1.2003 endet (dazu BVerwGE 126, 33), und dem Verzicht auf die entsprechenden Belegungsbindungen sank der Anteil mietpreisgebundener Sozialwohnungen bis Ende 2006 auf knapp 12 % des Gesamtwohnungsbestandes (vgl Wohnungsmarktbericht der Investitionsbank Berlin 2007, S 30 unter Bezugnahme auf Daten der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung).
  • BGH, 24.04.2014 - VII ZR 164/13

    Honorarklage aus einem Ingenieurvertrag mit einem öffentlichen Auftraggeber:

    Eine Außenwirkung kommt derartigen haushaltsrechtlichen Normen nur im Rahmen der sogenannten Selbstbindung der Verwaltung zu, indem sie das Ermessen der letztlich für die Mittelverteilung bestimmten Stellen regeln (vgl. BVerwGE 126, 33 Rn. 52; BVerwGE 104, 220, 223 m.w.N.).
  • BSG, 19.10.2010 - B 14 AS 2/10 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Angemessenheitsprüfung -

    Mit dem Wegfall der Anschlussförderung für Objekte des Sozialen Wohnungsbaus, bei denen die 15jährige Grundförderung ab dem 1.1.2003 endet (dazu BVerwGE 126, 33), und dem Verzicht auf die entsprechenden Belegungsbindungen sank der Anteil mietpreisgebundener Sozialwohnungen bis Ende 2006 auf knapp 12 % des Gesamtwohnungsbestandes (vgl Wohnungsmarktbericht der Investitionsbank Berlin 2007, S 30 unter Bezugnahme auf Daten der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung).
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