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   BVerwG, 21.06.2007 - 3 C 11.06   

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https://dejure.org/2007,2641
BVerwG, 21.06.2007 - 3 C 11.06 (https://dejure.org/2007,2641)
BVerwG, Entscheidung vom 21.06.2007 - 3 C 11.06 (https://dejure.org/2007,2641)
BVerwG, Entscheidung vom 21. Juni 2007 - 3 C 11.06 (https://dejure.org/2007,2641)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    VwVfG § 43 Abs. 2; VwGO § 121; EV Art. 26 Abs. 1, Art. 27 Abs. 1; VZOG §§ 17, 18, 19
    Rechtskraft; Änderungsbescheid; Wirksamkeit; Wirksamwerden; Klaglosstellung; Erledigung; Vermögenszuordnung; Zuordnungsbescheid; gesetzlicher Eigentumserwerb; Offenkundigkeit eines Eigentumserwerbs; Überbau; Überbaufläche; Antragsfrist; Frist für Zuordnungsantrag; ...

  • Bundesverwaltungsgericht

    VwVfG § 43 Abs. 2
    Antragsfrist; Antragsfrist; Bahnvermögen; Bahnvermögen; Deutsche Post; Deutsche Reichsbahn; Drittanfechtung; Eigentumsübergang; Eigentumsübertragung; Erledigung; Erledigung; Frist für Zuordnungsantrag; Grundbuch; Klaglosstellung; Offenkundigkeit eines Eigentumserwerbs; ...

  • Wolters Kluwer

    Auswirkungen der Änderung eines Bescheids über die Zuordnung von Vermögen durch die Behörde während des Rechtsstreits; Eintritt der Wirksamkeit eines Änderungsbescheids bei Drittanfechtung des Änderungsbescheides; Vermögensrechtliche Zuordnung eines weit überwiegend auf ...

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Rechtskraft; Änderungsbescheid; Wirksamkeit; Wirksamwerden; Klaglosstellung; Erledigung; Vermögenszuordnung; Zuordnungsbescheid; gesetzlicher Eigentumserwerb; Offenkundigkeit eines Eigentumserwerbs; Überbau; Überbaufläche; Antragsfrist; Frist für Zuordnungsantrag; ...

  • Judicialis

    VwVfG § 43 Abs. 2; ; VwGO § 121; ; EV Art. 26 Abs. 1; ; EV Art. 27 Abs. 1; ; VZOG § 17; ; VZOG § 18; ; VZOG § 19

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verwaltungsprozessrecht; Vermögenszuordnungsrecht - Rechtskraft; Änderungsbescheid; Wirksamkeit; Wirksamwerden; Klaglosstellung; Erledigung; Vermögenszuordnung; Zuordnungsbescheid; gesetzlicher Eigentumserwerb; Offenkundigkeit eines Eigentumserwerbs; Überbau; ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 129, 66
  • NJ 2007, 568
  • DVBl 2007, 1121 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (21)

  • BVerwG, 19.04.2011 - 1 C 2.10

    Aufenthaltserlaubnis; Aufenthaltsberechtigung; Niederlassungserlaubnis;

    Welche Rechtsfolgen die rückwirkende Aufhebung eines zur Erledigung führenden Verwaltungsakts hat, ist nicht für das gesamte Verwaltungsrecht einheitlich zu beurteilen, sondern bestimmt sich nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts nach dem jeweils einschlägigen materiellen Recht (vgl. Urteil vom 21. Juni 2007 - BVerwG 3 C 11.06 - BVerwGE 129, 66 ).
  • BVerwG, 22.06.2011 - 6 C 3.10

    Frequenz; Funkfrequenz; Zuteilung; Vergabe; Vergabeanordnung; Knappheit;

    Ob mit der etwaigen Aufhebung des Änderungs- bzw. Ersetzungsbescheides die Wirksamkeit des ursprünglichen Verwaltungsakts wieder auflebt, bestimmt sich nach dem jeweils einschlägigen materiellen Recht (Urteil vom 21. Juni 2007 - BVerwG 3 C 11.06 - BVerwGE 129, 66 Rn. 18 f. = Buchholz 310 § 121 VwGO Nr. 92).
  • BVerwG, 09.09.2008 - 3 B 37.08

    Erledigung der Hauptsache; Hauptsacheerledigung; Konkurrentenklage;

    Diese Wirkung tritt sogleich ein, auch wenn der Änderungsbescheid von dem bislang Begünstigten angefochten wird (wie BVerwGE 129, 66).

    Das hat der Senat bereits entschieden (Urteil vom 21. Juni 2007 - BVerwG 3 C 11.06 - BVerwGE 129, 66 ).

    Dass dieses neue Verfahren von vorne begonnen werden muss, dient dem gebotenen Rechtsschutz des nunmehr beschwerten Dritten - des heutigen Beigeladenen - und muss deshalb hingenommen werden (Urteil vom 21. Juni 2007 a.a.O. ).

  • OVG Berlin-Brandenburg, 13.04.2021 - 9 N 51.20
    Werde ein Aufhebungsbescheid angefochten, so sei es - unbeschadet seiner Wirksamkeit - der Behörde wie dem Gericht einstweilen verboten, dem Widerspruchsführer oder Kläger nachteilige Folgerungen aus ihm zu ziehen (vgl. Urteil vom 17. April 1997 - 3 C 2.95 -, juris Rn. 25; Urteil vom 21. Juni 2007 - 3 C 11.06 -, juris Rn. 19).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 13.12.2012 - 2 B 1250/12

    Widerruf einer Baugenehmigung bei Erteilung der Genehmigung mit einem

    vgl. zum Ganzen BVerwG, Beschluss vom 9. September 2008 - 3 B 37.08 -, NVwZ 2009, 530 = juris Rn. 3, Urteil vom 21. Juni 2007 - 3 C 11.06 -, BVerwGE 129, 66 = juris Rn. 18; VGH Bad.-Württ., Urteil vom 31. Mai 2011 - 10 S 794/09 -, RdL 2011, 271 = juris Rn. 17; Kopp/Ramsauer, VwVfG, 13. Auflage 2012, § 43 Rn. 40a; Sachs, in: Stelkens/Bonk/ Sachs, VwVfG, 7. Auflage 2008, § 43 Rn. 197.
  • OVG Thüringen, 10.02.2015 - 1 EO 356/14

    Nachträgliche Verschärfung von Nebenbestimmungen einer

    Abschließend weist der Senat darauf hin, dass die Aufhebung des streitgegenständlichen Änderungsbescheides im Hauptsacheverfahren zur Folge haben könnte, dass die durch ihn modifizierten bzw. ersetzten Nebenbestimmungen des Genehmigungsbescheides vom 03.03.2010, die mit Erlass des Änderungsbescheides zunächst ihre Wirksamkeit verloren hatten, möglicherweise „wiederaufleben“ bzw. wieder in Geltung treten (vgl. dazu BVerwG, Urteil vom 21.06.2007 - 3 C 11.06 -, BVerwGE 129, 66 = ThürVBl. 2007, 255 = juris Rdn. 18; zur Frage der Erledigung des ursprünglichen Bescheides und ihren Folgen vgl. auch BVerwG, Beschluss vom 09.09.2008 - 3 B 37.08 -, NVwZ 2009, 530 = juris Rdn. 3 ff.).
  • OVG Bremen, 18.11.2015 - 2 B 221/15

    Vorläufige Inobhutnahme einer unbegleiteten ausländischen Person zur

    Auch zu einem Änderungsbescheid hat das BVerwG (Urteil vom 21.06.2007 - 3 C 11/06 -, BVerwGE 129, 66-76) ausgeführt, dass seine Wirkungen ungeachtet des Umstandes, dass er angefochten werde, sogleich mit seinem Erlass einträten.
  • OVG Schleswig-Holstein, 21.11.2007 - 2 LB 29/07

    Ausbildungsförderung; Änderungsbescheid; Beschwer; Kontoinhaber; Suspensiveffekt;

    Vollzug ist nicht nur die Vollstreckung, sondern auch jede sonstige rechtliche oder tatsächliche Folgerung unmittelbar oder mittelbarer Art, die durch behördliches oder privates Handeln aus dem Verwaltungsakt gezogen wird und auf Verwirklichung des Inhalts des Verwaltungsaktes gerichtet ist (ebenso BVerwG, Urt. v. 17.04.1997 - 3 C 2.95 - Buchholz 451.512 MGVO Nr. 126; anders BVerwG, Urt. v. 21.06.2007 - 3 C 11.06 - ThürVBl 2007, 255).

    Entgegenstehender Ansicht ist das Bundesverwaltungsgericht in seinem Urteil vom 21. Juni 2007 (- 3 C 11.06 -, ThürVBl. 2007, 255).

    Der Senat weicht mit seiner Entscheidung zu den Folgerungen aus der Widerspruchseinlegung gegen den Bescheid vom 25.02.2005 vom Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 21.06.2007 (- 3 C 11.06 -, ThürVBl. 2007, 255) ab.

  • VGH Baden-Württemberg, 31.05.2011 - 10 S 794/09

    Erledigung des Verfahrens durch nachbessernde Änderung eines Bescheides durch die

    Diese Wirkung ist dabei sogleich mit Erlass des Änderungsbescheides eingetreten, ungeachtet des Umstands, dass die Klägerin auch gegen den Änderungsbescheid vom 07.11.2007 Widerspruch eingelegt und damit dessen Bestandskraft gehemmt hat (vgl. hierzu BVerwG, Urteil vom 21.06.2007 - 3 C 11.06 - BVerwGE 129, 66).
  • VGH Bayern, 08.10.2020 - 1 ZB 17.2319

    Nichtzulassung der Berufung: Nicht geordnete Ausweitung eines im Zusammenhang

    Eine Darlegung der Ergebnisunrichtigkeit unter Auseinandersetzung mit den unterschiedlich vertretenen Auffassungen zu der Frage der Auswirkungen einer Aufhebung bzw. Widerrufs auf den ursprünglichen Verwaltungsakt (vgl. u.a. einerseits BVerwG, U.v. 21.6.2007 - 3 C 11.06 - BVerwGE 129, 66; andererseits OVG SH, U.v. 21.11.2007 - 2 LB 29/07 - juris Rn 47) ist nicht erfolgt.
  • VG Köln, 17.05.2018 - 1 L 2466/17
  • VGH Bayern, 09.05.2018 - 1 B 14.2215

    Beseitigung einer Einfriedung - Widerruf einer abgegebenen Erledigungserklärung

  • VGH Bayern, 17.07.2012 - 15 C 12.1474

    Aussetzung

  • BVerwG, 27.11.2017 - 10 B 1.17

    Revisionszulassung; verallgemeinerungsfähige Regeln für Verwaltungsvermögen

  • OVG Sachsen-Anhalt, 19.05.2015 - 3 L 207/13

    Finanzhilfen für Ersatzschulen

  • VGH Bayern, 30.11.2015 - 3 ZB 13.2116

    Ruhestandsbeamter, Ruhensbescheid, Rückforderung, Versorgungsbezüge,

  • BVerwG, 07.03.2006 - 3 B 134.05

    Umsatzsteuer; Steuerbefreiung für kulturelle Einrichtungen; Musical-Produktion;

  • OVG Sachsen, 14.11.2013 - 3 A 727/12

    Grundsteuerfestsetzung, Bindungswirkung des Grundsteuermessbescheids

  • VG Cottbus, 25.09.2020 - 5 L 292/19

    Genehmigung für die Erweiterung des Geflügelschlachthofes in Königs Wusterhausen

  • VG Osnabrück, 05.09.2017 - 3 A 109/16

    Gabelbeinfleisch - Furculafleisch - ist Separatorenfleisch und als solches zu

  • VG Regensburg, 27.08.2015 - RN 5 E 15.1078

    Wird durch einen Änderungsantrag nach Erlass einer Genehmigung im VEMAGS-System

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