Rechtsprechung
   BVerwG, 24.08.1961 - II C 165.59   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1961,6
BVerwG, 24.08.1961 - II C 165.59 (https://dejure.org/1961,6)
BVerwG, Entscheidung vom 24.08.1961 - II C 165.59 (https://dejure.org/1961,6)
BVerwG, Entscheidung vom 24. August 1961 - II C 165.59 (https://dejure.org/1961,6)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 13, 17
  • NJW 1961, 236
  • NJW 1961, 2364
  • MDR 1962, 74
  • DVBl 1962, 181
  • DÖV 1961, 215
  • DÖV 1961, 870
 
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Wird zitiert von ... (141)

  • BSG, 07.04.2016 - B 5 R 26/14 R

    Rentenzahlung nach dem Tod des Leistungsberechtigten - Rücküberweisungspflicht

    Im Interesse der Einheitlichkeit der anzuwendenden Rechtsgrundsätze auf vertragliche und gesetzliche Leistungspflichten auch im öffentlichen Recht kann in diesem Rechtsgebiet nichts anderes gelten als im bürgerlichen Recht, sodass § 275 BGB ebenso auf gesetzliche Leistungspflichten im öffentlichen Recht anwendbar ist (vgl allgemein zu diesem Rechtsgedanken BVerwG Urteil vom 24.8.1961 - II C 165.59 - Juris RdNr 28 = BVerwGE 13, 17, 21 f; BVerwG Urteil vom 21.12.2000 - 2 C 39/99 - Juris RdNr 28 = BVerwGE 112, 308, 313 f) .
  • BVerwG, 19.03.2015 - 2 C 12.14

    Adäquate Kausalität; Beamtenrechtlicher Schadensersatzanspruch; Befähigung;

    Dieses Rechtsinstitut ist in der Rechtsprechung seit langem anerkannt (vgl. BVerwG, Urteil vom 24. August 1961 - 2 C 165.59 - BVerwGE 13, 17 mit umfangreichen Nachweisen zur Rechtsprechung des Reichsgerichts sowie Laubinger, VerwArch, Bd. 99 S. 278 ff.).
  • BVerwG, 15.06.2018 - 2 C 19.17

    Kein Schadensersatz wegen Nichtbeförderung bei Verstoß des Beamten gegen

    Das Rechtsinstitut des beamtenrechtlichen Schadensersatzanspruchs ist in der Rechtsprechung seit langem anerkannt (vgl. BVerwG, Urteile vom 24. August 1961 - 2 C 165.59 - BVerwGE 13, 17 , vom 19. März 2015 - 2 C 12.14 - BVerwGE 151, 333 Rn. 9 sowie vom 20. Oktober 2016 - 2 C 30.15 - Buchholz 11 Art. 33 Abs. 2 GG Nr. 78 Rn. 18, jeweils m.w.N.).
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