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   BVerwG, 15.11.2007 - 1 C 45.06   

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https://dejure.org/2007,60
BVerwG, 15.11.2007 - 1 C 45.06 (https://dejure.org/2007,60)
BVerwG, Entscheidung vom 15.11.2007 - 1 C 45.06 (https://dejure.org/2007,60)
BVerwG, Entscheidung vom 15. November 2007 - 1 C 45.06 (https://dejure.org/2007,60)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    GG Art. 2 Abs. 1; AufenthG § ... 56 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, Satz 2, § 84 Abs. 2 Satz 1, § 101 Abs. 1 Satz 1; AuslG § 25 Abs. 3, § 44 Abs. 1 Nr. 1, § 72 Abs. 2; VwGO § 86 Abs. 1, § 114 Satz 2; EMRK Art. 8; Richtlinie 2004/38/EG Art. 27 Abs. 2; Richtlinie 2003/109/EG Art. 12 Abs. 1
    Ausweisung; maßgeblicher Zeitpunkt; Sach- und Rechtslage; Verhältnismäßigkeit; Ist-Ausweisung; Ermessensausweisung; verfahrensbegleitende Kontrollpflicht; nachträgliche Änderungen; Ergänzen von Ermessenserwägungen; unbefristete Aufenthaltserlaubnis; besonderer Ausweisungsschutz.

  • Bundesverwaltungsgericht

    GG Art. 2 Abs. 1
    Ausweisung; maßgeblicher Zeitpunkt; Sach- und Rechtslage; Verhältnismäßigkeit; Ist-Ausweisung; Ermessensausweisung; verfahrensbegleitende Kontrollpflicht; nachträgliche Änderungen; Ergänzen von Ermessenserwägungen; unbefristete Aufenthaltserlaubnis; besonderer Ausweisungsschutz.

  • Judicialis

    Ausweisung; maßgeblicher Zeitpunkt; Sach- und Rechtslage; Verhältnismäßigkeit; Ist-Ausweisung; Ermessensausweisung; verfahrensbegleitende Kontrollpflicht; nachträgliche Änderungen; Ergänzen von Ermessenserwägungen; unbefristete Aufenthaltserlaubnis; besonderer Ausweisungsschutz.

  • Wolters Kluwer

    Bestimmung des maßgeblichen Zeitpunkts für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit einer Ausweisung nach Inkrafttreten des Richtlinienumsetzungsgesetzes am 28. August 2007 - Bestehen eines Ausweisungsschutzes in entsprechender Anwendung von § 56 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) bei Besitz einer unbefristeten Aufenthaltserlaubnis und Aufenthalt von mehr als fünf Jahren in der BRD im Zeitpunkt der Ausweisungsverfügung

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AufenthG § 56 Abs. 1 S. 1 Nr. 1; AufenthG § 56 Abs. 1 S. 2; AufenthG § 101 Abs. 1; VwGO § 114 S. 2; RL 2003/109/EG Art. 12 Abs. 1; RL 2004/38/EG Art. 27 Abs. 2; EMRK Art. 8 Abs. 1
    D (A), Ausweisung, Anfechtungsklage, Beurteilungszeitpunkt, Schutz von Ehe und Familie, Europäische Menschenrechtskonvention, Verhältnismäßigkeit, Unionsbürgerrichtlinie, Daueraufenthaltsrichtlinie, Ermessensausweisung, Nachschieben von Gründen, Niederlassungserlaubnis, unbefristete Aufenthaltserlaubnis, besonderer Ausweisungsschutz, Übergangsregelung, Zuwanderungsgesetz, schwerwiegende Gründe der öffentlichen Sicherheit und Ordnung

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit einer Ausweisung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ausländerrecht: Maßgeblicher Zeitpunkt für die Prüfung der Sach- und Rechtslage, Besonderer Ausweisungsschutz nach § 56 Abs. 1 S. 1 AufenthG

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • migrationsrecht.net (Kurzinformation)

    Neuer Zeitpunkt für die Beurteilung der Ausweisung von Ausländern

  • migrationsrecht.net (Kurzinformation)

    Neuer Zeitpunkt für die Beurteilung der Ausweisung von Ausländern

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Neuer Zeitpunkt für die Beurteilung der Ausweisung von Ausländern

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Neuer Zeitpunkt für die Beurteilung der Ausweisung von Ausländern

  • 123recht.net (Pressemeldung, 15.11.2007)

    Schutz vor Ausweisung // Gerichte müssen immer aktuellen Sachverhalt berücksichtigen

Besprechungen u.ä.

  • ingokraft.de PDF (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Neuere Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zum Ausländer- und Asylrecht (Prof. Dr. Ingo Kraft)

Sonstiges (2)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des BVerwG vom 15.11.2007, Az.: 1 C 45.06 (Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit einer Ausweisung)" von Prof. Dr. Dr. h.c. Kay Hailbronner, original erschienen in: JZ 2008, 514 - 516.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BVerwG vom 15.11.2007, Az.: 1 C 45.06 (Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit einer Ausweisungsverfügung)" von RiVG Clemens Kurzidem, original erschienen in: ZAR 2008, 191 - 192.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 130, 20
  • NVwZ 2008, 434
  • FamRZ 2008, 607 (Ls.)
  • VBlBW 2008, 180
  • DVBl 2008, 392
  • DÖV 2008, 334
 
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Wird zitiert von ... (400)

  • BVerwG, 27.03.2019 - 6 C 2.18

    Videoüberwachung in der Zahnarztpraxis regelmäßig nicht zulässig

    Die gerichtliche Nachprüfung einer behördlichen Ermessensentscheidung bezieht sich auf den Zeitpunkt der Ausübung des Ermessens, wenn sich aus dem materiellen Recht nichts Abweichendes ergibt (vgl. zu einer solchen Ausnahme: BVerwG, Urteil vom 15. November 2007 - 1 C 45.06 - BVerwGE 130, 20 Rn. 14 ff.).
  • BSG, 29.11.2017 - B 6 KA 31/16 R

    Anspruch auf Zulassung eines Medizinischen Versorgungszentrums; Zeitpunkt der

    Die Frage, auf welchen Zeitpunkt für die Beurteilung der Sach- und Rechtslage abzustellen ist, beantwortet in erster Linie das materielle Recht (so auch BVerwG Urteil vom 11.7.2011 - 8 C 12/10 - Juris RdNr 15; BVerwGE 130, 20 RdNr 13; BVerwG Buchholz 310 § 113 VwGO Nr. 218; BGHZ 190, 187 RdNr 10) .
  • BVerwG, 07.04.2009 - 1 C 17.08

    Visum; Familienzusammenführung; Kindernachzug; Altersgrenze; getrennt lebende

    In Anlehnung an seine Rechtsprechung zum maßgeblichen Zeitpunkt bei der Überprüfung einer Ermessensentscheidung im Falle der gerichtlichen Anfechtung einer Ausweisung (vgl. Urteil vom 15. November 2007 BVerwG 1 C 45.06 BVerwGE 130, 20 ) geht er davon aus, dass nunmehr auch bei Klagen auf Erteilung bzw. Verlängerung eines Aufenthaltstitels für die Überprüfung der behördlichen Ermessensentscheidung auf den Zeitpunkt abzustellen ist, der für die gerichtliche Beurteilung der Anspruchsvoraussetzungen maßgeblich ist.

    Diese materiellen Vorgaben waren für den Senat neben weiteren gemeinschaftsrechtlichen Vorgaben mit ausschlaggebend für die Zeitpunktverlagerung bei der Anfechtung einer Ausweisung (vgl. Urteil vom 15. November 2007 a.a.O. Rn. 15 ff.).

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