Rechtsprechung
   BVerwG, 28.11.2007 - 6 C 42.06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,105
BVerwG, 28.11.2007 - 6 C 42.06 (https://dejure.org/2007,105)
BVerwG, Entscheidung vom 28.11.2007 - 6 C 42.06 (https://dejure.org/2007,105)
BVerwG, Entscheidung vom 28. November 2007 - 6 C 42.06 (https://dejure.org/2007,105)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    TKG 2004 §§ 9, 10, 11, 13 Abs. 1 und 3, §§ 20, 21 Abs. 1 und 2, §§ 24, 132, 134; VwGO § 42 Abs. 2, § 68 Abs. 2, § 75 Satz 1
    Marktdefinition, Marktregulierung, Regulierungsverpflichtung, Zugang, Zugangsverpflichtung, Transparenzverpflichtung, getrennte Rechnungsführung, Klagebefugnis, Antrag, Verwaltungsantrag, Ermessen, Regulierungsermessen, Beurteilungsspielraum.

  • Bundesverwaltungsgericht

    TKG 2004 §§ 9, 10, 11, 13 Abs. 1 und 3, §§ 20, 21 Abs. 1 und 2,
    Marktdefinition, Marktregulierung, Regulierungsverpflichtung, Zugang, Zugangsverpflichtung, Transparenzverpflichtung, getrennte Rechnungsführung, Klagebefugnis, Antrag, Verwaltungsantrag, Ermessen, Regulierungsermessen, Beurteilungsspielraum.; Antrag; Definition; ...

  • Judicialis

    Marktdefinition; Marktregulierung; Regulierungsverpflichtung; Zugang; Zugangsverpflichtung; Transparenzverpflichtung; getrennte Rechnungsführung; Klagebefugnis; Antrag; Verwaltungsantrag; Ermessen; Regulierungsermessen; Beurteilungsspielraum

  • Wolters Kluwer

    Erstreckung der angeordneten Zugangsverpflichtungen für die Deutsche Telekom AG auf Teilnehmeranschlussleitungen aus reiner Glasfaser - Auferlegung von Regulierungsverpflichtungen durch die Bundesnetzagentur - Kapazitätsausbau, Zulassung von Kooperationsmöglichkeiten ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verwaltungsprozessrecht: Klagebefugnis von Wettbewerbern im Telekommunikationsrecht, Zulässigkeit einer Verpflichtungsklage

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • dr-bahr.com (Pressemitteilung)

    Klagen auf telekommunikations-rechtliche Regulierung abgewiesen

  • beck.de (Kurzinformation)

    Klagen auf tk-rechtliche Regulierung abgewiesen

  • juraforum.de (Pressemitteilung)

    Klagen auf telekommunikationsrechtliche Regulierung abgewiesen

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Keine zusätzlichen Verpflichtungen für Deutsche Telekom zur Marktregulierung - Klagen auf telekommunikationsrechtliche Regulierung abgewiesen

Besprechungen u.ä.

  • beck-blog (Kurzanmerkung)

    BNetzA - "City Carrier"

Sonstiges (3)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BVerwG v. 28.11.2007, Az.: 6 C 42.06 (BVerwG: Prüffähigkeit von Regulierungsverfügungen der BNetzA)" von RA Benedikt Kind, original erschienen in: CR 2008, 294 - 296.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Das Bundesverwaltungsgericht, die Bundesnetzagentur und die Sinnenprüfung - planerische Gestaltungsfreiräume bei der Zugangsanordnung nach § 21 TKG?" von RegRat Dr. Thorsten Attendorn, original erschienen in: DVBl 2008, 1408 - 1417.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "TK-Zugangsregulierung und Drittschutz" von Reg.-Rat Thorsten Attendorn, original erschienen in: MMR 2008, 444 - 449.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 130, 39
  • NVwZ 2008, 575
  • MMR 2008, 463
  • DVBl 2008, 659
  • DÖV 2008, 555
 
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Wird zitiert von ... (239)

  • BVerwG, 28.11.2018 - 6 C 4.18

    Keine Schalldämpfer für Jagdwaffen

    Für die Verpflichtungsklage ist anerkannt, dass ihre Zulässigkeit grundsätzlich davon abhängt, dass der Kläger bei der zuständigen Behörde einen Antrag auf Vornahme des angestrebten Verwaltungsakts gestellt hat (vgl. BVerwG, Urteile vom 31. August 1995 - 5 C 11.94 - BVerwGE 99, 158 und vom 28. November 2007 - 6 C 42.06 - BVerwGE 130, 39 Rn. 23; stRspr).
  • BVerwG, 02.04.2008 - 6 C 15.07

    Marktdefinition; Marktanalyse; Beurteilungsspielraum; Terminierung;

    Diese Voraussetzungen treffen auf die Anwendung der unbestimmten Rechtsbegriffe der §§ 10, 11 TKG innerhalb des in den §§ 132 ff. TKG geregelten förmlichen Verfahrens durch die Bundesnetzagentur zu (vgl. auch Urteil vom 28. November 2007 - BVerwG 6 C 42.06 - Rn. 29 f. zum Regulierungsermessen).

    Diese umfassende, durch zahlreiche unbestimmte Rechtsbegriffe gesteuerte Abwägung kann von der Ermessensbetätigung der Bundesnetzagentur nicht getrennt werden, sondern ist vielmehr Bestandteil des ihr in Anlehnung an das Planungsermessen eingeräumten Regulierungsermessens (s. Urteil vom 28. November 2007 - BVerwG 6 C 42.06 - Rn. 28 ff.).

    Der Senat hat zu § 21 Abs. 1 TKG bereits entschieden, dass die Prüfung, ob die Auferlegung einer Zugangsverpflichtung gerechtfertigt ist und in einem angemessenen Verhältnis zu den Regulierungszielen steht, einen untrennbaren Bestandteil des Regulierungsermessens bildet (Urteil vom 28. November 2007 - BVerwG 6 C 42.06 - juris Rn. 29).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 05.07.2019 - 20 A 1165/16

    Tierschutzvereinigung hat keinen Anspruch auf Einsicht in Akten über

    vgl. hierzu BVerwG, Urteile vom 1. Juni 2017 - 9 C 2.16 -, BVerwGE 159, 95, und vom 28. November 2007 - 6 C 42.06 -, BVerwGE 130, 39.
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