Rechtsprechung
   BVerwG, 21.05.2008 - 3 C 32.07   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,52
BVerwG, 21.05.2008 - 3 C 32.07 (https://dejure.org/2008,52)
BVerwG, Entscheidung vom 21.05.2008 - 3 C 32.07 (https://dejure.org/2008,52)
BVerwG, Entscheidung vom 21. Mai 2008 - 3 C 32.07 (https://dejure.org/2008,52)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • lexetius.com

    StVG § 3 Abs. 1; FeV § 13 Satz 1 Nr. 2, § 46 Abs. 1 und 3
    Alkohol; Alkoholmissbrauch; Alkoholauffälligkeit; Alkoholproblematik; Alkoholgewöhnung; Alkoholkonsum; Blutalkoholgehalt; Promille; Trunkenheit; Trinkverhalten; Straßenverkehr; Fahrrad; Radfahrer; Trunkenheitsfahrt mit einem Fahrrad; Kraftfahreignung; ...

  • IWW
  • Bundesverwaltungsgericht

    StVG § 3 Abs. 1
    Alkohol; Alkoholmissbrauch; Alkoholauffälligkeit; Alkoholproblematik; Alkoholgewöhnung; Alkoholkonsum; Blutalkoholgehalt; Promille; Trunkenheit; Trinkverhalten; Straßenverkehr; Fahrrad; Radfahrer; Trunkenheitsfahrt mit einem Fahrrad; Kraftfahreignung; ...

  • Judicialis

    Alkohol; Alkoholmissbrauch; Alkoholauffälligkeit; Alkoholproblematik; Alkoholgewöhnung; Alkoholkonsum; Blutalkoholgehalt; Promille; Trunkenheit; Trinkverhalten; Straßenverkehr; Fahrrad; Radfahrer; Trunkenheitsfahrt mit einem Fahrrad; Kraftfahreignung;

  • Wolters Kluwer

    Entzug der Fahrerlaubnis bei Teilnahme am Straßenverkehr als Radfahrer mit Blutalkoholgehalt von mehr als 1,6 Promille und in Erwartung der künftigen Führung eines Kraftfahrzeugs in fahruntüchtigem Zustand; Stabile Änderung des Trinkverhaltens als Voraussetzung für ...

  • mpu-intensiv.de

    Fahrrad fahren bei 2,09 Promille - Radfahrer mit BAK von 2,09 Promille kann bei Erwartung, dass er künftig auch Kfz in gleichem Zustand führt, Fahrerlaubnis entzogen werden

  • blutalkohol PDF, S. 479
  • RA Kotz

    Fahrerlaubnisentziehung - Radfahrer von über 1,6 Promille

  • streifler.de

    Fahrerlaubnisentzug bei Alkoholmissbrauch eines Fahrradfahres

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Straßenverkehrsrecht: Entziehung der Fahrerlaubnis nach Trunkenheit im Straßenverkehr als Radfahrer

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (26)

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)
  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Entziehung der Fahrerlaubnis: Trunkenheitsfahrt mit Fahrrad

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Das Stammtischgerücht stimmt: Führerscheinentzug nach Trunkenheitsfahrt mit dem Fahrrad

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    Betrunkene Radfahrer riskieren den Führerschein

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Führerscheinentzug wegen Trunkenheit auf dem Fahrrad

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Verkehrsrecht - Führerscheinentzug auch nach Trunkenheitsfahrt mit Fahrrad möglich

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Führerscheinentzug für betrunkenen Radler

  • Fahrlehrerverband Baden-Württemberg e.V. (Kurzmitteilung)

    Trunkenheitsfahrt mit dem Fahrrad

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Sturztrunken nach Hause geradelt - Das kostet den Führerschein - Grundsatzurteil des Bundesverwaltungsgerichts

  • kanzlei-finkenzeller.de (Kurzinformation)

    Führerscheinentzug auch nach Trunkenheitsfahrt mit dem Rad möglich

  • anwaltzentrale.de (Kurzinformation)

    Führerschein in Gefahr auch auf dem Fahrrad

  • streifler.de (Kurzinformation)

    Verkehrsstrafrecht: Entziehung der Fahrerlaubnis: Trunkenheitsfahrt mit Fahrrad

  • schadenfixblog.de (Kurzinformation)

    Fahrerlaubnisentziehung nach Trunkenheitsfahrt mit Fahrrad

  • fahrschule-online.de (Kurzinformation)

    Betrunkene Radler riskieren Führerschein

  • anwaltskanzlei-menzel.de (Kurzinformation)

    Trunkenheitsfahrt mit Fahrrad kann zu Führerscheinentzug führen

  • recht-gehabt.de (Kurzinformation)

    Ist das Radfahren unter Alkoholeinfluss strafbar?

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Alkohol und Radfahren

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Führerscheinentzug wegen Trunkenheitsfahrt mit Fahrrad: MPU / Idiotentest drohen zusätzlich!

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Wer nach Alkoholgenuss sein Auto stehen lässt und stattdessen mit dem Fahrrad fährt, muss aufpassen.

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Trinkfreudiger Radfahrer muss zur MPU

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Führerscheinentzug wegen Trunkenheitsfahrt mit Fahrrad: MPU droht zusätzlich

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Fahrerlaubnisrecht: Trunkenheitsfahrt mit Fahrrad

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Führerscheinentzug auch nach Trunkenheitsfahrt mit Fahrrad möglich

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Führerscheinentzug wegen Trunkenheitsfahrt mit Fahrrad: MPU drohen zusätzlich!

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Führerscheinentzug auch nach Trunkenheitsfahrt mit Fahrrad möglich - Ab 1,6 Promille bestehen Zweifel an der Kraftfahreignung

  • 123recht.net (Pressemeldung, 21.5.2008)

    Betrunken Radfahren kann den Führerschein kosten

Besprechungen u.ä. (2)

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Entziehung der Fahrerlaubnis - Trunkenheitsfahrt mit Fahrrad

  • ra-frese.de (Kurzanmerkung)

    MPU zulässig bei Führen eines Fahrrads mit 1,6 Promille

Sonstiges (2)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des BVerwG v. 21.05.2008, Az.: 3 C 32/07 (Entziehung der Fahrerlaubnis nach Trunkenheitsfahrt mit einem Fahrrad)" von RiSG Dr. Michael E. Reichel, original erschienen in: NJW 2008, 2604.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des BVerwG vom 21.05.2008, Az.: 3 C 32/07 (Entziehung der Fahrerlaubnis beim Radfahrer)" von RA Alexander Held, original erschienen in: VRR 2008, 397.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 131, 163
  • NJW 2008, 2601
  • NZV 2008, 646
  • VersR 2008, 1511
  • DVBl 2008, 1067 (Ls.)
  • DÖV 2008, 777
 
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Wird zitiert von ... (130)

  • VGH Bayern, 17.11.2015 - 11 BV 14.2738

    Anordnung der Beibringung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens nach

    Nach Nr. 8.1 der Anlage 4 zur FeV liegt Alkoholmissbrauch vor, wenn zu erwarten ist, dass das Führen von Fahrzeugen und ein die Verkehrssicherheit beeinträchtigender Alkoholkonsum nicht hinreichend sicher getrennt werden können (vgl. BVerwG, U.v. 21.5.2008 - 3 C 32.07 - BVerwGE 131, 163).
  • VGH Baden-Württemberg, 27.06.2017 - 10 S 1716/15

    Anerkennung eines in Spanien erneut ausgestellten Führerscheins nach dessen

    Übermäßiger Alkoholkonsum führt zu einer Gewöhnung an die Giftwirkung und damit zur Unfähigkeit einer realistischen Einschätzung der eigenen Alkoholisierung und des dadurch ausgelösten Verkehrsrisikos (zum Ganzen vgl. BVerwG, Urteil vom 21.05.2008 - 3 C 32.07 - BVerwGE 131, 163 m. w. N. aus der Gesetzesbegründung).

    Der Änderungsprozess muss vom Betroffenen nachvollziehbar aufgezeigt werden (zum Ganzen vgl. z. B. BVerwG, Urteil vom 21.05.2008 a. a. O.; BayVGH, Urteil vom 21.12.2016 a. a. O.).

  • VG Oldenburg, 13.03.2012 - 7 B 2863/12

    Entziehung der Fahrerlaubnis - hier: Teilnahme am Straßenverkehr durch

    Dem ist das Führen eines Fahrrades zunächst nicht gleichzusetzen gewesen (vgl. VG Oldenburg, Beschluss vom 10. April 2008 - 7 B 767/08 - zitiert nach juris; Nds. OVG, Beschluss vom 11. Juli 2008 - V.n.b.; BVerwG, Urteil vom 21. Mai 2008 - 3 C 32/07 - zitiert nach juris).

    Das in der Vergangenheit liegende Verhalten ist lediglich der Grund dafür, weshalb die Kraftfahreignung kritisch zu überprüfen ist (BVerwG, Urteil vom 21. Mai 2008, a.a.O.).

    Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ist die Eignung für das Führen von Kraftfahrzeugen wegen Alkoholmissbrauchs zu verneinen, wenn nach der zurückliegenden Trunkenheitsfahrt (dort: mit einem Fahrrad) und ihren Begleitumständen sowie dem bisherigen und zu erwartenden Umgang mit Alkohol die Gefahr besteht, dass er künftig auch ein Kraftfahrzeug unter unzulässigen Alkoholeinfluss führen wird (BVerwG, Urteil vom 21. Mai 2008 - 3 C 32/07 -, zitiert nach juris).

    Nach dem aktuellen Stand der Alkoholforschung deutet eine Blutalkoholkonzentration ab 1, 6 â?° auf deutlich normal abweichende Trinkgewohnheiten und eine ungewöhnliche Giftfestigkeit hin (BVerwG, Urteil vom 21. Mai 2008 - 3 C 32/07 - a.a.O.).

    Häufiger Alkoholkonsum führe zur Gewöhnung an die Giftwirkung und damit zur Unfähigkeit einer realistischen Einschätzung der eigenen Alkoholisierung und des dadurch ausgelösten Verkehrsrisikos (BVerwG, Urteil vom 21. Mai 2008 - a.a.O.).

    Der Änderungsprozess muss zudem vom Betroffenen nachvollziehbar aufgezeigt werden (s. auch Nr. 3.11.1 b der Begutachtungsleitlinien zur Kraftfahreignung - BVerwG, Urteil vom 21. Mai 2008, a.a.O.).

    "Ein Alkoholmissbrauch im Sinne der Nr. 8.1 der Anlage 4 zur FeV liegt dann vor, wenn nach den Begleitumständen sowie dem bisherigen und zu erwartenden Umgang des Betroffenen mit Alkohol zu erwarten ist, dass das Führen von Kraftfahrzeugen und ein die Fahrsicherheit beeinträchtigender Alkoholkonsum nicht hinreichend sicher getrennt werden kann(vgl. dazu BVerwG, Urt. v. 21.5.2008 - 3 C 32.07 -, NJW 2008, 2601).

    Auch sein nicht weiter substantiiertes Vorbringen, auf Feierlichkeiten keinen Alkohol mehr zu trinken, ist nicht geeignet, den erforderlichen gefestigten Einstellungswandel zu belegen (vgl. zu diesem Erfordernis BVerwG, Urt. v. 21.5.2008, a.a.O.; ferner OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 7.3.2007 - 5 S 9.07 -, NJW 2007, 519).".

    "Darüber hinaus hat das Bundesverwaltungsgericht mit Urteil von 21. Mai 2008 (- 3 C 32.07 -, BVerwGE 131, 163) zur Anordnung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens nach einer Trunkenheitsfahrt mit dem Fahrrad ausgeführt:.

    Die Kraftfahreignung kann in solchen Fällen - wie dargelegt - nur bejaht werden, wenn der Betroffene ein angemessenes Problembewusstsein erkennen lässt und eine hinreichend stabile Änderung seines Trinkverhaltens nachvollziehbar aufzeigt (vgl. BVerwG, Urt. v.21.5.2008, a. a. O.).

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