Rechtsprechung
   BVerwG, 27.01.2009 - 1 C 40.07   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,180
BVerwG, 27.01.2009 - 1 C 40.07 (https://dejure.org/2009,180)
BVerwG, Entscheidung vom 27.01.2009 - 1 C 40.07 (https://dejure.org/2009,180)
BVerwG, Entscheidung vom 27. Januar 2009 - 1 C 40.07 (https://dejure.org/2009,180)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    AufenthG § 5 Abs. 1 und 3, § ... 8 Abs. 1, § 23 Abs. 1, § 25 Abs. 4 und 5, § 26 Abs. 2, § 29 Abs. 3, § 102 Abs. 2, § 104a Abs. 1 und 2, § 105a; AuslG 1990 § 94 Abs. 3, § 99 Abs. 1 und 2; GG Art. 2 Abs. 1, Art. 6 Abs. 1; EMRK Art. 8
    Altfallregelung; Bleiberechtserlass; oberste Landesbehörde; Einvernehmen mit dem Bundesministerium des Innern; Verlängerungsverbot; Übergangsregelungen; Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen; außergewöhnliche Härte; Verwurzelung in Deutschland; Dauer des ...

  • Bundesverwaltungsgericht

    AufenthG § 5 Abs. 1 und 3, § 8 Abs. 1, § 23 Abs. 1, § 25 Abs. 4 und 5,
    Altfallregelung; Bleiberechtserlass; oberste Landesbehörde; Einvernehmen mit dem Bundesministerium des Innern; Verlängerungsverbot; Übergangsregelungen; Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen; außergewöhnliche Härte; Verwurzelung in Deutschland; Dauer des ...

  • Judicialis

    Rechtliche Bedeutung einer von einer obersten Landesbehörde aus humanitären Gründen getroffenen Bleiberechtsregelung; Rechtliche Bedeutung einer vor Inkrafttreten des Ausländergesetzes 1990 (AuslG 1990) getroffenen Bleiberechtsregelung; Altfallregelung des § 104a Abs. 1

  • Wolters Kluwer

    Rechtliche Bedeutung einer von einer obersten Landesbehörde aus humanitären Gründen getroffenen Bleiberechtsregelung; Rechtliche Bedeutung einer vor Inkrafttreten des Ausländergesetzes 1990 (AuslG 1990) getroffenen Bleiberechtsregelung; Altfallregelung des § 104a Abs. 1 ...

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AufenthG § 23 Abs. 1; AufenthG § 105 a; AufenthG § 104 a Abs. 1 S. 1 Nr. 6; AufenthG § 104 a Abs. 2; AufenthG § 25 Abs. 4 S. 2; GG Art. 2 Abs. 1; GG Art. 6 Abs. 1; EMRK Art. 8
    D (A), Aufenthaltserlaubnis, Aufenthaltsbefugnis, Verlängerung, Antrag, Auslegung, Streitgegenstand, Aufenthaltszweck, Bleiberechtsregelung 1990, Einvernehmen, BMI, Ausländergesetz, Bleiberechtsregelung 1992, Türken, Altfallregelung, Straftat, Strafurteil, volljährige ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ausländerrecht: Rechtliche Bedeutung einer von einer obersten Landesbehörde aus humanitären Gründen getroffenen Bleiberechtsregelung; Rechtliche Bedeutung einer vor Inkrafttreten des Ausländergesetzes 1990 ( AuslG 1990) getroffenen Bleiberechtsregelung; Altfallregelung ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Aufenthaltsrecht durch Täuschung der Eltern?

  • migrationsrecht.net (Kurzinformation)

    Aufenthaltsbeendigung für in Deutschland aufgewachsene Ausländer bei Täuschung durch die Eltern

  • migrationsrecht.net (Kurzinformation)

    Aufenthaltsbeendigung für in Deutschland aufgewachsene Ausländer bei Täuschung durch die Eltern

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Aufenthaltsbeendigung für in Deutschland aufgewachsene Ausländer bei durch Täuschung der Eltern erwirktem Aufenthaltsrecht

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BVerwG vom 27.1.2009, Az.: BVerwG 1 C 40.07 (Altfallregelung, Bleiberechtserlass, Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen, außergewöhnliche Härte, Verwurzelung in Deutschland, Achtung des Privatlebens, soziale Bindungen)" von ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 133, 72
  • NVwZ 2009, 979
  • FamRZ 2009, 873
  • DVBl 2009, 650
  • DÖV 2009, 594
 
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Wird zitiert von ... (192)

  • VG Stuttgart, 10.01.2017 - 11 K 2461/16

    Erteilung einer humanitären Aufenthaltserlaubnis

    Eine Verletzung des in Art. 8 Abs. 2 EMRK normierten Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes kommt vor allem bei Ausländern in Betracht, die auf Grund ihrer gesamten Entwicklung faktisch zu Inländern geworden sind und denen wegen der Besonderheiten des Falles ein Leben im Staat ihrer Staatsangehörigkeit, zu dem sie keinen Bezug haben, nicht zuzumuten ist (vgl. BVerwG, Urt. v. 29.09.1998 - 1 C 8/96 - InfAuslR 1999, 54 und Urt. v. 27.01.2009 - 1 C 40/07 - BVerwGE 133, 73).

    Alle Belange sind einzelfallbezogen festzustellen und zu gewichten sowie im Rahmen einer Gesamtbewertung abzuwägen (vgl. BVerwG, Urt. v. 27.01.2009 - 1 C 40/07 - BVerwGE 133, 72 und Beschl. v. 14.12.2010 - 1 B 30/10 - juris -).

  • BVerwG, 13.07.2017 - 1 VR 3.17

    Abschiebungsanordnung; Gefährder; Islamischer Staat; Islamismus; Salafismus;

    Dabei ist die Antragsgegnerin zutreffend davon ausgegangen, dass die Ehe jedoch nicht dem Schutz des Art. 6 GG unterfällt (zur fehlenden aufenthaltsrechtlichen Anerkennung vgl. BVerwG, Urteil vom 27. Januar 2009 - 1 C 40.07 - BVerwGE 133, 72 Rn. 16).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 07.12.2016 - 2 L 18/15

    Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen

    Der Streitgegenstand wird bestimmt und begrenzt durch den Aufenthaltszweck, aus dem der Ausländer seinen Anspruch herleitet (vgl. BVerwG, Urt. v. 27.01.2009 - BVerwG 1 C 40.07 -, BVerwGE 133, 72 [75], RdNr. 8 in juris).

    Eine Verletzung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes nach Art. 8 Abs. 2 EMRK kommt insbesondere bei Ausländern in Betracht, die aufgrund ihrer gesamten Entwicklung faktisch zu Inländern geworden sind und denen wegen der Besonderheiten des Falles ein Leben im Staat ihrer Staatsangehörigkeit, zu dem sie keinen Bezug haben, nicht zuzumuten ist (vgl. BVerwG, Urt. v. 29.09.1998 - BVerwG 1 C 8.96 -, InfAuslR 1999, 54; Urt. v. 27.01.2009 - 1 C 40.07 -, RdNr. 20 ff. in juris; vgl. auch EGMR; Entsch. v. 16.06.2005 - 60654/00 - [Sisojeva] -, InfAuslR 2005, 349).

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