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   BVerwG, 26.01.2011 - 5 C 3.10   

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https://dejure.org/2011,5961
BVerwG, 26.01.2011 - 5 C 3.10 (https://dejure.org/2011,5961)
BVerwG, Entscheidung vom 26.01.2011 - 5 C 3.10 (https://dejure.org/2011,5961)
BVerwG, Entscheidung vom 26. Januar 2011 - 5 C 3.10 (https://dejure.org/2011,5961)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • lexetius.com

    EntschG § 2 Abs. 1 Satz 1, § ... 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und 4, § 3 Abs. 1 Satz 1, § 3 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 und 5, § 3 Abs. 4, § 7 Abs. 1, § 8 Abs. 1 Satz 1; BewG § 50 Abs. 1 Satz 1 und 3, § 50 Abs. 2, § 72 Abs. 1 und 3; ErbbauRG § 1 Abs. 1, § 12 Abs. 1 Satz 1 und 2
    Bemessungsgrundlage; Bewertungsrecht; steuerliches Bewertungsrecht; steuerliche Bewertung; Einheitswert; Einheitswertfeststellung; Einheitswertfestsetzung; Entschädigung; Erbbaurecht; Erbbauberechtigter; Grundstück; Grundstücksart; Grundstücksnutzung; tatsächliche ...

  • openjur.de

    Bemessungsgrundlage; Bewertungsrecht; steuerliches Bewertungsrecht; steuerliche Bewertung; Einheitswert; Einheitswertfeststellung; Einheitswertfestsetzung; Entschädigung; Erbbaurecht; Erbbauberechtigter; Grundstück; Grundstücksart; Grundstücksnutzung; tatsächliche ...

  • Bundesverwaltungsgericht

    EntschG § 2 Abs. 1 Satz 1; § 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und 4
    Bemessungsgrundlage; Bewertungsrecht; Einheitswert; Einheitswertfestsetzung; Einheitswertfeststellung; Entschädigung; Erbbauberechtigter; Erbbaurecht; Grundstück; Grundstücksart; Grundstücksnutzung; Grundvermögen; Multiplikator; Trümmergrundstück; Verkehrswert; ...

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 3 Abs 1 S 1 EntschG, § 3 Abs 1 S 1 Nr 5 EntschG, § 3 Abs 1 S 1 Nr 4 EntschG, § 2 Abs 1 S 1 EntschG, § 1 Abs 1 ErbbauV
    Entschädigung für den Verlust eines Erbbaurechts an einem Trümmergrundstück; Bemessungsgrundlage der Entschädigung

  • Wolters Kluwer

    Erbbaurechte als Grundvermögen i.S.v. § 3 Abs. 1 S. 1 Entschädigungsgesetz (EntschG); Relevanz der tatsächlichen Nutzung im Zeitpunkt der Schädigung für das Feststellen einer Bebauung des Grundstücks; Bestimmung der Bemessungsgrundlage der Entschädigung nach dem für ...

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Bemessungsgrundlage; Bewertungsrecht; Einheitswertfeststellung; Entschädigung; Erbbaurecht; Grundstücksnutzung; unbebautes Grundstück; grundstücksgleiches Recht; Trümmergrundstück; Verkehrswert; Vermögenswert

  • rewis.io

    Entschädigung für den Verlust eines Erbbaurechts an einem Trümmergrundstück; Bemessungsgrundlage der Entschädigung

  • ra.de
  • rewis.io

    Entschädigung für den Verlust eines Erbbaurechts an einem Trümmergrundstück; Bemessungsgrundlage der Entschädigung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erbbaurechte als Grundvermögen i.S.v. § 3 Abs. 1 S. 1 EntschG; Relevanz der tatsächlichen Nutzung im Zeitpunkt der Schädigung für das Feststellen einer Bebauung des Grundstücks; Bestimmung der Bemessungsgrundlage der Entschädigung nach dem für unbebaute Grundstücke ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Entschädigung für enteignetes Erbbaurecht am Trümmergrundstück

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 138, 385
  • DVBl 2011, 510
  • DÖV 2011, 455
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (4)

  • BVerwG, 10.04.2008 - 5 C 20.07

    Eigentumsverlust als maßgebliche Schädigung; Entschädigung; Grundstück,

    Auszug aus BVerwG, 26.01.2011 - 5 C 3.10
    Die Einordnung in die Grundstücksart richtet sich nach der tatsächlichen Nutzung des Grundstücks im Zeitpunkt der Schädigung (vgl. zur Maßgeblichkeit des Schädigungszeitpunktes: Urteil vom 10. April 2008 - BVerwG 5 C 20.07 - BVerwGE 131, 110 = Buchholz 428.41 § 3 EntschG Nr. 7 jeweils Rn. 16).

    Schließlich wird sie die festzusetzende Entschädigung nach Maßgabe des § 1 Abs. 1 Satz 5 und 6 EntschG zu verzinsen haben (vgl. Urteil vom 10. April 2008 a.a.O. jeweils Rn. 30).

  • VG Dessau, 02.11.2004 - 3 A 70/04
    Auszug aus BVerwG, 26.01.2011 - 5 C 3.10
    Dem steht gleich, wenn - wie im Fall eines Trümmergrundstücks - in einem auf dem Grundstück befindlichen Gebäude infolge der Zerstörung oder des Zerfalls auf die Dauer kein benutzbarer Raum mehr vorhanden ist (vgl. Legaldefinition des § 72 Abs. 1 und 3 BewG; s.a.: VG Leipzig, Urteil vom 23. September 2004 - 3 K 1240/03 - juris Rn. 35; VG Dessau, Urteil vom 2. November 2004 - 3 A 70/04 - juris Rn. 20 sowie Christoffel, in: Fieberg/Reichenbach/Messerschmidt/ Neuhaus, VermG, Stand: November 2009, § 3 EntschG Rn. 54; Weskamm, in: Kimme, Offene Vermögensfragen, Bd. III, Stand: Juni 2009, § 3 EntschG Rn. 44; vgl. auch Schriftenreihe des Bundesamtes für zentrale Dienste und offene Vermögensfragen, Heft 9, Stand: Oktober 2008, Anlage IV.46 sowie Heft 14 ).
  • BVerfG, 22.11.2000 - 1 BvR 2307/94

    Entschädigungs- und Ausgleichsleistungsgesetz - Verfassungsbeschwerden erfolglos

    Auszug aus BVerwG, 26.01.2011 - 5 C 3.10
    Die für die einzelnen Vermögensobjekte festgelegten Vervielfältiger drücken in pauschalierender Weise unter Berücksichtigung des typischen Erhaltungszustands die Wertsteigerungen aus, die die Objekte nach Schätzungen von Steuerfachleuten infolge des Wegfalls der deutschen Teilung am 3. Oktober 1990 erfahren haben (BVerfG, Urteil vom 22. November 2000 - 1 BvR 2307/94 u.a. - BVerfGE 102, 254 ).
  • VG Leipzig, 23.09.2004 - 3 K 1240/03
    Auszug aus BVerwG, 26.01.2011 - 5 C 3.10
    Dem steht gleich, wenn - wie im Fall eines Trümmergrundstücks - in einem auf dem Grundstück befindlichen Gebäude infolge der Zerstörung oder des Zerfalls auf die Dauer kein benutzbarer Raum mehr vorhanden ist (vgl. Legaldefinition des § 72 Abs. 1 und 3 BewG; s.a.: VG Leipzig, Urteil vom 23. September 2004 - 3 K 1240/03 - juris Rn. 35; VG Dessau, Urteil vom 2. November 2004 - 3 A 70/04 - juris Rn. 20 sowie Christoffel, in: Fieberg/Reichenbach/Messerschmidt/ Neuhaus, VermG, Stand: November 2009, § 3 EntschG Rn. 54; Weskamm, in: Kimme, Offene Vermögensfragen, Bd. III, Stand: Juni 2009, § 3 EntschG Rn. 44; vgl. auch Schriftenreihe des Bundesamtes für zentrale Dienste und offene Vermögensfragen, Heft 9, Stand: Oktober 2008, Anlage IV.46 sowie Heft 14 ).
  • BVerwG, 17.07.2014 - 5 C 20.13

    Analogie; Bemessungsgrundlage; bewegliche Sache; Binnenschiff; Berechtigter;

    Er stimmt mit dem bewertungsrechtlichen Begriff des Grundvermögens überein (vgl. Urteil vom 26. Januar 2011 - BVerwG 5 C 3.10 - BVerwGE 138, 385 = Buchholz 428.41 § 3 EntschG Nr. 10, jeweils Rn. 13).
  • BVerwG, 17.06.2013 - 5 B 10.13

    Klärungsbedürftigkeit der Frage eines Entschädigungsanspruchs für einen

    Sie rügt weiter, das Verwaltungsgericht sei sowohl von dem Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 26. April 1999 - BVerwG 8 B 67.99 - abgewichen, "der von einer Vergleichbarkeit von Erbbaurechten einerseits und dinglichen Nutzungsrechten andererseits" ausgehe, als auch von dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 26. Januar 2011 - BVerwG 5 C 3.10 -, in dem der Rechtssatz aufgestellt worden sei, dass "für alle Vermögenswerte im Sinne des Vermögensgesetzes die Grundlagen der Entschädigung zu bestimmen sind".
  • VG Cottbus, 07.11.2019 - 1 K 1133/13
    Nach § 3 Abs. 1 EntschG ist für die Bemessungsgrundlage der Schädigungszeitpunkt maßgeblich (vgl. auch BVerwG, Urt. v. 26. Januar 2011 - BVerwG 5 C 3.10 -, juris Rn. 16; BVerwG, Urt. v. 10. April 2008 - BVerwG 5 C 20.07 -, juris Rn. 13).
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