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   BVerwG, 22.03.2012 - 3 C 16.11   

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https://dejure.org/2012,12054
BVerwG, 22.03.2012 - 3 C 16.11 (https://dejure.org/2012,12054)
BVerwG, Entscheidung vom 22.03.2012 - 3 C 16.11 (https://dejure.org/2012,12054)
BVerwG, Entscheidung vom 22. März 2012 - 3 C 16.11 (https://dejure.org/2012,12054)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    IfSG § 2 Nr. 7, § 28 Abs. 1 Satz 1, § 34 Abs. 1 Satz 2, Abs. 3; VwVfG § 28 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 1, § 45 Abs. 1 Nr. 3, § 46
    Anhörung; Anhörungsmangel; Absehen von der Anhörung; Gefahr im Verzug; Heilung eines Anhörungsmangels; Ansteckungsverdacht; Ansteckungsverdächtiger; Durchmischung von Schülerpopulationen; Epidemiologie; epidemiologische Erkenntnisse; Ermittlungspflicht; ...

  • Bundesverwaltungsgericht

    IfSG § 2 Nr. 7, § 28 Abs. 1 Satz 1, § 34 Abs. 1 Satz 2, Abs. 3
    Absehen von der Anhörung; Anhörung; Anhörungsmangel; Ansteckungsverdacht; Ansteckungsverdächtiger; Auftreten von Masern in einer Schule; Durchmischung von Schülerpopulationen; Epidemiologie; Ermittlungspflicht; Gefahr im Verzug; Gemeinschaftseinrichtung; Heilung eines ...

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 2 Nr 7 IfSG, § 28 Abs 1 S 1 IfSG, § 34 Abs 1 S 2 IfSG, § 34 Abs 3 IfSG, § 28 Abs 1 VwVfG
    Schulbetretungsverbot gegenüber ansteckungsverdächtiger Person; notwendige Schutzmaßnahme; Rechtswidrigkeit wegen Anhörungsmangels

  • Wolters Kluwer

    Anordnung eines zeitweiligen Schulbetretungsverbots gegenüber einem Ansteckungsverdächtigen als notwendige Schutzmaßnahme i.S.d. § 28 Abs. 1 S. 1 IfSG

  • datenbank.flsp.de

    Schulgesundheitspflege - Schulbetretungsverbot

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anordnung eines zeitweiligen Schulbetretungsverbots gegenüber einem Ansteckungsverdächtigen als notwendige Schutzmaßnahme i.S.d. § 28 Abs. 1 S. 1 IfSG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Masern in der Schule

  • De-lege-lata-Blog (Kurzinformation)

    Schulverbot ja, aber nur bei wahrscheinlicher Ansteckungsgefahr

  • baumann-recht.de (Kurzinformation und Leitsatz)

    Kein Schulverbot bei vagem Masernverdacht

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Kein automatisches Schulverbot für Impfverweigerer

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Kein automatischer Schulausschluss für Impfverweigerer

Besprechungen u.ä.

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Kein Schulverbot ohne Anhörung bei vagem Masernverdacht

Papierfundstellen

  • BVerwGE 142, 205
  • NJW 2012, 2823
 
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Wird zitiert von ... (367)

  • VG Gießen, 09.08.2019 - 4 K 2279/19

    NPD-Plakate in Ranstadt zu Unrecht abgehängt

    Von der Anhörung darf nur abgesehen werden, wenn die Maßnahme selbst bei mündlicher, eventueller telefonischer, Anhörung zu spät käme (BVerwG, Urt. v. 22.03.2012, 3 C 16.11).
  • LG Heilbronn, 29.04.2020 - 4 O 82/20

    Eilverfahren - keine Entschädigung wegen Betriebsschließung (hier: Friseursalon)

    Nach der Rechtsprechung (BVerwG, NJW 2012, 2823) verlangt der Ansteckungsverdacht die Annahme, dass die Aufnahme von Krankheitserregern wahrscheinlicher ist als das Gegenteil.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 06.04.2020 - 13 B 398/20

    Eilantrag gegen die Schließung von Einzelhandelsgeschäften erfolglos

    vgl. dazu BVerwG, Urteil vom 22. März 2012 - 3 C 16.11 -, juris, Rn. 24.

    vgl. BVerwG, Urteil vom 22. März 2012 - 3 C 16.11 -, juris, Rn. 24, zu behördlichen Maßnahmen.

    vgl. BVerwG, Urteil vom 22. März 2012 - 3 C 16.11 -, juris, Rn. 26, unter Hinweis auf …

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