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   BVerwG, 10.07.2012 - 7 A 11.11, 7 A 12.11, 7 A 24.11   

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https://dejure.org/2012,17398
BVerwG, 10.07.2012 - 7 A 11.11, 7 A 12.11, 7 A 24.11 (https://dejure.org/2012,17398)
BVerwG, Entscheidung vom 10.07.2012 - 7 A 11.11, 7 A 12.11, 7 A 24.11 (https://dejure.org/2012,17398)
BVerwG, Entscheidung vom 10. Juli 2012 - 7 A 11.11, 7 A 12.11, 7 A 24.11 (https://dejure.org/2012,17398)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    BImSchG § 3 Abs. 1, § 22 Abs. 1, § 66 Abs. 2; VwVfG § 74 Abs. 2 Satz 2 und 3; GG Art. 14 Abs. 1 GG
    Planfeststellungsbeschluss; Planänderung; U-Bahn; Baustelle; Baustellenlärm; Verkehrslärm; Vorbelastung; Erschütterungen; Staub; AVV Baulärm; Verwaltungsvorschrift, normkonkretisierende; schädliche Umwelteinwirkungen; Gebietszuordnung; Ladengeschäfte; Außenkontaktbereiche; Nachbarschaft; Lärmprognose; Summation; Maximalpegel; Impulszuschläge; Zumutbarkeitsschwelle; Immissionsrichtwert; Eingreifwert; Entschädigung; Innenräume; Innenschallpegel; Anhaltswert; Gewerbebetrieb; Ertragseinbußen; Ertragsausfall; Mietminderung

  • Bundesverwaltungsgericht

    BImSchG § 3 Abs. 1, § 22 Abs. 1, § 66 Abs. 2
    Planfeststellungsbeschluss; Planänderung; U-Bahn; Baustelle; Baustellenlärm; Verkehrslärm; Vorbelastung; Erschütterungen; Staub; AVV Baulärm; Verwaltungsvorschrift, normkonkretisierende; schädliche Umwelteinwirkungen; Gebietszuordnung; Ladengeschäfte; Außenkontaktbereiche; Nachbarschaft; Lärmprognose; Summation; Maximalpegel; Impulszuschläge; Zumutbarkeitsschwelle; Immissionsrichtwert; Eingreifwert; Entschädigung; Innenräume; Innenschallpegel; Anhaltswert; Gewerbebetrieb; Ertragseinbußen; Ertragsausfall; Mietminderung.

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 3 Abs 1 BImSchG, § 22 Abs 1 BImSchG, § 66 Abs 2 BImSchG, § 74 Abs 2 S 2 VwVfG, § 74 Abs 2 S 3 VwVfG
    Bau der U-Bahnlinie 5 im Bezirk Berlin-Mitte; Schutz- und Entschädigungskonzept; Baustellenlärm

  • Jurion

    Erfassen des § 74 Abs. 2 S. 2 VwVfG bei Entstehen von nachteiligen Wirkungen z.B. Lärm, Erschütterungen und Staub aufgrund der Bauarbeiten für den U-Bahnbau in Berlin; Konkretisierung des unbestimmten Rechtsbegriffs der schädlichen Umwelteinwirkungen durch die AVV Baulärm für Geräuschimmissionen von Baustellen

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF

    §§ 3 Abs. 1, 22 Abs. 1, 66 Abs. 2 BImSchG, §§ 74 Abs. 2 Sätze 2 und 3 VwVfG, Art. 14 Abs. 1 GG
    Planfeststellungsrecht: Planfeststellung für eine U-Bahn (Berlin) | Planfeststellungsbeschluss; Planänderung (U-Bahn); Baustelle; Baustellenlärm; AVV Baulärm; Normkonkretisierende Verwaltungsvorschrift; Ladengeschäfte; Außenkontaktbereiche; Nachbarschaft

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF

    § 17 S. 2 FStrG, § 1 Abs. 1 und 2 sowie § 2 Abs. 1 der 16. BImSchV, § 42 Abs. 2 VwGO
    Straßenplanungsrecht: Kein Lärmschutzanspruch bei Seitenstreifenumbau | Planfeststellungsbeschluss; Planänderung (U-Bahn); Baustelle; Baustellenlärm; AVV Baulärm; Normkonkretisierende Verwaltungsvorschrift; Ladengeschäfte; Außenkontaktbereiche; Nachbarschaft

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VwVfG § 74 Abs. 2 S. 2, 3; GG Art. 14 Abs. 1
    Erfassen des § 74 Abs. 2 S. 2 VwVfG bei Entstehen von nachteiligen Wirkungen z.B. Lärm, Erschütterungen und Staub aufgrund der Bauarbeiten für den U-Bahnbau in Berlin; Konkretisierung des unbestimmten Rechtsbegriffs der schädlichen Umwelteinwirkungen durch die AVV Baulärm für Geräuschimmissionen von Baustellen

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Fünf-Sterne-Hotel neben Baustelle: Wieviel Lärm zumutbar?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • lto.de (Kurzinformation)

    Zum U-Bahnbau in Berlin - Kein weiterer Lärmschutz für Anwohner

  • koehler-klett.de (Kurzinformation)

    Grundsätze für die Anwendung der AVV Baulärm

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Kein zusätzlicher Lärmschutz für die Anlieger der U-Bahnhofbaustelle in Berlin-Mitte - Im Planfeststellungsbeschluss vorgesehene und zudem ergänzte Schutz- und Entschädigungskonzept genügt rechtlichen Anforderungen

Besprechungen u.ä. (3)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Baustellenlärm: Was schädlich ist, ergibt sich aus der AVV Baulärm! (IBR 2013, 238)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    AVV Baulärm: Kein Schutz für Publikumsbereiche vor Ladengeschäften! (IBR 2013, 1226)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Baustellenlärm: Kein vorweggenommener Zuschlag im Planfeststellungsverfahren! (IBR 2013, 1081)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 143, 249
  • NVwZ 2012, 1393
  • NZBau 2012, 693
  • DÖV 2012, 898
  • BauR 2012, 1908
  • BauR 2013, 275
  • ZfBR 2012, 795 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (46)  

  • BVerfG, 06.12.2016 - 1 BvR 2821/11

    Die Dreizehnte Novelle des Atomgesetzes ist im Wesentlichen mit dem Grundgesetz

    Es bedarf daher weiterhin keiner Entscheidung, ob und inwieweit im Einzelnen das im Fachrecht als sonstiges Recht gemäß § 823 Abs. 1 BGB anerkannte (vgl. etwa BGHZ 23, 157 ; 45, 150 ; 48, 58 ; 133, 265 ; BVerwG, Beschluss vom 11. Januar 1983 - BVerwG 8 B 91.82 -, NJW 1983, S. 1810 ; Beschluss vom 20. Juli 1992 - BVerwG 7 B 186.91 -, NVwZ 1993, S. 63 ; BVerwGE 121, 382 ; 143, 249 ) Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb auch Eigentumsschutz nach Art. 14 Abs. 1 GG genießt (vgl. dazu BVerfGE 17, 232 ; 51, 193 ; 58, 300 ; 66, 116 ; 68, 193 ; 84, 212 ; 87, 363 ; 96, 375 ; 105, 252 ; 123, 186 ).
  • VGH Bayern, 19.02.2014 - 8 A 11.40040

    3. Start- und Landebahn des Flughafens München

    Lediglich ergänzend ist in diesem Zusammenhang noch darauf hinzuweisen, dass es grundsätzlich nicht Aufgabe der Planfeststellungsbehörde ist, im Planfeststellungsbeschluss Regelungen zum Ablauf des nachfolgenden Entschädigungsverfahrens oder zur methodischen Ermittlung der Entschädigungshöhe festzulegen (vgl. BVerwG, U.v. 10.7.2007 - 7 A 11/11 - NVwZ 2012, 1393 Rn. 86).
  • BVerwG, 05.03.2019 - 7 B 3.18

    Klage des Eigentümers mehrerer polnischer Häfen gegen eine bergrechtliche

    Das Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb vermittelt keinen Schutz von Erwerbschancen und Entwicklungsmöglichkeiten (vgl. BVerwG, Urteil vom 10. Juli 2012 - 7 A 11.11 - BVerwGE 143, 249 Rn. 74; siehe auch Urteil vom 28. April 2016 - 9 A 7.15 - Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 240 Rn. 14), wie hier in Bezug auf eine bestimmte zukünftig erwartete Verkehrsanbindung allein geltend gemacht, so dass auch dahinstehen kann, ob dieses Recht vom Schutzbereich der Eigentumsgarantie erfasst wird (siehe BVerfG, Urteil vom 6. Dezember 2016 - 1 BvR 2821/11 u.a. - BVerfGE 143, 246 Rn. 240).
  • VGH Baden-Württemberg, 23.09.2013 - 3 S 284/11

    Planfeststellungsbeschluss für den Bau und Betrieb des Rückhalteraums Elzmündung

    Die darin liegende Beschränkung seines Eigentums ist aber nur verhältnismäßig, wenn er finanziell entschädigt wird (vgl. BVerwG, Urt. v. 10.7.2012 - 7 A 11.11 - NVwZ 2012, 1393 unter Hinweis auf BVerfG, Beschl. v. 2.3.1999 - 1 BvL 7/91 - BVerfGE 100, 226; Bonk/Neu-mann, in: Stelkens/Bonk/Sachs, VwVfG, 7. Aufl. 2008, § 74 Rn. 195 m.w.N.).

    § 74 Abs. 3 Satz 3 VwVfG gewährt deshalb dem Betroffenen für den Fall, dass an sich gebotene Schutzmaßnahmen nach der gesetzgeberischen Wertung aber nicht getroffen zu werden brauchen, einen Anspruch auf eine angemessene Entschädigung in Geld, über den - zumindest dem Grunde nach - im Planfeststellungsbeschluss zu entscheiden ist (BVerwG, Urt. v. 10.7.2012 - 7 A 11.11 - NVwZ 2012, 1393; Urt. v. 22.3.1985 - 4 C 15.83 -BVerwGE 71, 166; Urt. v. 11.11.1988 - 4 C 11.87 - NVwZ 1989, 255).

    Auszugleichen sind nur die Nachteile, die die Grenze des Zumutbaren überschreiten und nicht durch physisch-reale Maßnahmen abgewendet werden (BVerwG, Urt. v. 10.7.2012 - 7 A 11.11 - NVwZ 2012, 1393; Urt. v. 16.3.2006 - 4 A 1075.04 -BVerwGE 125, 116 Rn. 402).

  • BVerwG, 21.06.2016 - 9 B 65.15

    Planfeststellungsbeschluss; Umweltverträglichkeitsprüfung; allgemeinverständliche

    b) Ebenso wenig ist die Revision wegen einer Abweichung des angefochtenen Urteils von dem Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 27. Januar 1988 - 4 B 7.88 - (Buchholz 442.01 § 29 PBefG Nr. 1) und dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 10. Juli 2012 - 7 A 11.11 - (BVerwGE 143, 249) zuzulassen.

    Der zweiten Entscheidung (BVerwG, Urteil vom 10. Juli 2012 - 7 A 11.11 - BVerwGE 143, 249) liegen, wie von der Beschwerde zutreffend angegeben, u.a. folgende Rechtssätze zugrunde: Die AVV Baulärm konkretisiert für Geräuschimmissionen von Baustellen den unbestimmten Rechtsbegriff der schädlichen Umwelteinwirkungen (Rn. 26).

  • BVerwG, 08.09.2016 - 3 A 5.15

    Eisenbahnrechtlicher Planfeststellungsbeschluss; Streckenausbau; zweites Gleis;

    Diese Verwaltungsvorschrift konkretisiert in Nr. 3.1.1 die fachplanerische Zumutbarkeitsschwelle für Geräuschimmissionen von Baustellen durch die Festlegung gebietsabhängiger Immissionsrichtwerte (BVerwG, Urteile vom 10. Juli 2012 - 7 A 11.11 - BVerwGE 143, 249 Rn. 26 f. und vom 19. März 2014 - 7 A 24.12 - Buchholz 406.25 § 41 BImSchG Nr. 63 Rn. 16).

    Der Entschädigungsanspruch ist dem Grunde nach im Planfeststellungsbeschluss festzustellen, zudem sind die Berechnungsgrundlagen für die Höhe anzugeben (BVerwG, Urteil vom 10. Juli 2012 - 7 A 11.11 - BVerwGE 143, 249 Rn. 70 m.w.N.).

  • BVerwG, 19.03.2014 - 7 A 24.12

    Planfeststellungsbeschluss; Neubaustrecke; Baustelle; Baustellenlärm; AVV

    Langfristig einwirkender Baustellenlärm kann Ausgleichsansprüche wegen Beeinträchtigung der Nutzung des Außenwohnbereichs auslösen (im Anschluss an das Urteil vom 10. Juli 2012 - BVerwG 7 A 11.11).

    Dies widerspricht der Rechtsprechung des erkennenden Senats, nach der die fachplanerische Zumutbarkeitsschwelle für Baustellenlärm sich nicht nach dem um 5 dB(A) erhöhten Eingreifwert gemäß Nr. 4.1 der AVV Baulärm, sondern nach dem Immissionsrichtwert gemäß Nr. 3.1.1 AVV Baulärm bemisst (Urteil vom 10. Juli 2012 - BVerwG 7 A 11.11 - BVerwGE 143, 249 Rn. 27 ff., 45 = Buchholz 316 § 74 VwVfG Nr. 84).

    Der die Immissionsrichtwerte der AVV Baulärm überschreitende Baustellenlärm ist dagegen nach Maßgabe des § 74 Abs. 2 Satz 2 VwVfG im Zusammenhang mit der planerischen Abwägung durch Schutzvorkehrungen zur Vermeidung nachteiliger Auswirkungen zu bewältigen (Urteil vom 10. Juli 2012 a.a.O. Rn. 21).

    Gleiches gilt für in unzumutbarer Weise auf Außenwohnbereiche einwirkenden Baustellenlärm (Urteil vom 10. Juli 2012 a.a.O. Rn. 34).

    Zwar ist diese Richtlinie, anders als verordnungsrechtliche oder in normkonkretisierenden Verwaltungsvorschriften festgesetzte Grenzwerte (vgl. Urteil vom 10. Juli 2012 - BVerwG 7 A 11.11 - BVerwGE 143, 249 Rn. 26 = Buchholz 316 § 74 VwVfG Nr. 84), nicht geeignet, für durch Mikrodruckwellen erzeugte Schallimmissionen den unbestimmten Rechtsbegriff der schädlichen Umwelteinwirkungen im Sinne von § 3 Abs. 1 BImSchG verbindlich zu konkretisieren.

  • BVerwG, 13.12.2018 - 3 A 17.15

    Ausbau der Bahnstrecke Oberhausen - Emmerich: Bundesverwaltungsgericht weist

    Das ist insbesondere der Eigentümer eines im Einwirkungsbereich des Verkehrsweges gelegenen Grundstücks (BVerwG, Urteile vom 22. Oktober 1982 - 7 C 50.78 - Buchholz 406.25 § 5 BImSchG Nr. 6 S. 19 und vom 10. Juli 2012 - 7 A 11.11 - BVerwGE 143, 249 Rn. 33).

    Zwar erfasst § 74 Abs. 2 Satz 2 VwVfG auch solche nachteiligen Wirkungen, die durch Lärm, Erschütterungen, Staub und dergleichen infolge der Bauarbeiten zur Realisierung des planfestgestellten Vorhabens entstehen (stRspr, vgl. nur BVerwG, Urteil vom 10. Juli 2012 - 7 A 11.11 - BVerwGE 143, 249 Rn. 24).

    Die Regelwerke sind im Gegenteil langjährig gebräuchlich und erprobt, von der Rechtsprechung daher als Grundlage für Schutzmaßnahmen gebilligt (vgl. BVerwG, Urteile vom 10. Juli 2012 - 7 A 11.11 - BVerwGE 143, 249 Rn. 25 ff. und vom 8. September 2016 - 3 A 5.15 [ECLI:DE:BVerwG:2016:080916U3A5.15.0] - Buchholz 442.09 § 18 AEG Nr. 75 Rn. 95).

  • BVerwG, 01.04.2016 - 3 VR 2.15

    Planfeststellung; Baulärm; AVV Baulärm; VDI 2719; Planergänzung; ergänzendes

    "Nachteilige Wirkungen" im Sinne dieser Vorschrift gehen nur von solchen baustellenbedingten Geräuschimmissionen aus, die dem Einwirkungsbereich mit Rücksicht auf dessen durch die Gebietsart und die konkreten tatsächlichen Verhältnisse bestimmte Schutzwürdigkeit und Schutzbedürftigkeit nicht mehr zugemutet werden können (BVerwG, Urteil vom 10. Juli 2012 - 7 A 11.11 - BVerwGE 143, 249 Rn. 32 m.w.N.).

    Ein solcher Abschlag zugunsten des Bauunternehmers ist nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts wegen der noch immer vorhandenen Messunsicherheiten nicht zu beanstanden (BVerwG, Urteil vom 10. Juli 2012 - 7 A 11.11 - BVerwGE 143, 249 Rn. 45).

    Im Verfahren zur Errichtung des unterirdischen Bahnhofs Unter den Linden für die U-Bahn-Linie 5 im Bezirk Berlin Mitte hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden, dass Innenschallpegel von 40 dB (A) in Wohnräumen keine unzumutbare Belastung darstellen (BVerwG, Urteil vom 10. Juli 2012 - 7 A 11.11 - BVerwGE 143, 249 Rn. 79).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 17.11.2017 - 11 D 12/12

    Klage gegen einen Planfeststellungsbeschluss zum Ausbau der Bundesstraße 51 (B

    vgl. BVerwG, Urteil vom 10. Juli 2012 - 7 A 11.11 -, BVerwGE 143, 249 (267, Rdnr. 70).

    vgl. BVerwG, Urteil vom 10. Juli 2012 - 7 A 11.11 -, BVerwGE 143, 249 (254, Rdnr. 25).

  • OVG Rheinland-Pfalz, 18.11.2015 - 8 C 10421/15

    Reiterhof durch Bahnübergang nicht beeinträchtigt

  • OVG Sachsen-Anhalt, 10.10.2013 - 2 K 99/12

    Klagen gegen sog. "Magdeburger Tunnel"

  • VGH Baden-Württemberg, 26.04.2018 - 5 S 2027/15

    Ergänzung eines Planfeststellungsbeschlusses um eine Entschädigungsregelung für

  • VGH Bayern, 13.08.2013 - 22 AS 12.40064

    U-Bahn-Bau in Nürnberg darf beginnen

  • BVerwG, 10.10.2012 - 9 A 18.11

    Vereinigung; Klagebefugnis; Umweltverträglichkeitsprüfung; Umweltschutz;

  • VGH Bayern, 13.08.2013 - 22 AS 10.40045

    Planfeststellung für den Neubau einer U-Bahn-Strecke

  • BVerwG, 10.10.2012 - 9 A 20.11

    Bauarbeiten; Bauzeit; Lärm; Staub; Erschütterungen; AVV Baulärm; Lärmprognose;

  • OVG Rheinland-Pfalz, 10.10.2018 - 8 C 11694/17

    Abwägung; Anfechtungsklage; Anordnung; Auflage; Außenpegel; AVV Baulärm; Bahn;

  • VGH Bayern, 11.07.2016 - 22 A 15.40031

    Eisenbahnrechtliche Planfeststellung für 2. S-Bahn-Stamm-Strecke in München

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 14.06.2018 - 8 B 594/18

    Bewilligung von Prozesskostenhilfe für die Beschwerde gegen die Versagung

  • BVerwG, 08.01.2015 - 7 B 25.13

    Überprüfung atomrechtlicher Genehmigung; Wohngrundstück; Zwischenlager

  • VGH Baden-Württemberg, 20.04.2017 - 5 S 907/15

    Zuständigkeit des Verwaltungsgerichtshofs für auf Ergänzung eines

  • VGH Bayern, 13.12.2016 - 14 N 14.2400

    Wirksamkeit einer Landschaftsschutzgebietsverordnung

  • VGH Bayern, 11.07.2016 - 22 A 15.40036

    Abwägung bei Planfeststellung betreffend den Neubau der S-Bahn-Stammstrecke

  • VGH Bayern, 11.07.2016 - 22 A 15.40035

    Abwägung bei Planfeststellung betreffend den Neubau der S-Bahn-Stammstrecke

  • VGH Bayern, 11.07.2016 - 22 A 15.40033

    Anliegerklagen gegen Planfeststellungsbeschluss für 2. S-Bahn-Stammstrecke in

  • BVerwG, 15.02.2019 - 9 A 25.18

    Einstellung eines Verfahrens nach übereinstimmender Erledigterklärung;

  • OVG Berlin-Brandenburg, 29.01.2015 - 11 B 20.14

    Naturschutzrechtlicher Entschädigungsanspruch; forstwirtschaftliche

  • VGH Bayern, 13.12.2016 - 14 N 15.295

    Wirksamkeit einer Verordnung über ein Landschaftsschutzgebiet

  • BVerwG, 31.01.2017 - 7 B 2.16

    Erteilung einer Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer deutlich

  • VG Düsseldorf, 01.03.2018 - 28 K 5087/17

    Interimsverfahren

  • VGH Bayern, 12.02.2015 - 15 ZB 13.1578

    Berufungszulassung (abgelehnt), abgrabungsrechtlicher Vorbescheid, Wirksamkeit

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 12.11.2018 - 11 D 96/17

    Ankommen auf den Inhalt und die Vollständigkeit der in physischer Form

  • BVerwG, 19.12.2017 - 7 A 7.17

    Elbvertiefung: Klagen von Anwohnern aus Övelgönne und Blankenese erfolglos

  • VGH Bayern, 04.08.2015 - 15 N 12.2124

    Rechtsmäßigkeit eines Bebauungsplans

  • OVG Berlin-Brandenburg, 16.03.2017 - 11 B 17.12

    Naturschutzrechtlicher Entschädigungsanspruch; Forstflächen; Vernässung aufgrund

  • VGH Bayern, 13.12.2016 - 14 N 15.873

    Grenzziehung von Landschaftsschutzgebieten

  • VG Neustadt, 16.11.2015 - 4 K 1000/14

    Klage gegen Planfeststellungsbeschluss zur Beseitigung des Bahnübergangs in

  • OVG Niedersachsen, 06.10.2015 - 2 LB 314/14

    Änderung der staatlichen Anerkennung von Schulen in freier Trägerschaft

  • VG München, 27.03.2013 - M 8 SN 13.625

    Anwohnertiefgarage; Allgemeines Wohngebiet; Gebietserhaltungsanspruch

  • VG Berlin, 07.09.2016 - 10 L 313.16

    "Lollapalooza" darf im Treptower Park stattfinden

  • VG München, 27.03.2013 - M 8 SN 13.623

    Anwohnertiefgarage; Allgemeines Wohngebiet; Gebietserhaltungsanspruch;

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 30.01.2014 - 15 A 2566/13

    Bewertung von "angeschnittenen Grundstücken" mit demselben Nutzungsfaktor bei der

  • VGH Baden-Württemberg, 30.06.2016 - 5 S 1182/16

    Zuständiges Gericht bei Streitigkeiten über Planfeststellungsbeschluss

  • BVerwG, 10.10.2012 - 7 VR 11.12

    Anspruch auf Aufhebung eines eisenbahnrechtlichen Planfeststellungsbeschlusses

  • VG Hamburg, 15.12.2017 - 7 K 42/15

    Anwendbarkeit des § 22a AEG auf Entschädigungsansprüche gem. § 75 Abs. 2 S. 4

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