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   BVerwG, 04.09.2012 - 10 C 12.12   

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https://dejure.org/2012,24853
BVerwG, 04.09.2012 - 10 C 12.12 (https://dejure.org/2012,24853)
BVerwG, Entscheidung vom 04.09.2012 - 10 C 12.12 (https://dejure.org/2012,24853)
BVerwG, Entscheidung vom 04. September 2012 - 10 C 12.12 (https://dejure.org/2012,24853)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    GG Art. 3 Abs. 1, Art. 6 Abs. 1 und ... 2, Art. 11; AufenthG § 1 Abs. 2, § 2 Abs. 8, § 4 Abs. 1, § 6 Abs. 3, § 16 Abs. 5, § 25 Abs. 4; § 28 Abs. 1, § 30 Abs. 1; AufenthV § 41; EMRK Art. 8; AEUV Art. 20, 21, 267; Richtlinie 2003/86/EG Art. 2, 3 Abs. 3, Art. 7 Abs. 2; Richtlinie 2004/38/EG Art. 3 Abs. 1; GR-Charta Art. 7, 51 Abs. 1; ARB 1/80 Art. 7
    Visum; Drittstaatsangehörige; Afghanistan; Familienzusammenführung; Ehegattennachzug; deutscher Staatsangehöriger; doppelte Staatsangehörigkeit; Spracherfordernis; Integration; Zwangsverheiratung; Sprachniveau; schriftliche Sprachkenntnisse; Analphabetismus; Spracherwerb nach der Einreise; verfassungskonforme Auslegung; entsprechende Anwendung; visumrechtliche Privilegierung; Integrationsmaßnahme; Ehe und Familie; Verhältnismäßigkeit; Trennung; Ungleichbehandlung; Unionsbürger; Freizügigkeit; Sicherung des Lebensunterhalts; Zumutbarkeit

  • Bundesverwaltungsgericht

    GG Art. 3 Abs. 1, Art. 6 Abs. 1 und 2, Art. 11
    Visum; Drittstaatsangehörige; Afghanistan; Familienzusammenführung; Ehegattennachzug; deutscher Staatsangehöriger; doppelte Staatsangehörigkeit; Spracherfordernis; Integration; Zwangsverheiratung; Sprachniveau; schriftliche Sprachkenntnisse; Analphabetismus; Spracherwerb nach der Einreise; verfassungskonforme Auslegung; entsprechende Anwendung; visumrechtliche Privilegierung; Integrationsmaßnahme; Ehe und Familie; Verhältnismäßigkeit; Trennung; Ungleichbehandlung; Unionsbürger; Freizügigkeit; Sicherung des Lebensunterhalts; Zumutbarkeit.; Afghanistan; Analphabetismus; Ausländer; Ausnahme; Behinderung; Bemühung; deutsche Sprache; Deutscher; doppelte Staatsangehörigkeit; Drittstaatsangehöriger; Eheführung; Ehegattennachzug; Einreise; Einzelfall; entsprechende Anwendung; Familienzusammenführung; Freizügigkeit; Integrationsmaßnahme; Krankheit; Lebensunterhalt; Privilegierung; schriftlich; Sicherung; Spracherfordernis; Spracherwerb; Sprachkenntnis; Sprachniveau; Trennung; Ungleichbehandlung; Unionsbürger; verfassungskonforme Auslegung; Verhältnismäßigkeit; Visum; Zumutbarkeit; Zwangsverheiratung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 3 Abs 1 GG, Art 6 Abs 1 GG, Art 6 Abs 2 GG, Art 11 GG, Art 8 MRK
    Ehegattennachzug zu einem deutschen Staatsangehörigen; Spracherfordernis; verfassungskonforme Auslegung

  • Wolters Kluwer

    Entsprechende Anwendung der Regelungen zum Spracherfordernis auf den Ehegattennachzug zu Deutschen

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    GG Art. 3 Abs. 1, GG Art. 6 Abs. 1, ... GG Art. 6 Abs. 2, GG Art. 11, AufenthG § 1 Abs. 2, AufenthG § 2 Abs. 8, AufenthG § 4 Abs. 1, AufenthG § 6 Abs. 3, AufenthG § 16 Abs. 5, AufenthG § 25 Abs. 4, AufenthG § 28 Abs. 1, AufenthG § 30 Abs. 1, AufenthV § 41, EMRK Art. 8, AEUV Art. 20, AEUV Art. 21, AEUV Art. 267, RL 2003/86/EG Art. 2, RL 2003/86/EG Art. 3 Abs. 3, RL 2003/86/EG Art. 7 Abs. 2, RL 2004/38/EG Art. 3 Abs. 1, GR-Charta Art. 7, GR-Charta Art. 51 Abs. 1, ARB 1/80 Art. 7
    Visum, nationales Visum, Afghanistan, Familienzusammenführung, Ehegattennachzug, deutscher Ehegatte, deutsche Staatsangehörige, deutsche Staatsangehörigkeit, doppelte Staatsangehörigkeit, Spracherfordernis, Deutschkenntnisse, Integration, Sprachniveau, schriftliche Sprachkenntnisse, Schriftsprache, Analphabeten, Analphabetismus, Spracherwerb nach Einreise, verfassungskonform, verfassungskonforme Auslegung, Integrationsmaßnahme, Schutz von Ehe und Familie, Verhältnismäßigkeit, Unionsbürger, Freizügigkeitsrecht, freizügigkeitsberechtigt, Freizügigkeit, Sicherung des Lebensunterhalts, Zumutbarkeit

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF

    Art. 3 Abs. 1, Art. 6 Abs. 1 und 2, ... Art. 11 GG, § 1 Abs. 2, § 2 Abs. 8, § 4 Abs. 1, § 6 Abs. 3, § 16 Abs. 5, § 25 Abs. 4, § 28 Abs. 1, § 30 Abs. 1 AufenthG, § 41 AufenthV, Art. 8 EMRK, Art. 20, 21, 267 AEUV, Art. 2, 3 Abs. 3, Art. 7 Abs. 2 Richtlinie 2003/86/EG, Art. 3 Abs. 1 Richtlinie 2004/38/EG, Art. 7, 51 Abs. 1 GR-Charta, 1/80 Art. 7 ARB
    Ausländerrecht: Einschränkung des Spracherwerbserfordernisses bei den ausländischen Ehegatten deutscher Staatsangehöriger

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Entsprechende Anwendung der Regelungen zum Spracherfordernis auf den Ehegattennachzug zu Deutschen

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der Nachzug zu einem deutschen Ehepartner

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Spracherfordernis beim Nachzug zu Deutschen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Sprachkenntnisse beim Ehegattennachzug

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Sprachkenntnisse der deutschen Sprache bei Ehegattennachzug

  • lto.de (Kurzinformation)

    Zum Ehegattennachzug - Ausländischer Partner muss nicht deutsch sprechen

  • migrationsrecht.net (Zusammenfassung)

    BVerwG schränkt Spracherfordernis beim Ehegattennachzug zu Deutschen ein

  • wir-sind-bund.de PDF (Kurzinformation)

    Ehegattennachzug zu Deutschem

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Einschränkung des Spracherfordernisses beim Nachzug zu Deutschen

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Spracherfordernisses beim Nachzug zu Deutschen nur eingeschränkt erforderlich - Bemühungen zum Erwerb einfacher Sprachkenntnisse innerhalb eines Jahres nicht möglich: Visum zum Ehegattennachzug muss dennoch erteilt werden

  • 123recht.net (Pressemeldung)

    Einreise für ausländische Ehepartner von Deutschen erleichtert // Sprachkenntnisse nur soweit zumutbar

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Sprachkenntnisse beim Nachzug zu Deutschen nicht mehr erforderlich? // Der folgende Artikel befasst sich mit dem gesetzlichen Erfordernis des Nachweises von deutschen Sprachkenntnissen beim Nachzug zu Deutschen.

Besprechungen u.ä.

  • blogspot.de (Entscheidungsbesprechung)

    Spracherfordernis beim Ehegattennachzug zu Deutschen; kein Verweis auf Eheführung im Ausland

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 144, 141
  • NVwZ 2013, 515
 
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Wird zitiert von ... (53)

  • OVG Hamburg, 10.04.2014 - 4 Bf 19/13

    Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis zum Zweck des Zusammenlebens mit deutscher

    Besondere Umstände, die es gebieten, ausnahmsweise entgegen der gesetzlichen Regel den Ehegattennachzug von einer Sicherung des Lebensunterhalts abhängig zu machen (vgl. dazu BVerwG, Urt. v. 4.9.2012, 10 C 12.12, BVerwGE 144, 141, juris Rn. 30), liegen nicht vor.

    In einem solchen Fall schlägt die grundsätzlich verhältnismäßige Nachzugsvoraussetzung im Fall zumutbarer Bemühungen spätestens nach einem Jahr in ein unverhältnismäßiges dauerhaftes Nachzugshindernis um (vgl. BVerwG, Urt. v. 4.9.2012, 10 C 12.12, BVerwGE 144, 141, juris Rn. 26 ff.).

  • BVerwG, 26.01.2017 - 1 C 1.16

    EuGH soll Unionsrechtskonformität des Visumerfordernisses beim Ehegattennachzug

    Ein Härtefall soll nach der Vorstellung des Gesetzgebers (entsprechend dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 4. September 2012 - 10 C 12.12 - BVerwGE 144, 141) anzunehmen sein, wenn es dem ausländischen Ehegatten entweder von vornherein nicht möglich oder nicht zumutbar ist, vor der Einreise nach Deutschland Bemühungen zum Erwerb einfacher deutscher Sprachkenntnisse zu unternehmen, oder es ihm trotz ernsthafter Bemühungen von einem Jahr Dauer nicht gelungen ist, das erforderliche Sprachniveau zu erreichen.
  • VG Augsburg, 23.08.2017 - Au 6 K 17.637

    Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis zum Ehegattennachzug - Ausnahme

    Das Erfordernis ist jedoch an Art. 6 Abs. 1 GG als wertentscheidender Grundsatznorm zu messen (vgl. BVerwG, U.v. 4.9.2012 - 10 C 12.12 - NVwZ 2013, 515/516 Rn. 20 m.w.N.), da dem Regelerfordernis eine Schrankenwirkung zukommt.

    Dabei steht dem Gesetzgeber auf dem Gebiet des Ausländerrechts allerdings ein weiter Gestaltungsspielraum zu (vgl. BVerwG, U.v. 4.9.2012 - 10 C 12.12 - NVwZ 2013, 515/517 Rn. 20 m.w.N.).

    Gleiches gilt für den ebenfalls hier zu berücksichtigenden Schutz nach Art. 8 Abs. 1 EMRK, der ebenfalls kein Recht auf Einreise und Aufenthalt gewährleistet, aber ebenfalls eine Interessenabwägung mit Verhältnismäßigkeitsprüfung erfordert (vgl. BVerwG, U.v. 4.9.2012 - 10 C 12.12 - NVwZ 2013, 515/517 Rn. 21 m.w.N.).

    Demgegenüber stehen die privaten Interessen des Klägers und seiner Ehefrau: Ein Deutscher kann - anders als ein im Bundesgebiet lebender Ausländer - grundsätzlich nicht darauf verwiesen werden, seine Ehe im Ausland zu führen oder auf ein eheliches Zusammenleben zu verzichten (vgl. BVerwG, U.v. 4.9.2012 - 10 C 12.12 - NVwZ 2013, 515/517 f. Rn. 26 m.w.N.), denn das Grundrecht des Art. 11 GG gewährt ihm das Recht zum Aufenthalt in Deutschland und erhöht deutlich das Gewicht der privaten Interessen am Ehegattennachzug zur Führung der ehelichen Gemeinschaft im Bundesgebiet.

    Sie dauerhaft im Ausland führen zu müssen, ist für ihn in jedem Fall unangemessen und unzumutbar (vgl. BVerwG, U.v. 4.9.2012 - 10 C 12.12 - NVwZ 2013, 515/518 Rn. 26 m.w.N.).

    Dies ist nach Auffassung des Verwaltungsgerichts nicht verhältnismäßig, da keinem deutschen Staatsangehörigen zugemutet werden kann, seine Ehe dauerhaft im Ausland führen zu müssen (vgl. BVerwG, U.v. 4.9.2012 - 10 C 12.12 - NVwZ 2013, 515/518 Rn. 26 m.w.N.).

    Der Ausnahmefall räumt der Behörde zwar nicht lediglich ein intendiertes Ermessen, sondern ein freies Ermessen ein (vgl. VG Berlin, U.v. 27.5.2010 - 5 K 260.09 V - juris Rn. 15 m.w.N.), doch die Ermessensreduzierung auf Null ergibt sich hier daraus, dass unter Berücksichtigung der verfassungsrechtlichen Wertentscheidungen des Art. 6 Abs. 1 und Art. 11 Abs. 1 GG keinem deutschen Staatsangehörigen zugemutet werden kann, seine Ehe dauerhaft im Ausland führen zu müssen (vgl. BVerwG, U.v. 4.9.2012 - 10 C 12.12 - NVwZ 2013, 515/518 Rn. 26 m.w.N.), dies aber beim Verweis des Klägers auf eine Rückkehr in die Ukraine gerade zu Lasten seiner deutschen Ehefrau der Fall wäre, da der Kläger auf absehbare Zeit außer Stande sein und bleiben wird, seinen Lebensunterhalt im Bundesgebiet anders als aus Sozialleistungen zu bestreiten.

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