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   BVerwG, 26.10.2012 - 1 WDS-VR 6.12, 1 WDS-VR 7.12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,34783
BVerwG, 26.10.2012 - 1 WDS-VR 6.12, 1 WDS-VR 7.12 (https://dejure.org/2012,34783)
BVerwG, Entscheidung vom 26.10.2012 - 1 WDS-VR 6.12, 1 WDS-VR 7.12 (https://dejure.org/2012,34783)
BVerwG, Entscheidung vom 26. Januar 2012 - 1 WDS-VR 6.12, 1 WDS-VR 7.12 (https://dejure.org/2012,34783)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundesverwaltungsgericht

    WBO § 17 Abs. 1
    Rechtsweg zu den Wehrdienstgerichten; Dienstliche Maßnahme; Dienstliche Verwendung eines Soldaten

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 17 Abs 1 S 1 WBO, § 82 SG
    Rechtsweg zu den Wehrdienstgerichten; dienstliche Verwendung eines Soldaten

  • Wolters Kluwer

    Unterliegen der Entscheidungen über die dienstliche Verwendung eines Soldaten als "truppendienstliche" Maßnahmen gem. § 17 Abs. 1 S. 1 WBO der gerichtlichen Überprüfung durch die Wehrdienstgerichte

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    WBO § 17 Abs. 1 S. 1
    Unterliegen der Entscheidungen über die dienstliche Verwendung eines Soldaten als "truppendienstliche" Maßnahmen gem. § 17 Abs. 1 S. 1 WBO der gerichtlichen Überprüfung durch die Wehrdienstgerichte

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BVerwGE 145, 24
  • NVwZ-RR 2013, 156
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BVerwG, 25.02.2016 - 1 WB 33.15

    Einsatz-Weiterverwendungsgesetz; Dienstliche Verwendung; Rechtsweg; Schutzzeit;

    Die Wehrdienstgerichte sind unter anderem für Streitigkeiten sachlich zuständig, die Entscheidungen über die dienstliche Verwendung eines Soldaten betreffen (stRspr, z.B. BVerwG, Beschlüsse vom 27. Januar 2010 - 1 WB 38.09 - Buchholz 232.2 § 7 AZV Nr. 2 Rn. 20 und vom 26. Oktober 2012 - 1 WDS-VR 6.12 und 1 WDS-VR 7.12 - BVerwGE 145, 24, Rn. 23 ff. jeweils m.w.N.).
  • BVerwG, 28.04.2015 - 1 WB 35.14

    Nebentätigkeit; Ausübung während der Dienstzeit; Inanspruchnahme von

    Für Rechtsstreitigkeiten von Soldaten um die Erteilung einer Nebentätigkeitsgenehmigung ist der Rechtsweg zu den Wehrdienstgerichten eröffnet, weil der Antragsteller die Verletzung eines Rechts, das im Zweiten Unterabschnitt des Ersten Abschnittes des Soldatengesetzes mit Ausnahme der §§ 24, 25, 30 und 31 - nämlich in § 20 SG - geregelt ist, geltend machen kann (vgl. BVerwG, Beschluss vom 26. Oktober 2012 - 1 WDS-VR 6.12 und 7.12 - BVerwGE 145, 24 Rn. 27; ebenso zuvor z.B. Beschlüsse vom 28. Oktober 1980 - 1 WB 139.79 - BVerwGE 73, 87 und vom 3. Mai 1984 - 1 WB 10.83 - NZWehrr 1985, 25 ).
  • BVerwG, 20.12.2016 - 1 WB 19.16

    Zuordnung zum Studentenjahrgang; Rückstufungsantrag

    Gemäß § 82 Abs. 1 SG in Verbindung mit § 17 Abs. 1 Satz 1 WBO sind die Wehrdienstgerichte für Streitigkeiten über die dienstliche Verwendung eines Soldaten sachlich zuständig (stRspr, vgl. z.B. BVerwG, Beschluss vom 26. Oktober 2012 - 1 WDS-VR 6.12 und 1 WDS-VR 7.12 - BVerwGE 145, 24 = Buchholz 450.1 § 17 WBO Nr. 85 jeweils Rn. 23 ff.).
  • BVerwG, 05.02.2015 - 1 WB 22.14

    Anspruch eines Beamten auf Ergänzung einer Versetzungsverfügung um einen

    Die gerichtliche Kontrolle von Entscheidungen aus diesen Regelungsbereichen obliegt, wenn sie Soldaten betreffen, nach § 17 Abs. 1 Satz 1 WBO in Verbindung mit § 28 SG und § 30a SG den Wehrdienstgerichten (stRspr, vgl. z.B. zur Verwendungsänderung: BVerwG, Beschluss vom 26. Oktober 2012 - 1 WDS-VR 6.12 und 7.12 - BVerwGE 145, 24 = Buchholz 450.1 § 17 WBO Nr. 85 ; zum Urlaub und Sonderurlaub: BVerwG, Beschluss vom 27. Januar 2010 - 1 WB 38.09 - Buchholz 232.2 § 7 AZV Nr. 2 Rn. 20; zur Teilzeitbeschäftigung: BVerwG, Beschluss vom 28. August 2012 - 1 WB 40.12 - Rn. 16).
  • BVerwG, 19.06.2014 - 1 WB 8.14

    Anspruch eines Berufssoldaten auf Genehmigung eines Studiums der Zahnmedizin als

    Zu diesen truppendienstlichen Maßnahmen, deren vorgerichtliche und gerichtliche Kontrolle sich ausschließlich nach den Maßgaben der Wehrbeschwerdeordnung vollzieht, gehören nach ständiger Rechtsprechung des Senats Entscheidungen über die dienstliche Verwendung eines Soldaten (dazu grundlegend: Beschlüsse vom 17. Januar 1974 - BVerwG 1 WB 89.72 - BVerwGE 46, 220 = NZWehrr 1974, 114 und vom 11. Juli 1984 - BVerwG 1 WB 176.82 - BVerwGE 76, 243 = NZWehrr 1986, 172; vgl. ausführlich auch Beschluss vom 26. Oktober 2012 - BVerwG 1 WDS-VR 6.12 und 7.12 - BVerwGE 145, 24 = Buchholz 450.1 § 17 WBO Nr. 85, jeweils Rn. 23 m.w.N. = NZWehrr 2013, 34).
  • BVerwG, 27.03.2014 - 1 WB 20.13

    Anspruch eines Sanitätsarztes der Bundeswehr auf eine Gebietsarztweiterbildung

    Es handelt sich um eine Streitigkeit über die dienstliche Verwendung des Antragstellers, für die gemäß § 17 Abs. 1 Satz 1 WBO die Wehrdienstgerichte - hier nach § 21 Abs. 1 WBO das Bundesverwaltungsgericht - sachlich zuständig sind (stRspr; vgl. z.B. Beschluss vom 26. Oktober 2012 - BVerwG 1 WDS-VR 6.12 und 7.12 - BVerwGE 145, 24 Rn. 23 = NZWehrr 2013, 34).
  • BVerwG, 26.11.2015 - 1 WB 60.14

    Kameradenbeschwerde; Ablehnung einer Lehrgangsteilnahme

    Auch die aufgrund des Soldatenstatus wahrzunehmenden truppendienstlichen Angelegenheiten sind durch den Leiter der Dienststelle/Behörde sicherzustellen (vgl. dazu auch schon BVerwG, Beschluss vom 26. Oktober 2012 - 1 WDS-VR 6.12, 1 WDS-VR 7.12 - BVerwGE 145, 24 Rn. 24 ff.).
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