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   BVerwG, 14.11.2013 - 3 C 32.12   

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https://dejure.org/2013,31828
BVerwG, 14.11.2013 - 3 C 32.12 (https://dejure.org/2013,31828)
BVerwG, Entscheidung vom 14.11.2013 - 3 C 32.12 (https://dejure.org/2013,31828)
BVerwG, Entscheidung vom 14. November 2013 - 3 C 32.12 (https://dejure.org/2013,31828)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • lexetius.com

    StVG § 3 Abs. 1 Satz 1; FeV § 11 Abs. 2, 7 und 8, § 14 Abs. 1 Satz 3, § 46 Abs. 1 Satz 1: Anl. 4 Nr. 9. 2. 2
    Fahrerlaubnis; Entziehung der Fahrerlaubnis; Fahreignung; Medizinisch-psychologisches Gutachten; Aufforderung zur Beibringung eines Gutachtens; Zweifel an der Fahreignung; Wiedererlangung der Fahreignung; gelegentlicher Cannabiskonsum; Alkoholkonsum; Mischkonsum; ...

  • Bundesverwaltungsgericht

    StVG § 3 Abs. 1 Satz 1
    Alkoholkonsum; Aufforderung zur Beibringung eines Gutachtens; Entziehung der Fahrerlaubnis; Fahreignung; Fahrerlaubnis; Medizinisch-psychologisches Gutachten; Mischkonsum; Verfahrensrüge; Verhältnismäßigkeit; Verstoß gegen Denkgesetze; Wiedererlangung der Fahreignung; ...

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 3 Abs 1 S 1 StVG, § 11 Abs 3 FeV 2010, § 11 Abs 7 FeV 2010, § 11 Abs 8 FeV 2010, § 14 Abs 1 S 3 FeV 2010
    Entziehung der Fahrerlaubnis; Verlust der Fahreignung nach Mischkonsum von Alkohol und Cannabis

  • verkehrslexikon.de

    Zur Fahreignung bei Mischkonsum von Alkohol und Cannabis

  • Wolters Kluwer

    Verlust der Fahreignung bei gelegentlichem Konsum von Cannabis mit zusätzlichem Gebrauch von Alkohol bzgl. Verletzung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF

    § 3 Abs. 1 Satz 1 StVG, § 11 Abs. 8, § 14 Abs. 1 Satz 3, § 46 Abs. 1 Satz 1 FeV, Nr. 9.2.2 der Anlage 4 zur FeV
    Fahrerlaubnisrecht: Mischkonsum von Cannabis und Alkohol | Gelegentlicher Konsum von Cannabis und Konsum von Alkohol; Mischkonsum; Kombinierte Rauschwirkung; Schwellenwerte für eine Fahrerlaubnisrelevanz; Keine einschränkende Auslegung der Nr. 9.2.2 der Anlage 4 zur FeV ...

  • blutalkohol PDF, S. 43
  • Landesanwaltschaft Bayern PDF

    § 3 Abs. 1 Satz 1 StVG, § 11 Abs. 8, § 14 Abs. 1 Satz 3, § 46 Abs. 1 Satz 1 FeV, Nr. 9.2.2 der Anlage 4 zur FeV
    Fahrerlaubnisrecht: Mischkonsum von Cannabis und Alkohol | Gelegentlicher Konsum von Cannabis und Konsum von Alkohol; Mischkonsum; Kombinierte Rauschwirkung; Schwellenwerte für eine Fahrerlaubnisrelevanz; Keine einschränkende Auslegung der Nr. 9.2.2 der Anlage 4 zur FeV ...

  • rewis.io

    Entziehung der Fahrerlaubnis; Verlust der Fahreignung nach Mischkonsum von Alkohol und Cannabis

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verlust der Fahreignung bei gelegentlichem Konsum von Cannabis mit zusätzlichem Gebrauch von Alkohol bzgl. Verletzung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (21)

  • Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

    Auch ein nicht im Zusammenhang mit der Teilnahme am Straßenverkehr stehender Mischkonsum von Cannabis und Alkohol rechtfertigt die Annahme mangelnder Fahreignung

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    "Saufen” und Kiffen” - "Fleppe” weg - auch ohne Bezug zum Straßenverkehr

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Mischkonsum von Alkohol und Cannabis - Lappen weg, auch wenn kein Bezug zum Straßenverkehr vorliegt!

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    Mischkonsum kostet den Führerschein

  • ra-skwar.de (Pressemitteilung)

    Fahrerlaubnis - Entziehung - Mitschkonsum von Cannabis und Alkohol

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Cannabis + Alkohol = Führerschein ade

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Cannabis-Alkohol-Mischkonsum - und die Entziehung der Fahrerlaubnis

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Gelegentlicher Mischkonsum von Cannabis und Alkohol - Fahrerlaubnisverlust

  • lto.de (Kurzinformation)

    Mischkonsum von Cannabis und Alkohol - Fahrerlaubnisentzug trotz nüchterner Verkehrsteilnahme

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Mischkonsum von Cannabis und Alkohol rechtfertigt die Annahme mangelnder Fahreignung

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Auch ein nicht im Zusammenhang mit der Teilnahme am Straßenverkehr stehender Mischkonsum von Cannabis und Alkohol rechtfertigt die Annahme mangelnder Fahreignung

  • Jurion (Kurzinformation)

    Gelegentliche Einnahme von Cannabis gebietet im Falle des Mischkonsums die Entziehung der Fahrerlaubnis

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Mangelnde Fahreignung bei Mischkonsum von Cannabis und Alkohol

  • rabüro.de (Pressemitteilung)

    Mischkonsum von Cannabis und Alkohol ohne Bezug zum Straßenverkehr rechtfertigt die Annahme mangelnder Fahreignung

  • spiegel.de (Pressemeldung, 14.11.2013)

    Kiffer riskieren ihren Führerschein auch ohne Autofahrt

  • sueddeutsche.de (Pressebericht, 14.11.2013)

    Mischkonsum von Cannabis und Alkohol Gelegenheitskiffern droht Verlust des Führerscheins

  • strafrechtsblogger.de (Kurzinformation)

    Entziehung Fahrerlaubnis bei Mischkonsum auch ohne Autofahrt

  • strafrecht-bundesweit.de (Kurzinformation)

    Mischkonsum (Alkohol, Drogen) und Führerscheinentzug

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Führerschein ist schnell weg

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Verwaltungsrecht - Mischkonsum von Cannabis und Alkohol rechtfertigt die Annahme mangelnder Fahreignung auch wenn er nicht im Zusammenhang mit der Teilnahme am Straßenverkehr steht

  • rechtsportal.de (Kurzinformation)

    Fahreignung bei Mischkonsum von Cannabis und Alkohol

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 148, 230
  • NJW 2014, 1318
  • NZV 2014, 379
 
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Wird zitiert von ... (79)

  • BVerwG, 11.04.2019 - 3 C 13.17

    Erstmaliger Verstoß eines gelegentlichen Cannabiskonsumenten gegen das Gebot des

    a) Das Fahrerlaubnisrecht ist Gefahrenabwehrrecht (vgl. u.a. BVerwG, Urteil vom 14. November 2013 - 3 C 32.12 - BVerwGE 148, 230 Rn. 21).

    Zur Beantwortung der Frage, ob durchgreifende und damit zur Entziehung der Fahrerlaubnis führende Zweifel an der Fahreignung bestehen, ist daher anhand des bekannt gewordenen Verhaltens des Betroffenen und sonstiger fahreignungsrelevanter Umstände eine Prognose anzustellen, ob Wiederholungsgefahr besteht, ob also - mit anderen Worten - künftig mit weiteren für die Beurteilung der Fahreignung relevanten Zuwiderhandlungen zu rechnen ist (vgl. zum Mischkonsum von Alkohol und Cannabis: BVerwG, Urteil vom 14. November 2013 - 3 C 32.12 - BVerwGE 148, 230 Rn. 16).

  • BAG, 20.10.2016 - 6 AZR 471/15

    Kündigung eines LKW-Fahrers wegen Drogenkonsums

    Die Anlage 4 zur FeV beruht maßgeblich auf den Begutachtungs-Leitlinien zur Kraftfahrereignung des Gemeinsamen Beirats für Verkehrsmedizin bei den für Verkehr und Gesundheit zuständigen Bundesministerien, denen ein entsprechendes verkehrsmedizinisches Erfahrungswissen zugrunde liegt und die den aktuellen Stand der wissenschaftlichen Erkenntnis auf diesem Gebiet wiedergeben (BVerwG 14. November 2013 - 3 C 32.12 - Rn. 19 mwN, BVerwGE 148, 230) .
  • BVerwG, 18.10.2017 - 4 C 5.16

    Kombination von Dauer- und Ferienwohnungen im Sondergebiet zulässig

    Bei Bebauungsplänen ist insoweit der späteste in Betracht kommende Zeitpunkt seine Inkraftsetzung (BVerwG, Urteil vom 27. März 2014 - 4 CN 3.13 - BVerwGE 148, 230 Rn. 27).
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