Rechtsprechung
   BVerwG, 08.02.2017 - 8 C 2.16   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,17843
BVerwG, 08.02.2017 - 8 C 2.16 (https://dejure.org/2017,17843)
BVerwG, Entscheidung vom 08.02.2017 - 8 C 2.16 (https://dejure.org/2017,17843)
BVerwG, Entscheidung vom 08. Februar 2017 - 8 C 2.16 (https://dejure.org/2017,17843)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,17843) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Bundesverwaltungsgericht

    GG Art. 2 Abs. 1, Art. 3 Abs. 1, Art. 12 Abs. 1, Art. 14 Abs. 1
    Bemessung des Insolvenzsicherungsbeitrags bei insolvenzfähig gewordenen Krankenkassen

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 2 Abs 1 GG, Art 3 Abs 1 GG, Art 12 Abs 1 GG, Art 14 Abs 1 GG, § 2 Abs 1 BetrAVG
    Bemessung des Insolvenzsicherungsbeitrags bei insolvenzfähig gewordenen Krankenkassen

  • Wolters Kluwer

    Bemessung des Insolvenzsicherungsbeitrags bei insolvenzfähig gewordenen Krankenkassen; Betriebliche Altersversorgung im Wege unmittelbarer Versorgungszusagen (Direktzusagen); Haftungsteilung zwischen dem Spitzenverband Bund der Krankenkassen (GKV) und dem ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Analogie; Anwartschaft; Anspruch; Beitragsbemessung; Beitragspflicht; Dienstzeit; GKV; Insolvenzsicherung; Krankenkasse; Laufzeit; Lücke; Offenlassen der Zulässigkeit; Pensionsverpflichtung; Pensionsleistung; Quotierung, feste; Quotierung, gleitende; Teilwert; ...

  • rechtsportal.de

    Bemessung des Insolvenzsicherungsbeitrags bei insolvenzfähig gewordenen Krankenkassen; Betriebliche Altersversorgung im Wege unmittelbarer Versorgungszusagen (Direktzusagen); Haftungsteilung zwischen dem Spitzenverband Bund der Krankenkassen (GKV) und dem ...

  • datenbank.nwb.de

    Bemessung des Insolvenzsicherungsbeitrags bei insolvenzfähig gewordenen Krankenkassen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BVerwGE 157, 292
  • ZIP 2017, 1239
  • NVwZ 2017, 1068
  • NZA 2017, 1016
  • NZA-RR 2017, 429
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • OVG Niedersachsen, 30.05.2018 - 4 LC 117/15

    Zur Konkretisierung der einer aus einer kassenartübergreifenden Vereinigung von

    Im Übrigen sei der angefochtene Bescheid rechtswidrig, weil dieser sie zur Abgabe einer Beitragsmeldung verpflichte, die im Widerspruch zur Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts in seinen Urteilen vom 8. Februar 2017 (8 C 2.16 und 8 C 3.16) stehe.

    Bei Arbeitgebern, die Leistungen der betrieblichen Altersversorgung unmittelbar zugesagt haben, ist gemäß § 10 Abs. 3 Halbs. 2 Nr. 1 BetrAVG der nach § 6a Abs. 3 EStG zu berechnende Teilwert der Pensionsverpflichtung maßgeblich, die sich zum Stichtag des § 10 Abs. 3 Halbs. 1 BetrAVG aus den laufenden Versorgungsleistungen und den nach § 1b BetrAVG unverfallbaren Versorgungsanwartschaften ergibt (BVerwG, Urt. v. 8.2.2017 - 8 C 2.16 -, BVerwGE 157, 292).

    Damit knüpft die Beitragsbemessung bei Direktzusagen gemäß § 10 Abs. 3 Halbs. 2 Nr. 1 BetrAVG an den Umfang der von dem Beklagten zu sichernden Versorgungspflichten an (BVerwG, Urt. v. 8.2.2017 - 8 C 2.16 -, BVerwGE 157, 292).

    Da die zur Umschreibung des Insolvenzschutzes verwendete Verweisung in § 171d Abs. 3 Satz 1 SGB V auf den Vierten Abschnitt des Betriebsrentengesetzes aber die Beitragsbemessungsvorschrift des § 10 Abs. 3 Halbs. 2 Nr. 1 BetrAVG mit einbezieht, sind indessen auch bei der Beitragsbemessung nach § 10 Abs. 3 Satz 1 BetrAVG für eine Krankenkasse, bei der vor dem 1. Januar 2010 das Insolvenzverfahren nicht zulässig war, nur die vom Beklagten zu sichernden Anwartschaften und Ansprüche aus Versorgungszusagen, die nach dem 31. Dezember 2009 entstanden sind, zu berücksichtigen (vgl. BVerwG, Urt. v. 8.2.2017 - 8 C 2.16 -, BVerwGE 157, 292).

  • BVerwG, 14.12.2018 - 6 B 133.18

    Doppelbegründung eines klageabweisenden Urteils mit der Unzulässigkeit und der

    Dies ergibt sich aus der gesetzlichen Regelung der Zulässigkeits- als Sachurteilsvoraussetzungen gemäß §§ 40 ff. VwGO (BVerwG, Urteil vom 8. Februar 2017 - 8 C 2.16 [ECLI:DE:BVerwG:2017:080217U8C2.16.0] - BVerwGE 157, 292 Rn. 19).
  • BVerwG, 15.11.2017 - 8 C 17.16

    Insolvenzsicherungsbeitragspflicht geschlossener Betriebskrankenkasse

    Die Erhebung des Insolvenzsicherungsbeitrags gemäß § 10 BetrAVG ist unabhängig von dessen Einordnung als Beitrag oder als Sonderabgabe verfassungskonform als solidarische Umlage des durch die Erteilung sicherungspflichtiger Versorgungszusagen geschaffenen Gesamtrisikos und nicht als Versicherung eines individuellen Risikos ausgestaltet (vgl. BVerfG, Kammerbeschluss vom 16. Juli 2012 - 1 BvR 2983/10 - NVwZ 2012, 1535 ; BVerwG, Urteile vom 12. März 2014 - 8 C 27.12 - BVerwGE 149, 170 und vom 8. Februar 2017 - 8 C 2.16 - BVerwGE 157, 292 Rn. 47, je m.w.N.).
  • BVerwG, 26.07.2016 - 8 C 17.16

    Insolvenzsicherungsbeitragspflicht geschlossener Betriebskrankenkasse

    Die Erhebung des Insolvenzsicherungsbeitrags gemäß § 10 BetrAVG ist unabhängig von dessen Einordnung als Beitrag oder als Sonderabgabe verfassungskonform als solidarische Umlage des durch die Erteilung sicherungspflichtiger Versorgungszusagen geschaffenen Gesamtrisikos und nicht als Versicherung eines individuellen Risikos ausgestaltet (vgl. BVerfG, Kammerbeschluss vom 16. Juli 2012 - 1 BvR 2983/10 - NVwZ 2012, 1535 ; BVerwG, Urteile vom 12. März 2014 - 8 C 27.12 - BVerwGE 149, 170 und vom 8. Februar 2017 - 8 C 2.16 - BVerwGE 157, 292 Rn. 47, je m.w.N.).
  • VG Karlsruhe, 24.08.2017 - 4 K 3020/16

    Örtliche Zuständigkeit bei Anfechtungsklage gegen eine anstelle einer

    § 52 Nr. 2 Satz 1 VwGO kann vorliegend nicht analog angewendet werden (vgl. zum Rechtsinstitut der Analogie nur BVerwG, Urt. v. 08.02.2017 - 8 C 2/16 - juris Rn. 24; Urt. v. 21.02.2013 - 7 C 18/11 - juris Rn. 21; Urt. v. 26.01.2006 - 2 C 43/04 - juris Rn. 10).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht