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   BVerwG, 11.07.2019 - 9 A 14.18   

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BVerwG, 11.07.2019 - 9 A 14.18 (https://dejure.org/2019,19401)
BVerwG, Entscheidung vom 11.07.2019 - 9 A 14.18 (https://dejure.org/2019,19401)
BVerwG, Entscheidung vom 11. Juli 2019 - 9 A 14.18 (https://dejure.org/2019,19401)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Bundesverwaltungsgericht

    VwGO § 42 Abs. 2, § ... 113 Abs. 1 Satz 1; VwVfG § 75 Abs. 1 Satz 1 Halbs. 1; UVPG a.F. § 2 Abs. 1 Satz 2, Abs. 6 Satz 2 Halbs. 1; UVPG n.F. § 2 Abs. 9 Halbs. 1; FStrG § 1 Abs. 4 Nr. 1 und 5, § 4 Satz 1, § 15 Abs. 2, § 16 Abs. 1, § 17 Satz 2; BGB § 903; BImSchG § 41 Abs. 1; 16. BImSchV § 1 Abs. 1, § 2 Abs. 1 und 2; GG Art. 2 Abs. 2 Satz 1, Art. 28 Abs. 2 Satz 1; UVP-RL Art. 1 Abs. 2 Buchst. e Satz 1, Art. 2 Abs. 2, Art. 6 Abs. 3 und 4

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 42 Abs 2 VwGO, § 113 Abs 1 S 1 VwGO, § 75 Abs 1 S 1 Halbs 1 VwVfG, § 2 Abs 1 S 2 UVPG 2016, § 2 Abs 6 S 2 Halbs 1 UVPG 2016

  • rewis.io

    Planfeststellung des 7. Bauabschnitts der A 39 zwischen Wolfsburg und Lüneburg

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Planfeststellung des 7. Bauabschnitts der A 39 zwischen Wolfsburg und Lüneburg; Geltung des § 4 Satz 1 FStrG auch für zur Bundesfernstraße gehörende Tank- und Rastanlagen; Einhaltung der Abstände zwischen den Rastanlagen nach den Empfehlungen für Rastanlagen an Straßen; ...

  • datenbank.nwb.de

    Planfeststellung des 7. Bauabschnitts der A 39 zwischen Wolfsburg und Lüneburg

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

    Vorerst kein Weiterbau der A 39 bei Wolfsburg

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Rechtmäßigkeit eines abschnittsübergreifenden Rastanlagenkonzepts

Papierfundstellen

  • BVerwGE 166, 171
  • NVwZ 2020, 719
 
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Wird zitiert von ... (14)

  • BVerwG, 11.07.2019 - 9 A 13.18

    Vorerst kein Weiterbau der A 39 bei Wolfsburg

    Der Senat hat dazu in seinem Urteil vom 11. Juli 2019 im Parallelverfahren 9 A 14.18 im Einzelnen ausgeführt:.
  • VGH Bayern, 06.07.2021 - 8 A 19.40005

    Straßenrechtliche Planfeststellung, Erneuerung einer Brücke und Änderung einer

    Das Abwägungsgebot verlangt, dass - erstens - eine Abwägung überhaupt stattfindet, dass - zweitens - in die Abwägung an Belangen eingestellt wird, was nach Lage der Dinge in sie eingestellt werden muss, und dass - drittens - weder die Bedeutung der öffentlichen und privaten Belange verkannt noch der Ausgleich zwischen ihnen in einer Weise vorgenommen wird, die zur objektiven Gewichtigkeit einzelner Belange außer Verhältnis steht (stRspr, vgl. etwa BVerwG, U.v. 11.7.2019 - 9 A 14.18 - BVerwGE 166, 171 = juris Rn. 45; B.v. 27.7.2020 - 4 VR 7.19 u.a. - juris Rn. 66).

    Sie braucht den Sachverhalt nur so weit zu klären, wie dies für eine sachgerechte Entscheidung und eine zweckmäßige Gestaltung des Verfahrens erforderlich ist; Alternativen, die ihr aufgrund einer Grobanalyse als weniger geeignet erscheinen, darf sie schon in einem frühen Verfahrensstadium ausscheiden (stRspr, vgl. nur BVerwG, U.v. 25.1.1996 - 4 C 5.95 - BVerwGE 100, 238 = juris Rn. 29; U.v. 11.7.2019 - 9 A 14.18 - DVBl 2020, 567 = juris Rn. 78).

  • VGH Bayern, 24.09.2021 - 8 A 19.40006

    Planfeststellung, Betroffenheit einer Gemeinde, Anforderungen an die

    Das Abwägungsgebot verlangt, dass - erstens - eine Abwägung überhaupt stattfindet, - zweitens - in die Abwägung an Belangen eingestellt wird, was nach Lage der Dinge in sie eingestellt werden muss, und - drittens - weder die Bedeutung der betroffenen öffentlichen und privaten Belange verkannt noch der Ausgleich zwischen ihnen in einer Weise vorgenommen wird, die zur objektiven Gewichtigkeit einzelner Belange außer Verhältnis steht (stRspr, vgl. BVerwG, U.v. 11.7.2019 - 9 A 14.18 - BVerwGE 166, 171 = juris Rn. 45; B.v. 27.7.2020 - 4 VR 7.19 u.a. - juris Rn. 66).
  • VGH Bayern, 28.10.2020 - 8 A 18.40046

    A 8 München-Rosenheim - BayVGH bestätigt Ausbau der Rastanlagen "Im Moos" und

    Die Prognose ist im gerichtlichen Verfahren nur daraufhin zu überprüfen, ob für sie eine geeignete fachspezifische Methode gewählt wurde, sie nicht auf unrealistischen Annahmen beruht und das Prognoseergebnis einleuchtend begründet worden ist (BVerwG, U.v. 23.4.2014 - 9 A 25.12 - BVerwGE 149, 289 = juris Rn. 30; U.v. 11.7.2019 - 9 A 14.18 - DVBl 2020, 567 = juris Rn. 46).

    Das methodische Vorgehen der Planfeststellungsbehörde steht mit den ERS im Einklang (vgl. auch BVerwG, U.v. 25.3.2015 - 9 A 1.14 - NVwZ 2015, 1218 = juris Rn. 26; U.v. 11.7.2019 - 9 A 14.18 - DVBl 2020, 567 = juris Rn. 49).

    Das Abwägungsgebot verlangt, dass - erstens - eine Abwägung überhaupt stattfindet, dass - zweitens - in die Abwägung an Belangen eingestellt wird, was nach Lage der Dinge in sie eingestellt werden muss, und dass - drittens - weder die Bedeutung der öffentlichen und privaten Belange verkannt noch der Ausgleich zwischen ihnen in einer Weise vorgenommen wird, die zur objektiven Gewichtigkeit einzelner Belange außer Verhältnis steht (stRspr, vgl. etwa BVerwG, U.v. 11.7.2019 - 9 A 14.18 - BVerwGE 166, 171 = juris Rn. 45; B.v. 27.7.2020 - 4 VR 7.19 u.a. - juris Rn. 66).

    Ergibt sich dagegen nicht bereits bei einer Grobanalyse des Abwägungsmaterials die Vorzugswürdigkeit einer Wahlmöglichkeit, so muss die Behörde die dann noch ernsthaft in Betracht kommenden Alternativen im weiteren Planungsverfahren detaillierter untersuchen und vergleichen (stRspr, vgl. nur BVerwG, U.v. 25.1.1996 - 4 C 5.95 - BVerwGE 100, 238 = juris Rn. 29; U.v. 11.7.2019 - 9 A 14.18 - DVBl 2020, 567 = juris Rn. 78).

  • BVerwG, 02.07.2020 - 9 A 19.19

    Lückenschluss des Bremer Autobahnrings: Bundesverwaltungsgericht weist Klagen ab

    Ergibt sich dagegen nicht bereits bei einer Grobanalyse des Abwägungsmaterials die Vorzugswürdigkeit einer Trasse, so muss die Behörde die dann noch ernsthaft in Betracht kommenden Trassenalternativen im weiteren Planungsverfahren detaillierter untersuchen und vergleichen (stRspr, vgl. nur BVerwG, Urteile vom 22. November 2016 - 9 A 25.15 - Buchholz 406.403 § 15 BNatSchG 2010 Nr. 6 Rn. 39, 42 m.w.N. und vom 11. Juli 2019 - 9 A 14.18 - NVwZ 2020, 719 Rn. 78).
  • OVG Sachsen, 23.03.2021 - 1 B 406/20

    Bebauungsplan; einstweilige Anordnung; Antragsbefugnis; Verwirkung;

    Es handelt sich nicht um strikt zu beachtende (Rechts-)Normen (vgl. BVerwG, Urt. v. 11. Juli 2019 - 9 A 14/18 -, BVerwGE 166, 171-180, Rn. 56 zu den Empfehlungen der Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen für Rastanlagen an Straßen, Ausgabe 2011 [ERS 2011]).

    Im Einzelfall kann es aus gewichtigen Gründen gerechtfertigt sein, von diesen Empfehlungen abzuweichen (vgl. BVerwG, Urt. v. 11. Juli 2019 a. a. O., Rn. 56).

  • BVerwG, 04.12.2020 - 4 VR 4.20

    Eilrechtsschutz einer Gemeinde gegen einen Bescheid zur Verpflichtung der Duldung

    Unbeachtlich ist dabei, dass die Antragstellerin als kommunale Gebietskörperschaft nicht den Schutz des Eigentumsgrundrechts aus Art. 14 Abs. 1 Satz 1 GG genießt (stRspr, z.B. BVerwG, Urteil vom 11. Juli 2019 - 9 A 14.18 - BVerwGE 166, 171 Rn. 15 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 27.05.2021 - 8 CE 21.1289

    Verlegung einer Bushaltestelle - zweite Grundstückszufahrt

    Das Abwägungsgebot verlangt, dass - erstens - eine Abwägung überhaupt stattfindet, dass - zweitens - in die Abwägung an Belangen eingestellt wird, was nach Lage der Dinge in sie eingestellt werden muss, und dass - drittens - weder die Bedeutung der öffentlichen und privaten Belange verkannt noch der Ausgleich zwischen ihnen in einer Weise vorgenommen wird, die zur objektiven Gewichtigkeit einzelner Belange außer Verhältnis steht (stRspr, vgl. etwa BVerwG, U.v. 11.7.2019 - 9 A 14.18 - BVerwGE 166, 171 = juris Rn. 45; B.v. 27.7.2020 - 4 VR 7.19 u.a. - juris Rn. 66).
  • VGH Bayern, 29.11.2019 - 8 A 18.40005

    Planfeststellungsbehörde, Ursprünglicher Planfeststellungsbeschluss,

    Ergibt sich dagegen nicht bereits bei einer Grobanalyse des Abwägungsmaterials die Vorzugswürdigkeit einer Trasse, so muss die Behörde die dann noch ernsthaft in Betracht kommenden Trassenalternativen im weiteren Planungsverfahren detaillierter untersuchen und vergleichen (stRspr, vgl. nur BVerwG, U.v. 11.7.2019 - 9 A 14.18 - juris Rn. 78 m.w.N.).
  • BVerwG, 18.02.2021 - 4 B 25.20

    Reichweite der UVP beim Bau einer Erdgasfernleitung

    Zu den Schutzgütern gehört nach Nr. 4 Buchst. b der Anlage 4 zum UVPG auch das Klima, z.B. seine Veränderung durch Treibhausgasemissionen (zur früheren Rechtslage BVerwG, Urteile vom 28. April 2016 - 9 A 9.15 - Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 241 Rn. 180 und vom 11. Juli 2019 - 9 A 14.18 - Buchholz 407.4 § 4 FStrG Nr. 2 Rn. 28), als mögliche Ursache von Umweltauswirkungen nennt Buchstabe c Doppelbuchst.
  • VGH Bayern, 29.11.2019 - 8 A 18.40003

    Planfeststellungsbehörde, Ursprünglicher Planfeststellungsbeschluss,

  • OVG Niedersachsen, 30.09.2019 - 13 LA 227/16

    Erfolglose Nachbarklage gegen wasserrechtliche Planfeststellung eines

  • BVerwG - 9 A 17.18 (anhängig)

    Neubau der BAB 39, 7. Bauabschnitt, von Ehra (L 289) bis Wolfsburg (B 188), von

  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 15.09.2020 - 1 LZ 709/17

    Straßen- und Wegerecht (ohne Enteignungsrecht sowie Eisenbahn-, Kleinbahn-,

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