Rechtsprechung
   BVerwG, 15.05.1964 - VII C 32.63   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1964,153
BVerwG, 15.05.1964 - VII C 32.63 (https://dejure.org/1964,153)
BVerwG, Entscheidung vom 15.05.1964 - VII C 32.63 (https://dejure.org/1964,153)
BVerwG, Entscheidung vom 15. Mai 1964 - VII C 32.63 (https://dejure.org/1964,153)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1964,153) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 18, 300
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (18)Neu Zitiert selbst (2)

  • BVerwG, 15.05.1964 - VII C 10.64
    Auszug aus BVerwG, 15.05.1964 - VII C 32.63
    Denn auch hier soll die Zurückstellung die Einberufung aufhalten; beides steht miteinander also in sachlicher Beziehung, und für den Fall, daß die Zurückstellung abgelehnt wird und die Einberufung bereits erfolgt ist, erstreckt sich die Anfechtung sowohl auf den Zurückstellung- als auch auf den Einberufungsbescheid (vgl. das Urteil vom gleichen Tage BVerwG VII C 10.64).
  • BVerwG, 14.02.1964 - VII C 81.63

    Wehrpflichtrechtliche Unentbehrlichkeit für die Erhaltung und Fortführung eines

    Auszug aus BVerwG, 15.05.1964 - VII C 32.63
    Denn auch dann, wenn diese Einrichtung entzogen der Erwartung des Verwaltungsgerichts den Kläger später nicht mehr einstellen würde, wäre damit eine besondere Härte nicht dargetan, weil die späteren Aussichten der beruflich noch nicht voll ausgebildeten Wehrpflichtigen so ungewiß sind und in so entfernter Zukunft liegen, daß ein Zurückstellungsgrund im Sinne des § 12 Abs. 4 WehrPflG daraus nicht hergeleitet werden kann (vgl. das zur Veröffentlichung bestimmte Urteil des Senats vom 14. Februar 1964 - BVerwG VII C 81.63).
  • BVerwG, 22.07.1999 - 2 C 14.98

    Klageänderung durch Erweiterung des sachlichen Streitstoffs; -, Sachdienlichkeit

    Das Bundesverwaltungsgericht hat in ständiger Rechtsprechung aus Gründen der Prozeßökonomie ein Vorverfahren für entbehrlich gehalten, wenn sich der auch für die Widerspruchsentscheidung zuständige Beklagte auf die Klage einläßt und deren Abweisung beantragt (vgl. Urteile vom 6. März 1959 - BVerwG 7 C 71.57 - und vom 18. Dezember 1959 - BVerwG 7 C 95.57 - ; BVerwGE 15, 306 ; 18, 300 ; 27, 141 ) oder wenn der Zweck des Vorverfahrens ohnehin nicht mehr erreicht werden kann (vgl. BVerwGE 27, 181 ; Urteil vom 23. Oktober 1980 - BVerwG 2 A 4.78 - , vom 27. September 1988 - BVerwG 1 C 3.85 - ; BVerwGE 64, 325 ; 66, 39 )).
  • BVerwG, 02.09.1983 - 7 C 97.81

    Entbehrlichkeit eines Vorverfahrens

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ist aus Gründen der Prozeßökonomie das förmliche Vorverfahren entbehrlich, wenn sich der Beklagte sachlich auf die Klage eingelassen und deren Abweisung beantragt hat (BVerwGE 15, 306 [310]; 18, 300 [301]; 27, 141 [143]; 57, 204 [211]; Urteil vom 23. Oktober 1980 - BVerwG 2 A 4.78 - in DVBl. 1981, 502 [503]).
  • VGH Baden-Württemberg, 28.04.1989 - 8 S 3669/88

    Zustellung eines an Ehegatten gerichteten Verwaltungsaktes; Störer bei

    Dies gilt aber auch, soweit die Anfechtungsklage gegen die genannte Verfügung erhoben wurde, denn insoweit ist das Fehlen des Vorverfahrens gleichfalls unbeachtlich, da die Beklagte sich auf die gegen die Verfügung vom 25.10.1982 gerichtete Klage eingelassen hat, wobei sie das fehlende Vorverfahren zwar festgestellt, nicht aber gerügt hat (vgl. BVerwG, Urt. v. 27.2.1963, BVerwGE 15, 306/310, v. 15.5.1964, BVerwGE 18, 300, v. 22.10.1980, DVBl. 1981, 502/503 u.v. 2.9.1983, DVBl. 1984, 91).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht