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   BVerwG, 26.01.1966 - V C 88.64   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion

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  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 23, 149
  • DVBl 1967, 822



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Wird zitiert von ... (140)  

  • BSG, 25.08.2011 - B 8 SO 19/10 R  

    Sozialhilfe - Grundsicherung bei Erwerbsminderung - Vermögenseinsatz -

    Während die Vorschriften über das Schonvermögen typische Lebenssachverhalte regeln, bei denen es als unbillig erscheint, die Sozialhilfe vom Einsatz bestimmter Vermögensgegenstände abhängig zu machen, regelt § 90 Abs. 3 SGB XII atypische Fallgestaltungen, die mit den Regelbeispielen des § 90 Abs. 2 SGB XII vergleichbar sind und zu einem den Leitvorstellungen des § 90 Abs. 2 SGB XII entsprechenden Ergebnis führen (BSG aaO; BVerwGE 23, 149, 158 f) .
  • BGH, 06.02.2013 - XII ZB 582/12  

    Vergütungsanspruch des Betreuers bei Mittellosigkeit des Betreuten:

    Überdies soll verhindert werden, dass die Sozialhilfe, die im Idealfall lediglich eine vorübergehende Hilfe ist, zu einem "wirtschaftlichen Ausverkauf" führt, damit den Willen zur Selbsthilfe lähmt und zu einer nachhaltigen sozialen Herabstufung führt (BVerwGE 23, 149, 159).
  • BSG, 11.12.2007 - B 8/9b SO 20/06 R  

    Sozialhilfe - Einkommens- und Vermögenseinsatz - Blindengeld als privilegiertes

    Während die Vorschriften über das Schonvermögen typische Lebenssachverhalte regeln, bei denen es als unbillig erscheint, die Sozialhilfe vom Einsatz bestimmter Vermögensgegenstände abhängig zu machen, regeln § 88 Abs. 3 BSHG/§ 90 Abs. 3 SGB XII atypische Fallgestaltungen, die mit den Regelbeispielen des § 88 Abs. 2 BSHG/§ 90 Abs. 2 SGB XII vergleichbar sind und zu einem den Leitvorstellungen des § 88 Abs. 2 BSHG/§ 90 Abs. 2 SGB XII entsprechenden Ergebnis führen (vgl: BVerwGE 23, 149, 158 f; Brühl in Lehr- und Praxiskommentar SGB XII , 7. Aufl 2005, § 90 RdNr 72; Lücking in Hauck/Noftz, Sozialgesetzbuch SGB XII, K § 90 RdNr 69, Stand Dezember 2005; Schellhorn in Schellhorn/Schellhorn/Hohm, SGB XII, 17. Aufl 2006, § 90 RdNr 75; Zeitler in Mergler/Zink, BSHG, 5. Aufl, § 88 RdNr 66).
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