Rechtsprechung
   BVerwG, 26.06.1969 - VIII C 63.66   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1969,410
BVerwG, 26.06.1969 - VIII C 63.66 (https://dejure.org/1969,410)
BVerwG, Entscheidung vom 26.06.1969 - VIII C 63.66 (https://dejure.org/1969,410)
BVerwG, Entscheidung vom 26. Juni 1969 - VIII C 63.66 (https://dejure.org/1969,410)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1969,410) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BRRG § 125 Abs. 1, S. 2, 4; SG § 46 Abs. 5 S. 1

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 32, 237
  • DVBl 1970, 360
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (28)

  • BVerwG, 27.11.1980 - 2 C 38.79

    Umfang der verwaltungsgerichtlichen Überprüfung der Eignungsbeurteilung des

    Die gegenteilige - auch der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts widersprechende - Auffassung der Klägerin, die eine uneingeschränkte verwaltungsgerichtliche Überprüfung der Entscheidung des Dienstherrn fordert, vernachlässigt, daß das Prognoseurteil über die künftige Verfassungstreue des Bearatenbewerbers Teil der umfassenderen generellen Eignungsbeurteilung bleibt, die im Falle der Entlassung eines Probebeamten in der Beurteilung der Bewährung während der Probezeit aufgeht (vgl.Beschlüsse vom 21. Juli 1976 - BVerwG 6 B 1.76 - [a.a.O.] undvom 31. Mai 1978 - BVerwG 2 B 30.77 -[Buchholz 237.0 § 8 LBG Baden-Württemberg Nr. 1]; vgl. auch BVerwGE 32, 237 [BVerwG 26.06.1969 - VIII C 63/66] [238 f.] mit weiteren Nachweisen).
  • BVerwG, 11.02.1981 - 6 P 44.79

    Reichweite und Zweck einer diesbezüglichen Informationspflicht seitens der

    Daß die Begriffe "Eignung, Befähigung und fachliche Leistung", auf die es nach Art. 33 Abs. 2 GG ankommt, der Behörde einen Beurteilungsspielraum lassen, der nur beschränkt gerichtlich nachprüfbar ist, hat das Bundesverwaltungsgericht - wenn auch in anderem Zusammenhang, gleichwohl mit Allgemeingültigkeit - bereits ausgesprochen (BVerwGE 11, 139 [BVerwG 29.09.1960 - II C 79/59]; 32, 237 [BVerwG 26.06.1969 - VIII C 63/66][238, 239];Beschluß vom 3. Oktober 1979 - BVerwG 2 B 24.78 - [Buchholz 237.1 Art. 12 BayBG Nr. 2] mit weiteren Nachweisen).
  • BVerwG, 28.11.1980 - 2 C 27.78

    Beamtenbewerber - Prognose der Verfassungstreue - Verfassungsordnung -

    Die gegenteilige - auch der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts widersprechende - Auffassung des Klägers, die eine uneingeschränkte verwaltungsgerichtliche Überprüfung der Entscheidung des Dienstherrn fordert, vernachlässigt, daß das Prognoseurteil über die künftige Verfassungstreue des Beamtenbewerbers Teil der umfassenderen generellen Eignungsbeurteilung bleibt, die im Falle der Entlassung eines Probebeamten in der Beurteilung der Bewährung während der Probezeit aufgeht (vgl. Beschlüsse vom 21. Juli 1976 - BVerwG 6 B 1.76 - [a.a.O.] und vom 31. Mai 1978 - BVerwG 2 B 30.77 - [Buchholz 237.0 § 8 LBG Baden-Württemberg Nr. 1]; vgl. auch BVerwGE 32, 237 [238 f.] mit weiteren Nachweisen).
  • VG Düsseldorf, 25.01.2017 - 10 K 3895/15

    Entlassung eines früheren Zeitsoldaten aus der Bundeswehr war rechtmäßig

    Der Blick desjenigen, der die Entlassung wegen mangelnder Eignung als Feldwebel verfügt, ist hingegen in die Zukunft gerichtet, denn eine Entlassung kann bzw. soll dann erfolgen, wenn sich feststellen lässt, dass der Soldat in der Zukunft nicht den an einen Feldwebel zu stellenden Anforderungen entsprechen wird (vgl. BVerwG, Urteil vom 26. Juni 1969 - VIII C 63.66 -, BVerwGE 32, 237 ff).
  • BVerwG, 13.02.1974 - VIII C 38.73

    Eintritt der Entlassungswirkung aus dem Wehrdienst bei schuldhaftem Fernhalten

    Der Kläger ist auf Grund dieses Bescheides am 1. April 1971 in der Bundesrepublik Deutschland Soldat geworden, weil in diesem Zeitpunkt das Wehrdienstverhältnis begründet wurde (BVerwGE 31, 324; 32, 243) [BVerwG 26.06.1969 - VIII C 63/66].

    Obwohl Nr. 1 des § 1 Abs. 3 WPflG nicht einschlägig ist, weil sich der Kläger bereits vor der Entstehung des Wehrdienstverhältnisses, nämlich vor dem Gestellungszeitpunkt (BVerwGE 31, 324; 32, 243) [BVerwG 26.06.1969 - VIII C 63/66]nach Berlin begab, blieb nach Nr. 2 der Vorschrift die Wehrpflicht des Klägers bestehen.

  • BGH, 05.05.1980 - NotZ 1/80

    Auswahl von Notarbewerbern und Vergabe von Notarstellen

    Es ist der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwGE 11, 139 [BVerwG 29.09.1960 - II C 79/59]; 15, 39; 32, 237) [BVerwG 26.06.1969 - VIII C 63/66]zur Entlassung von Beamten auf Probe wegen mangelnder Bewährung gefolgt.
  • BVerwG, 22.06.1977 - 8 C 16.76

    Zurückstellung vom Wehrdienst

    Die Dienstantrittsanordnungen vorn 21. Januar und 24. Februar 1975 haben sich als selbständig anfechtbare Verwaltungsakte (BVerwGE 31, 324; 32, 243) [BVerwG 26.06.1969 - VIII C 63/66]im Sinne von § 113 Abs. 1 Satz 4 VwGO in Verbindung mit § 32 WPflG auf andere Weise dadurch erledigt, daß der in ihnen festgesetzte Dienstantrittszeitpunkt verstrichen ist.

    Durch ihn wurde auf Grund der zuvor im Musterungsbescheid getroffenen Entscheidung über die Verfügbarkeit des Wehrpflichtigen dessen Wehrpflichtverhältnis in ein Wehrdienstverhältnis überführt mit der rechtlichen Wirkung, daß der Wehrpflichtige für diese öffentlich-rechtliche Dienstleistung in Anspruch genommen ist und das Wehrdienstverhältnis in dem für den Dienstantritt festgesetzten Gestellungszeitpunkt ohne Rücksicht auf die Mitwirkung des Wehrpflichtigen beginnt (BVerwGE 31, 324; 32, 243 [BVerwG 26.06.1969 - VIII C 63/66]= Buchholz 448.0 § 12 Nr. 38; BVerwGE 39, 319).

  • VG Ansbach, 21.10.2010 - AN 1 S 10.01883

    Entlassung aus dem Beamtenverhältnis auf Probe wegen fehlender gesundheitlicher

    Der Antragsteller übersieht, dass die (gesundheitliche) Eignung nicht nur für ein bestimmtes Amt im konkret-funktionellen Sinne, also einen bestimmten Dienstposten, vorliegen muss, sondern bei der Beurteilung der Eignung auf die vorgesehene Laufbahn als Ganzes abzustellen ist (vgl. BVerwG, Urteil vom 26.6.1969 - VIII C 63.66, BVerwGE 32, 237).
  • BVerwG, 28.11.1980 - 2 C 37.79

    Umfang der verwaltungsgerichtlichen Überprüfung einer Eignungsbeurteilung des

    Die gegenteilige - auch der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts widersprechende - Auffassung des Klägers, die eine uneingeschränkte verwaltungsgerichtliche Überprüfung der Entscheidung des Dienstherrn fordert, vernachlässigt, daß das Prognoseurteil über die künftige Verfassungstreue des Beamtenbewerbers Teil der umfassenderen generellen Eignungsbeurteilung bleibt, die im Falle der Entlassung eines Probebeamten in der Beurteilung der Bewährung während der Probezeit aufgeht (vgl. Beschlüsse vom 21. Juli 1976 - BVerwG 6 B 1.76 -[a.a.O.] und vom 31. Mai 1978 - BVerwG 2 B 30.77 -[Buchholz 237.0 § 8 LBG Baden-Württemberg Nr. 1]; vgl. auch BVerwGE 32, 237 [BVerwG 26.06.1969 - VIII C 63/66] [238 f.] mit weiteren Nachweisen).
  • BVerwG, 04.07.1979 - 8 C 9.78

    Voraussetzungen für die Zurückstellung vom Grundwehrdienst aus Ausbildungsgründen

    Diese Gestaltungswirkung (vgl. BVerwGE 31, 324; 32, 243) [BVerwG 26.06.1969 - VIII C 63/66]ist eine nicht vollziehungsbedürftige, automatisch eintretende Rechtsfolge, die mit dem Wirksamwerden des Einberufungsbescheides eintritt; die Vollzugsfolgenhemmung ist insoweit ohne rechtliche Bedeutung (Urteil vom 21. Juni 1972 - BVerwG 8 C 66.71 - [Buchholz 448.0 § 21 WPflG Nr. 12] unter Hinweis auf BVerwGE 13, 1 [BVerwG 21.06.1961 - VIII C 398/59] [7]).
  • BVerwG, 21.04.1976 - 6 B 72.75

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision - Grundsätzliche Bedeutsamkeit

  • BVerwG, 23.04.1980 - 8 C 73.78

    Feststellungsklage - Wehrpflichtiger - Wehrdienst - Einberufungsbescheid -

  • VG Minden, 04.10.2011 - 10 K 823/10

    Bundeswehr musste Stabsunteroffizier entlassen

  • BVerwG, 11.11.1971 - VIII C 144.69

    Vorzeitige Entlassung aus dem Wehrdienst - Härtegründe für die Entlassung aus dem

  • BVerwG, 10.01.1979 - 8 C 43.77

    Anfechtung eines Musterungsbescheids - Teilerledigung der Hauptsache - Antrag auf

  • BVerwG, 14.05.1975 - VIII C 70.74

    Fortdauer einer Wehrpflicht trotz Übersiedlung nach Berlin - Entlassung aus dem

  • VG Neustadt, 02.06.2010 - 3 K 1415/09

    Entlassung eines Soldaten wegen Dienstunfähigkeit und/oder Ungeeignetheit

  • BSG, 23.06.1982 - 9b/8 RU 26/81

    Rechtsanspruch Unfallverletzter auf Berufshilfe; Förderung von Unfallgeschädigten

  • BVerwG, 16.10.1980 - 8 C 65.79

    Beurteilung der Rechtmäßigkeit eines Einberufungsbescheides - Rechtsverletzung

  • BVerwG, 19.02.1981 - 8 C 37.80

    Einberufung zum Wehrdienst - Zurückstellung vom Wehrdienst - Vornahme einer

  • VG München, 13.10.1976 - M 27 V 76

    Übernahme in den höheren Justizdienst und Ernennung zur Richterin auf Probe;

  • BVerwG, 24.06.1971 - VII CB 82.70

    Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der

  • VG Kassel, 27.03.2014 - 1 L 1504/13

    Entlassung eines Zeitsoldaten

  • BVerwG, 25.05.1983 - 1 WB 112.82

    Rechtsmittel

  • BVerwG, 20.10.1976 - 8 C 7.75
  • BVerwG, 20.07.1977 - 8 C 57.76

    Einberufung zum Wehrdienst bei laufenden Verfahren auf Anerkennung als

  • BVerwG, 20.08.1975 - VIII C 75.74

    Anspruch auf Zurückstellung vom Grundwehrdienst auf Grund der Tätigkeit als

  • BVerwG, 11.06.1975 - VIII C 53.73

    Anfechtung eines Einberufungsbescheides mittels Tauglichkeitsgründe -

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht