Rechtsprechung
   BVerwG, 09.12.1971 - VIII C 6.69   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1971,134
BVerwG, 09.12.1971 - VIII C 6.69 (https://dejure.org/1971,134)
BVerwG, Entscheidung vom 09.12.1971 - VIII C 6.69 (https://dejure.org/1971,134)
BVerwG, Entscheidung vom 09. Dezember 1971 - VIII C 6.69 (https://dejure.org/1971,134)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1971,134) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Maßgeblichkeit einer grundlegenden Wirtschaftlichkeitsberechnung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • BVerwGE 39, 135
  • ZMR 1972, 160
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (47)

  • BVerwG, 12.01.2012 - 7 C 5.11

    Beschwer des Beklagten bei Klageabweisung; Zwischenfeststellungsklage;

    Zweck der Zwischenfeststellungsklage ist die Ausdehnung der Rechtskraft auf das dem Anspruch zugrunde liegende Rechtsverhältnis, das sonst von der Rechtskraftwirkung nicht erfasst würde (Assmann, in: Wieczorek/Schütze, ZPO, 3. Aufl., § 256 Rn. 344; vgl. auch Urteil vom 9. Dezember 1971 - BVerwG 8 C 6.69 - BVerwGE 39, 135 ).
  • BVerwG, 25.03.1988 - 4 C 21.85

    Ende des Bestandsschutz bei Nutzungsänderung; Unerwünschte Zersiedlung durch

    Deshalb kann offenbleiben, ob der Feststellungsantrag des Klägers auch als Zwischenfeststellungsklage zulässig ist, wenn man von deren Statthaftigkeit im Verwaltungsstreitverfahren gemäß § 173 VwGO in Verbindung mit § 256 Abs. 2 ZPO ausgeht (vgl. hierzu BVerwGE 39, 135 [BVerwG 09.12.1971 - VIII C 6/69] sowie Kopp, VwGO , § 43, Rz. 33 ff.); auch bei Bejahung dieser beiden Fragen bestünden gegen den Antrag des Klägers keine Bedenken.
  • OVG Niedersachsen, 01.07.2015 - 4 LC 285/13

    Grünlandumbruch auf einem Moorstandort

    In diesem Fall soll der Ablehnungsbescheid aufzuheben und die Verpflichtungsklage im Übrigen - hinsichtlich des weitergehenden Klageantrags, den begünstigenden Verwaltungsakt zu erteilen - als unbegründet abzuweisen sein (vgl. BVerwG, Urt. v. 9.12.1971 - VIII C 6.69 -, BVerwGE 39, 135 unter Bezugnahme auf den ähnlich gelagerten Fall in BVerwG, Urt. v. 31.8.1961 - VIII C 119.60 -, BVerwGE 13, 54).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht