Rechtsprechung
   BVerwG, 17.01.1972 - I C 33.68   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion

    Versagung der Erlaubnis zum Betrieb einer Gaststätte wegen Unzuverlässigkeit - Reichweite der Untersagung der Gewerbeausübung wegen Unzuverlässigkeit - Für den Betrieb eines bestimmten Gewerbes erforderliche Zuverlässigkeit - Überprüfung der Zuverlässigkeit im Wege des Erlaubnisvorbehalts im Gewerberecht - Vereinbarkeit des Erlaubnisvorbehalts im Gewerberecht mit der Berufsfreiheit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • BVerwGE 39, 247
  • NJW 1972, 784



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Wird zitiert von ... (86)  

  • BVerwG, 01.09.2016 - 4 C 4.15

    Klagebegehren; Auslegung des Rechtsschutzziels; Feststellungsklage bei Streit

    Um diesem Ziel gerecht zu werden, hätte zunächst die Frage nach dem Befreiungserfordernis im Wege einer allgemeinen Feststellungsklage gemäß § 43 VwGO geklärt werden müssen (BVerwG, Urteile vom 17. Januar 1972 - 1 C 33.68 - BVerwGE 39, 247 und vom 18. Mai 1977 - 8 C 44.76 - BVerwGE 54, 54 = juris Rn. 14) und wäre nur hilfsweise - für den Fall der Notwendigkeit einer Befreiung - eine Klage auf Erteilung einer Befreiung nach § 67 Abs. 1 BNatSchG in Betracht gekommen.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 29.09.2009 - 8 A 1531/09

    Kein Blaulicht für Fahrzeuge eines Kommunalen Ordnungsdienstes

    dazu BVerwG, Urteil vom 17.1.1972 - I C 33.68 -, BVerwGE 39, 247 = juris, Rn. 7 f.; OVG NRW, Beschluss vom 22.11.2006 - 8 B 1695/06 -, NWVBl. 2007, 234 = juris, Rn. 20; Sodan, in: Sodan/Ziekow, VwGO, 2. Aufl. 2006, § 43 Rn. 131, m. w. N.
  • VG Düsseldorf, 23.05.2018 - 18 K 8955/17

    Unwirksames Alkoholverbot in einer Fußgängerzone

    vgl. BVerwG, Urteil vom 17. Januar 1972 - I C 33.68 -, juris Rn. 7.
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