Rechtsprechung
   BVerwG, 08.09.1972 - IV C 17.71   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1972,18
BVerwG, 08.09.1972 - IV C 17.71 (https://dejure.org/1972,18)
BVerwG, Entscheidung vom 08.09.1972 - IV C 17.71 (https://dejure.org/1972,18)
BVerwG, Entscheidung vom 08. September 1972 - IV C 17.71 (https://dejure.org/1972,18)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1972,18) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Erfordernis der unbedingten Revision - Begründung eines Rechtsverhältnisses durch Verstoß gegen das Abstimmungsgebot - Vorbeugender Rechtsschutz gegen die Erstellung eines Bebauungsplanes - Vorbeugender Rechtsschutz trotz Möglichkeit der Normenkontrolle - Folgen eines Verstoßes gegen die Abstimmungspflicht - Beteiligung benachbarter Gemeinden an der Planerstellung - Außenwirkung des Raumordnungsgesetzes (ROG)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verletzung der Planungshoheit einer Gemeinde durch Nichtberücksichtigung des interkommunalen Abstimmungsgebots

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BVerwGE 40, 323
  • MDR 1973, 74
  • DVBl 1973, 34
  • DVBl 1973, 35
  • DVBl 2004, 79
  • DÖV 1973, 200
  • BauR 1972, 352
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (237)

  • BVerwG, 22.10.2014 - 6 C 7.13

    Klage gegen automatisierte Kennzeichenerfassung in Bayern erfolglos

    Vorbeugende Klagen sind daher nur zulässig, wenn ein besonderes schützenswertes Interesse gerade an der Inanspruchnahme vorbeugenden Rechtsschutzes besteht, wenn mit anderen Worten der Verweis auf den nachgängigen Rechtsschutz - einschließlich des einstweiligen Rechtsschutzes - mit für den Kläger unzumutbaren Nachteilen verbunden wäre (stRspr; vgl. Urteile vom 12. Januar 1967 - BVerwG 3 C 58.65 - BVerwGE 26, 23 = Buchholz 427.3 § 338 LAG Nr. 13, vom 8. September 1972 - BVerwG 4 C 17.71 - BVerwGE 40, 323 , vom 29. Juli 1977 - BVerwG 4 C 51.75 - BVerwGE 54, 211 , vom 7. Mai 1987 - BVerwG 3 C 53.85 - BVerwGE 77, 207 = Buchholz 418.711 LMBG Nr. 16 S. 34 und vom 25. September 2008 - BVerwG 3 C 35.07 - BVerwGE 132, 64 Rn. 26).
  • BVerwG, 01.08.2002 - 4 C 5.01

    Factory Outlet Center; Einkaufszentrum; Außenbereichsvorhaben; Beeinträchtigung

    Maßgebend ist die Reichweite der Auswirkungen (vgl. BVerwG, Urteil vom 8. September 1972 - BVerwG 4 C 17.71 - BVerwGE 40, 323; Urteil vom 15. Dezember 1989 - BVerwG 4 C 36.86 - BVerwGE 84, 209; Beschluss vom 9. Mai 1994 - BVerwG 4 NB 18.94 - Buchholz 310 § 47 VwGO Nr. 89; Beschluss vom 9. Januar 1995 - BVerwG 4 NB 42.94 - Buchholz 406.11 § 2 BauGB Nr. 37).

    Die Missachtung eines solchermaßen begründeten Planungserfordernisses berührt zugleich den durch § 2 Abs. 2 BauGB erfassten Rechtskreis und verletzt dadurch die Nachbargemeinde in eigenen Rechten (zum Drittschutz im Rahmen des § 2 Abs. 2 BauGB vgl. BVerwG, Urteil vom 8. September 1972 - BVerwG 4 C 17.71 - a.a.O. und Urteil vom 15. Dezember 1989 - BVerwG 4 C 36.86 - a.a.O.).

  • BVerwG, 17.09.2003 - 4 C 14.01

    Erstplanungspflicht der Gemeinde; Planungsgebot; großflächiger Einzelhandel;

    Sie ist erst recht erforderlich, wenn aufgrund "unmittelbarer Auswirkungen gewichtiger Art" auf die städtebauliche Ordnung und Entwicklung der Nachbargemeinde im Sinne der Senatsrechtsprechung (vgl. BVerwG, Urteile vom 8. September 1972 - BVerwG 4 C 17.71 - BVerwGE 40, 323 und vom 15. Dezember 1989 - BVerwG 4 C 36.86 - BVerwGE 84, 209 ) ein qualifizierter Abstimmungsbedarf besteht.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht