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   BVerwG, 15.11.1974 - VII C 12.74   

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https://dejure.org/1974,90
BVerwG, 15.11.1974 - VII C 12.74 (https://dejure.org/1974,90)
BVerwG, Entscheidung vom 15.11.1974 - VII C 12.74 (https://dejure.org/1974,90)
BVerwG, Entscheidung vom 15. November 1974 - VII C 12.74 (https://dejure.org/1974,90)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • BVerwGE 47, 201
  • NJW 1975, 1182
  • MDR 1975, 345
  • DVBl 1975, 423
  • DÖV 1975, 349



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Wird zitiert von ... (65)  

  • BVerfG, 20.10.1981 - 1 BvR 640/80

    Schulentlassung

    Das Bundesverwaltungsgericht hat sich ausdrücklich der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts angeschlossen, daß das Rechtsstaats- und Demokratieprinzip des Grundgesetzes den Gesetzgeber verpflichte, die wesentlichen Entscheidungen im Schulwesen selbst zu treffen und nicht der Schulverwaltung zu überlassen (vgl. BVerwGE 47, 201 [203] - Fünftagewoche; 56, 155 [157] - Nichtversetzung; 57, 360 [363] - Sexualkunde).

    Jedenfalls berührt aber eine solche Nichtversetzung das Grundrecht des Schülers aus Art. 2 Abs. 1 GG, das ihm ein Recht auf eine möglichst ungehinderte Entfaltung seiner Persönlichkeit und damit seiner Anlagen und Befähigungen gibt (vgl. BVerfGE 45, 400 [417] und BVerwGE 47, 201 [206]).

  • BVerwG, 17.06.1998 - 6 C 11.97

    Ethikunterricht zulässig

    Dieses Recht vermittelt ihm jedenfalls Art. 2 Abs. 1 GG, soweit nicht gar der Schutzbereich des Art. 12 Abs. 1 GG in Betracht kommt (vgl. BVerwG, Urteil vom 15. November 1974 - BVerwG 7 C 12.74 - BVerwGE 47, 201, 206).
  • BVerwG, 18.07.2002 - 3 C 54.01

    Maßgeblicher Zeitpunkt für Klage auf Subventionsgewährung; verfassungswidrige

    Danach ist der Gesetzgeber verpflichtet, - losgelöst vom Merkmal des "Eingriffs" - in grundlegenden normativen Bereichen, zumal im Bereich der Grundrechtsausübung, soweit diese staatlicher Regelung zugänglich ist, alle wesentlichen Entscheidungen selbst zu treffen (BVerfG, Beschluss vom 28. Oktober 1975 - 2 BvR 883/73 u.a. - BVerfGE 40, 237, ; Beschluss vom 8. August 1978 - 2 BvL 8/77 - BVerfGE 49, 89 ; vgl. auch BVerwG, Urteil vom 15. November 1974 - BVerwG 7 C 12.74 - BVerwGE 47, 201).
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