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   BVerwG, 25.06.1975 - VIII C 77.74   

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https://dejure.org/1975,256
BVerwG, 25.06.1975 - VIII C 77.74 (https://dejure.org/1975,256)
BVerwG, Entscheidung vom 25.06.1975 - VIII C 77.74 (https://dejure.org/1975,256)
BVerwG, Entscheidung vom 25. Juni 1975 - VIII C 77.74 (https://dejure.org/1975,256)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Nachdienen von Arrestzeiten - Begründung einer Ermessensentscheidung - Nachdieneanordnung - Anwendung von Sollvorschriften

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 49, 16
 
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Wird zitiert von ... (47)

  • BVerwG, 24.11.1983 - 2 C 17.82

    Öffentlicher Dienst - Soldat auf Zeit - Probezeit - Anrechnung von Dienstzeiten

    Nur in atypischen Fällen darf anders verfahren werden als im Gesetz vorgesehen (BVerwGE 49, 16 [23] m.w. Nachw; BVerwGE 56, 220 [223]; 64, 318 [323]).
  • VGH Hessen, 28.06.2005 - 12 A 8/05

    Eingriff in Schutzgebiete; Eingriffsverbot; Planfeststellung; Opferung von

    Die abschließende Abwägung besteht hier in der Entscheidung, dass das raumordnerische Anliegen der Walderhaltung grundsätzlich uneingeschränkt umzusetzen ist und lediglich in atypischen Ausnahmefällen das vorgegebene Abwägungsergebnis überwunden werden kann (vgl. so zu Soll-Vorschriften allgemein Maurer, Allgemeines Verwaltungsrecht, 14. Auflage, § 7 Rdnr. 11; s. auch die Rechtsprechung des BVerwG zu Soll-Vorschriften z. B. Urteil v. 17.03.1992 - 1 C 31.89 - BVerwGE 90, 88, 93; Urteil v. 25.06.1975 - VIII C 77.74 -, BVerwGE 49, 16, 23).
  • OVG Thüringen, 31.05.2005 - 4 KO 1499/04

    Ausbaubeiträge; Gemeindliche Pflicht zum Erlass einer Satzung über die Erhebung

    Diese Pflicht ergibt sich nicht nur aus dem allgemeinen Verständnis einer Sollvorschrift, wonach "sollen" regelmäßig eine bestehende Verpflichtung umschreibt, von der nur in Ausnahmefällen, also in atypischen Situationen abgesehen werden kann (vgl. nur Maurer, Allgemeines Verwaltungsrecht, 13. Auflage 2000, Rn. 11 zu § 7; BVerwG, Urteil vom 25.06.1975 - VIII C 77.74 - BVerwGE 49, 16 ff. [23]).
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