Rechtsprechung
   BVerwG, 12.04.1957 - IV C 52.56   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1957,274
BVerwG, 12.04.1957 - IV C 52.56 (https://dejure.org/1957,274)
BVerwG, Entscheidung vom 12.04.1957 - IV C 52.56 (https://dejure.org/1957,274)
BVerwG, Entscheidung vom 12. April 1957 - IV C 52.56 (https://dejure.org/1957,274)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 5, 37
 
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Wird zitiert von ... (23)

  • BVerwG, 14.12.2018 - 6 B 133.18

    Doppelbegründung eines klageabweisenden Urteils mit der Unzulässigkeit und der

    Hierzu war es nach dem Grundsatz des Vorrangs der Zulässigkeitsvoraussetzungen in keinem Fall befugt (vgl. BVerwG, Urteil vom 12. April 1957 - 4 C 52.56 - BVerwGE 5, 37 ).
  • BVerwG, 05.02.2015 - 5 B 29.14

    Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde

    b) An einer im Sinne des § 133 Abs. 3 Satz 3 VwGO hinreichenden Bezeichnung einer Divergenz im Sinne von § 132 Abs. 2 Nr. 2 VwGO fehlt es auch, soweit die Beschwerde weiter geltend macht, die "Handhabung" des Verwaltungsgerichts, die Klage "als unzulässig und überdies als unbegründet" abzuweisen, widerspreche dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 12. April 1957 - 4 C 52.56 - (BVerwGE 5, 37), weil das Bundesverwaltungsgericht in diesem Urteil - was zutrifft - ausgeführt habe, dass im Verwaltungsstreitverfahren ein prozessabweisendes Urteil nicht zugleich noch die Klage aus sachlichen Gründen abweisen könne (Beschwerdebegründung S. 5).
  • BVerwG, 09.11.1976 - 5 B 080.76

    Notwendigkeit eines bestimmten Klageantrags - Pflicht zu umfassender Prüfung und

    Zu den Anforderungen an die "Bestimmtheit" des Antrags - sei es im Verfahren im ersten Rechtszug, sei es im Berufungsverfahren - hat das Bundesverwaltungsgericht wiederholt ausgeführt, daß ihnen, genügt sei, wenn das Ziel der Klage (der Berufung) aus der Tatsache der Erhebung der Klage (der Einlegung des Rechtsmittels) allein oder in Verbindung mit den während der Frist zur Erhebung der Klage (zur Einlegung des Rechtsmittels) gegebenen Erklärungen erkennbar ist oder auch noch danach innerhalb einer vom Vorsitzenden zu setzenden Frist erkennbar gemacht wird (BVerwGE 3, 75; 5, 37 [BVerwG 03.04.1957 - V C 415/56]und 13, 94).
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