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   BVerwG, 17.08.1978 - 5 C 33.77   

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https://dejure.org/1978,145
BVerwG, 17.08.1978 - 5 C 33.77 (https://dejure.org/1978,145)
BVerwG, Entscheidung vom 17.08.1978 - 5 C 33.77 (https://dejure.org/1978,145)
BVerwG, Entscheidung vom 17. August 1978 - 5 C 33.77 (https://dejure.org/1978,145)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Härteregelung - Sollvorschrift - Inanspruchnahme unterhaltspflichtiger Eltern

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BSHG (1974) § 91 Abs. 3 S. 1

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 56, 220
 
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Wird zitiert von ... (69)

  • BVerwG, 02.07.1992 - 5 C 39.90

    Restermessen der Hauptfürsorgestelle bei außerordentlicher Kündigung eines

    Nur bei Vorliegen von Umständen, die den Fall als atypisch erscheinen lassen, darf die Behörde anders verfahren als im Gesetz vorgesehen und den atypischen Fall nach pflichtgemäßem Ermessen entscheiden (BVerwGE 12, 284 ; 20, 117 ; 56, 220 ; 64, 318 ; 78, 101 ; BSGE 59, 111 sowie BAG, Urteil vom 16. August 1991 - 2 AZR 241/90 - <NZA 1992, 23/24>).
  • BVerwG, 24.11.1983 - 2 C 17.82

    Öffentlicher Dienst - Soldat auf Zeit - Probezeit - Anrechnung von Dienstzeiten

    Nur in atypischen Fällen darf anders verfahren werden als im Gesetz vorgesehen (BVerwGE 49, 16 [23] m.w. Nachw; BVerwGE 56, 220 [223]; 64, 318 [323]).
  • VG Saarlouis, 12.05.2017 - 3 K 369/16

    Erlass des Kostenbeitrags für die Inanspruchnahme von Kindertagespflege;

    Es bestehen keine Anhaltspunkte dafür, dass in diesem Zeitraum im Fall der Kläger eine Atypik vorliegt, die eine andere Ausübung des in § 90 Abs. 3 S. 1 SGB VIII enthaltenen intendierten Ermessens ("soll") rechtfertigen würde.(Vgl. BVerwGE 56, 220; OVG Lüneburg, B. v. 26.7. 1999, FEVS 51/2000, 323; Stähr in: Hauck/Noftz, SGB, 08/15, § 90 SGB VIII, Rn 19a; Krome in: Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB VIII, 1. Aufl. 2014, § 90 SGB VIII, Rn 53.) In den übrigen Monaten (Oktober bis Dezember 2015) überschreitet das zu berücksichtigende Einkommen die Einkommensgrenze so weit, dass die Kläger zu dem vollen Kostenbeitrag heranzuziehen sind.
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