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   BVerwG, 21.03.1979 - VI C 25.76   

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https://dejure.org/1979,99
BVerwG, 21.03.1979 - VI C 25.76 (https://dejure.org/1979,99)
BVerwG, Entscheidung vom 21.03.1979 - VI C 25.76 (https://dejure.org/1979,99)
BVerwG, Entscheidung vom 21. März 1979 - VI C 25.76 (https://dejure.org/1979,99)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Begriff des Sachleistungssurrogats - Inanspruchnahme einer Geldleistung statt einer Sachleistung - Beihilfefähigkeit von Sachleistungen einer Krankenkasse - Beihilfefähigkeit von Leistungen von Sachleistungssurrogaten einer Krankenkasse - Beihilfefähigkeit von ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BhV (1965) Nr. 3 Abs. 3 S. 2

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 57, 336
  • DVBl 1979, 855
 
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Wird zitiert von ... (59)

  • BVerwG, 15.12.2005 - 2 C 35.04

    Beihilfevorschriften des Bundes und Gesetzesvorbehalt; beihilfeberechtigter

    Die Subsidiarität der Beihilfe rechtfertigt vielmehr den Ausschluss von Personen, deren Aufwendungen teilweise ungedeckt bleiben, weil sie weitergehende Ansprüche nicht geltend machen (vgl. Urteile vom 18. Dezember 1974 BVerwG 6 C 46.72 Buchholz 238.91 Nr. 3 BhV Nr. 17 und vom 21. März 1979 BVerwG 6 C 25.76 BVerwGE 57, 336 = Buchholz 238.91 Nr. 3 BhV Nr. 20).
  • BVerfG, 13.11.1990 - 2 BvF 3/88

    100%-Grenze

    Hierfür stellt der Besoldungsgesetzgeber dem Beamten einen Alimentationsteil zur Verfügung, mit dem er den von der Beihilfe nicht abgedeckten Teil der im Krankheitsfalle zu erwartenden Aufwendungen begleichen soll (vgl. BVerfGE 79, 223 [234 f.]; BVerwGE 57, 336 [338]; 71, 342 [346 f.]).
  • BVerwG, 18.06.1980 - 6 C 19.79

    Beihilfe - Beihilfeberechtigter - Beihilfefähige Aufwendungen - Bemessungssatz -

    Dementsprechend finden sie ihre Rechtsgrundlage nicht in der Alimentierungspflicht des Dienstherrn, sondern - ihrem Leistungszweck entsprechend - in dessen Fürsorgepflicht (ständige Rechtsprechung; vgl. BVerwGE 51, 193 [199 f.] mit weiteren Nachweisen; 57, 336 [337 f.]).

    Das hat der Senat nochmals erneut im Urteil vom 21. März 1979 - BVerwG 6 C 25.76 - (BVerwGE 57, 336 [338]) bestätigt.

    Der Senat hat in ständiger Rechtsprechung ausgeführt, daß wegen des ergänzenden Charakters der Beihilfe auch Härten und Nachteile hingenommen werden müssen, die sich aus der pauschalierenden und typisierenden Konkretisierung der Fürsorgepflicht durch die Beihilfevorschriften ergeben und die keine unzumutbare Belastung bedeuten (Urteile vom 10. August 1971 - BVerwG 6 C 136.67 - [Buchholz 232 § 79 BBG Nr. 35] m.w.N.; vom 18. Dezember 1974 - BVerwG 6 C 46.72 - [ZBR 1975, 150]; vom 20. Oktober 1976 - BVerwG 6 C 187.73 - [BVerwGE 51, 193, 200]; vom 21. März 1979 - BVerwG 6 C 25.76 - [BVerwGE 57, 336, 341 f.]).

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