Rechtsprechung
   BVerwG, 17.01.1980 - 5 C 48.78   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1980,167
BVerwG, 17.01.1980 - 5 C 48.78 (https://dejure.org/1980,167)
BVerwG, Entscheidung vom 17.01.1980 - 5 C 48.78 (https://dejure.org/1980,167)
BVerwG, Entscheidung vom 17. Januar 1980 - 5 C 48.78 (https://dejure.org/1980,167)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Jurion

    Bewilligung von Armenrecht

  • Jurion

    Anspruch auf Hilfe zum Lebensunterhalt bzw. Krankenhilfe trotz Einkommens des Ehegatten - Voraussetzungen für die Gewährung von Sozialhilfe - Anforderungen an eine diesbezügliche Sachverhaltsermittlungen - Berücksichtigungsfähigkeit eines Hausgrundstücks des Ehegatten - Kriterien für die Annahme sog. Schonvermögens - Anforderungen an die Einordnung eines Hausgrundstücks als "klein"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • BVerwGE 59, 294
  • BVerwGE 59, 295



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Wird zitiert von ... (63)  

  • BSG, 07.11.2006 - B 7b AS 2/05 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - selbst genutztes

    Zweck dieser Regelung ist nicht der Schutz der Immobilie als Vermögensgegenstand, sondern allein der Schutz der Wohnung iS der Erfüllung des Grundbedürfnisses "Wohnen" und als räumlicher Lebensmittelpunkt (zur Alhi vgl nur BSGE 49, 30, 31 = SozR 4220 § 6 Nr. 3; BSGE 84, 48, 51 = SozR 3-4220 § 6 Nr. 7; BSG, Urteil vom 17. Dezember 2002 - B 7 AL 126/01 R -, SGb 2003, 279; zum BSHG vgl nur BVerwGE 59, 294, 300 mwN zur Rechtsprechung).
  • BSG, 12.12.2013 - B 14 AS 90/12 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - teils selbst

    § 12 Abs. 3 Satz 1 Nr. 4 SGB II stellt - anders als § 90 Abs. 2 Nr. 8 SGB XII mit seiner Kombination mehrerer die Angemessenheit eines Hausgrundstücks bestimmender Faktoren, mit der der Gesetzgeber des SGB XII an die Vorgängerregelung in § 88 Abs. 2 Nr. 7 BSHG anknüpfte (vgl BT-Drucks 15/1514 S 66) - für die Angemessenheit der Größe eines Hausgrundstücks eben nicht (auch) auf die Zahl der Bewohner "unter einem Dach" ab (zum Begriff "unter einem Dach" vgl nur Geiger in LPK-SGB XII, 9. Aufl 2012, § 90 RdNr 45; vgl auch BVerwG Urteil vom 17.1.1980 - 5 C 48/78 - BVerwGE 59, 294, 298: Berücksichtigung derer, um deren "Dach über dem Kopf" es geht) , sondern knüpft allein an den erwerbsfähigen Leistungsberechtigten und die mit ihm in einer Bedarfsgemeinschaft nach § 7 Abs. 3 SGB II, in einer Haushaltsgemeinschaft nach § 9 Abs. 5 SGB II oder zumindest - wie bei Pflegeeltern und Pflegekindern - in einem gemeinsamen Haushalt lebenden Personen an.
  • BVerwG, 19.12.1997 - 5 C 7.96

    Lebensversicherung als einzusetzendes Vermögen.

    Für die Beurteilung der Hilfebedürftigkeit im maßgeblichen Beurteilungszeitpunkt kommt es stets auf die tatsächlichen Verhältnisse der Einsatzpflichtigen an (BVerwGE 59, 294 ), hier also darauf, ob und in welcher Höhe sie Vermögen tatsächlich haben (BVerwG, Beschluß vom 6. Februar 1989 - BVerwG 5 B 151.88 - ).
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