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   BVerwG, 30.10.1979 - 5 C 31.78   

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https://dejure.org/1979,383
BVerwG, 30.10.1979 - 5 C 31.78 (https://dejure.org/1979,383)
BVerwG, Entscheidung vom 30.10.1979 - 5 C 31.78 (https://dejure.org/1979,383)
BVerwG, Entscheidung vom 30. Januar 1979 - 5 C 31.78 (https://dejure.org/1979,383)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Sachliche Zuständigkeit des überörtlichen Trägers der Sozialhilfe für Hilfe in besonderen Lebenslagen zugunsten eines Behinderten - Anspruch eines Ausländers auf Sozialhilfe - Beschränkung der sachlichen Zuständigkeit des überörtlichen Trägers der Sozialhilfe auf die ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 59, 73
  • DVBl 1980, 378
  • DVBl 1980, 855
 
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Wird zitiert von ... (32)

  • BSG, 23.08.2013 - B 8 SO 19/12 R

    Sozialhilfe - Nothilfe - Erstattungsanspruch eines Krankenhausträgers wegen

    Es darf keine Zeit zur Unterrichtung des zuständigen Sozialhilfeträgers verbleiben, um zunächst dessen Entschließung über eine Gewährung der erforderlichen Hilfe abzuwarten (vgl: BVerwGE 59, 73, 75; 114, 298, 300) .
  • BSG, 12.12.2013 - B 8 SO 13/12 R

    Sozialhilfe - Nothilfe - Erstattungsanspruch einer Krankenhausträgers wegen

    Ein Eilfall liegt deshalb nur dann vor, wenn keine Zeit zur Unterrichtung des zuständigen Sozialhilfeträgers verbleibt, um zunächst dessen Entschließung über eine Gewährung der erforderlichen Hilfe abzuwarten (vgl: BVerwGE 59, 73, 75; 114, 298, 300) bzw um die Voraussetzungen für die Gewährung von Sozialhilfe zu schaffen (Klarstellung zum Urteil des Senats vom 23.8.2013 - B 8 SO 19/12 R - RdNr 18) .
  • BVerwG, 31.05.2001 - 5 C 20.00

    Eilfall, sozialhilferechtlicher; Erstattung von Krankenhauskos-ten durch den

    Ein Eilfall im Sinne des § 121 Satz 1 BSHG setzt vielmehr voraus, dass nach den Umständen des Einzelfalls sofort geholfen werden muss und eine rechtzeitige Einschaltung des Sozialhilfeträgers nicht möglich ist; die Notwendigkeit sofortiger Hilfe lässt in der Regel keine Zeit, den zuständigen Sozialhilfeträger zu unterrichten und zunächst dessen Entschließung über eine Gewährung der erforderlichen Hilfe als Sozialhilfe abzuwarten (vgl. BVerwGE 59, 73, 75).
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