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   BVerwG, 17.07.1980 - 7 C 101.78   

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https://dejure.org/1980,21
BVerwG, 17.07.1980 - 7 C 101.78 (https://dejure.org/1980,21)
BVerwG, Entscheidung vom 17.07.1980 - 7 C 101.78 (https://dejure.org/1980,21)
BVerwG, Entscheidung vom 17. Juli 1980 - 7 C 101.78 (https://dejure.org/1980,21)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Atomanlagen - Wiedereinsetzung in den vorigen Stand - Einwendungsausschluss - Einwendungsfristversäumnis - Präklusion - Gefährdung von Rechtsgütern

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Einwendungsausschluß in atomrechtlichen Genehmigungsverfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 60, 297
  • NJW 1981, 359
  • MDR 1981, 253
  • DVBl 1980, 1001
  • DÖV 1981, 262
 
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Wird zitiert von ... (224)

  • BVerfG, 08.07.1982 - 2 BvR 1187/80

    Sasbach

    Durch Urteil vom 17. Juli 1980 (BVerwGE 60, 297) wies das Bundesverwaltungsgericht die Revision der Beschwerdeführerin zurück.
  • BSG, 18.05.2021 - B 1 KR 24/20 R

    Beinhaltet die Regelung des § 7 Absatz 2 Satz 3 und 4 der

    Solche Regelungen haben "strengen Ausnahmecharakter" (vgl BVerfG vom 9.2.1982 - 1 BvR 799/78 - BVerfGE 59, 330, 334) und sind aus überwiegend rechtsstaatlichen Gründen der Verfahrenskonzentration oder Verfahrensbeschleunigung nur zulässig, wenn das Verfahren entsprechend ausgestaltet ist und den Rechtsschutz nicht wesentlich erschwert (vgl BVerfG vom 8.7.1982 - 2 BvR 1187/80 - BVerfGE 61, 82, 115; BVerwG vom 17.7.1980 - 7 C 101/78 - BVerwGE 60, 297, 301 ff; Schulze-Fielitz in Dreier, GG, 3. Aufl 2013, Art. 19 Abs. 4 RdNr 76; Pietzcker, Verwaltungsverfahren zwischen Verwaltungseffizienz und Rechtsschutzauftrag, VVDStRL 41 , 193, 205 f) .
  • BVerwG, 16.05.1991 - 4 C 4.89

    Verwirkung von nachbarlichen Abwehrrechten

    Denn es hat nicht nur die Klage gegen die der Beigeladenen zu 1 erteilte Baugenehmigung ohne weiteres als zulässig behandelt (vgl. dazu Beschluß vom 18. März 1988 - BVerwG 4 B 50.88 - a.a.O.; vgl. auch BVerwG, Urteil vom 17. Juli 1980 - BVerwG 7 C 101.78 - BVerwGE 60, 297 mit weiteren Nachweisen), sondern auch für den Beginn eines Zeitraums der Verwirkung die Kenntnis der Kläger von der Baugenehmigung als unerheblich angesehen.
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