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   BVerwG, 23.06.1981 - 1 C 78.77   

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BVerwG, 23.06.1981 - 1 C 78.77 (https://dejure.org/1981,61)
BVerwG, Entscheidung vom 23.06.1981 - 1 C 78.77 (https://dejure.org/1981,61)
BVerwG, Entscheidung vom 23. Juni 1981 - 1 C 78.77 (https://dejure.org/1981,61)
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Verhaftung zur Abschiebung

Art. 104 Abs. 2 GG, Art. 5 MRK

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Durchführung der Abschiebung - Unmittelbarer Zwang - Freiheitsentziehung - Abschiebung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 62, 325
  • NJW 1982, 537
  • DVBl 1981, 1108
  • DVBl 1981, 493
  • DÖV 1982, 32
  • DÖV 1982, 35
 
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Wird zitiert von ... (70)

  • BVerfG, 15.05.2002 - 2 BvR 2292/00

    Richtervorbehalt

    Der Beschwerdeführer ist nicht lediglich in dem zur Durchführung der Abschiebung unvermeidlichen Maße in seiner Bewegungsfreiheit eingeschränkt, sondern vor dem Vollzug der Abschiebung von 16.00 Uhr bis gegen 3.00 Uhr des folgenden Tages gegen seinen Willen in einen Haftraum eingeschlossen worden (vgl. § 2 Abs. 1 FEVG; vgl. zur Abgrenzung BVerwGE 62, 317 ; 62, 325 ).
  • BVerwG, 21.06.2006 - 6 C 19.06

    Fortgeltung der DDR-Sportwetten-Lizenzen

    Den Anforderungen dieser Vorschrift ist nur genügt, wenn sich aus der Revisionsbegründung der gerügte Verfahrensmangel schlüssig ergibt (vgl. Beschluss vom 23. Oktober 1980 - BVerwG 2 C 5.80 - DVBl 1981, 493).
  • BVerwG, 29.04.1997 - 1 C 2.95

    Verwaltungsprozeßrecht - Klagebefugnis, Berechtigtes Interesse an der

    Hierher zählen namentlich Feststellungsbegehren, die polizeiliche Maßnahmen zum Gegenstand haben (vgl. BVerwGE 26, 161, 168; 45, 51, 54 unter Bezugnahme auf BVerfGE 10, 302, 308; Urteil vom 23. Juni 1981 - BVerwG 1 C 78.77 - Buchholz 402.24 § 13 AuslG Nr. 1 = DVBl 1981, 1108 = DÖV 1982, 35 = BayVBl 1982, 55, insoweit in BVerwGE 62, 325 nicht abgedruckt; BVerwGE 87, 23, 25; vgl. auch BVerwGE 28, 285 ; 47, 31).
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