Rechtsprechung
   BVerwG, 26.06.1981 - 4 C 5.78   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1981,24
BVerwG, 26.06.1981 - 4 C 5.78 (https://dejure.org/1981,24)
BVerwG, Entscheidung vom 26.06.1981 - 4 C 5.78 (https://dejure.org/1981,24)
BVerwG, Entscheidung vom 26. Juni 1981 - 4 C 5.78 (https://dejure.org/1981,24)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtsnatur und gerichtliche Überprüfung der Planungs- und Linienführungsbestimmung des Bundesministers für Verkehr; Rechtsschutz bei abschnittweiser Planfeststellung im Hinblick auf eingetretene Planbindung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 62, 342
  • NJW 1981, 2592
  • VBlBW 1982, 190
  • DVBl 1981, 936
  • DÖV 1981, 921
 
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Wird zitiert von ... (135)

  • BVerwG, 08.06.1995 - 4 C 4.94

    Straßenrechtliche Planfeststellung - Entscheidung durch Teilurteil - Teilbarkeit

    Die UVP-Richtlinie verbietet nicht die Planfeststellung (und Umweltverträglichkeitsprüfung) einer Bundesfernstraße in Abschnitten nach Maßgabe der dazu in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. BVerwGE 62, 342; Beschluß vom 2. November 1992 - BVerwG 4 B 205.92 - Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 92) entwickelten Grundsätze.
  • BVerwG, 12.08.2009 - 9 A 64.07

    Planfeststellung; enteignungsrechtliche Vorwirkung; gerichtliche Kontrolle;

    Rechtliche Verbindlichkeit gegenüber dem Träger der Straßenbaulast und gegenüber Dritten erlangt sie erst dadurch, dass sie in den Festsetzungen des Planfeststellungsbeschlusses ihren Niederschlag findet (stRspr, vgl. Urteile vom 14. Februar 1975 - BVerwG 4 C 21.74 - BVerwGE 48, 56 und vom 26. Juni 1981 - BVerwG 4 C 5.78 - BVerwGE 62, 342 ).
  • BVerwG, 28.11.1995 - 11 VR 38.95

    Kein Baustopp für den Tiergartentunnel

    Sie ist mit den von der Rechtsprechung (z.B. BVerwGE 62, 342 (353 f.) [BVerwG 26.06.1981 - 4 C 5/78]; zusammenfassend BVerwG, Beschluß vom 26. Juni 1992 - BVerwG 4 B 1-11.92 - Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 89; zu eisenbahnrechtlichen Besonderheiten Urteil vom 27. Juni 1990 - BVerwG 4 C 26.87 - Buchholz 442.08 § 36 BBahnG Nr. 18) aus dem Abwägungsgebot entwickelten Grundsätzen der Abschnittsbildung nicht vereinbar.

    Da die Linienbestimmung den Verlauf der Trasse nur im allgemeinen, nämlich in ihrem grundsätzlichen Verlauf zwischen den vorgesehenenen Anfangs- und Endpunkten bestimmen soll und die grundstücksgenaue Planungsentscheidung erst durch die Planfeststellung bewirkt wird (vgl. BVerwGE 62, 342 (346 f.) [BVerwG 26.06.1981 - 4 C 5/78]), könnte nämlich durch eine vorgezogene Öffentlichkeitsbeteiligung das nachfolgende Planfeststellungsverfahren nicht von einer erneuten Öffentlichkeitsbeteiligung - und den damit verbundenen Verzögerungen - entlastet werden (vgl. § 15 Abs. 4 UVPG).

    Die Linienbestimmung ist im Eisenbahnrecht ein behördeninterner Vorgang, der inhaltlich in die nachfolgende Planfeststellung eingeht (vgl. BVerwGE 62, 342 (344 ff.) [BVerwG 26.06.1981 - 4 C 5/78]).

    Sie ist unter dem Gesichtspunkt der Planrechtfertigung und des Abwägungsgebots von Bedeutung für die Rechtmäßigkeit der Planungsentscheidung (vgl. BVerwGE 62, 342 (347) [BVerwG 26.06.1981 - 4 C 5/78]) und kann unter beiden Aspekten im Rahmen der im Planfeststellungsverfahren stattfindenden Öffentlichkeitsbeteilgung von Einwendern in Frage gestellt werden.

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