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   BVerwG, 03.02.1984 - 4 C 17.82   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1984,399
BVerwG, 03.02.1984 - 4 C 17.82 (https://dejure.org/1984,399)
BVerwG, Entscheidung vom 03.02.1984 - 4 C 17.82 (https://dejure.org/1984,399)
BVerwG, Entscheidung vom 03. Februar 1984 - 4 C 17.82 (https://dejure.org/1984,399)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Bebauungsplan - Flächennutzungsplan - Wirksamkeit - Unwirksamkeit - Landesrecht - Unbeachtlichkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 68, 369
  • NJW 1984, 1775
  • NVwZ 1984, 583 (Ls.)
  • DVBl 1984, 632
  • BauR 1984, 369
  • ZfBR 1984, 142
 
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Wird zitiert von ... (51)

  • BVerwG, 18.05.1995 - 4 C 20.94

    Autolackiererei im allgemeinen Wohngebiet?

    Auf diese Weise wird dem Umstand Rechnung getragen, daß Baugebiete, was die innere Struktur und die äußeren Rahmenbedingungen angeht, in eine von Fall zu Fall verschiedene örtliche Situation hineingeplant werden (vgl. BVerwG, Urteil vom 3. Februar 1984 - BVerwG 4 C 17.82 - BVerwGE 68, 369; Beschluß vom 16. August 1989 - BVerwG 4 B 242.88 - Buchholz 406.12 § 15 BauNVO Nr. 14).
  • BVerwG, 16.03.1995 - 4 C 3.94

    Werbetafel - Plakatwerbung - Bebauungsplan - Kerngebiet - Maß der baulichen

    Zwar hat auch der erkennende Senat angenommen, daß eine bauliche Anlage wegen ihrer Größe gemäß § 15 Abs. 1 Satz 1 BauNVO unzulässig sein kann (BVerwG, Urteil vom 5. August 1983 - BVerwG 4 C 96.79 - BVerwGE 67, 334, 340 [BVerwG 05.08.1983 - 4 C 96/79]; Urteil vom 3. Februar 1984 - BVerwG 4 C 17.82 - BVerwGE 68, 369, 376 [BVerwG 03.02.1984 - 4 C 17/82]; Beschluß vom 22. November 1984 - BVerwG 4 B 244.84 - BRS 42 Nr. 206; Urteil vom 4. Mai 1988, a.a.O., S. 313; Beschluß vom 29. Juli 1991 - BVerwG 4 B 40.91 - BRS 52 Nr. 56; ebenso Bielenberg, in: Ernst/Zinkahn/Bielenberg, BauGB, § 15 BauNVO Rn. 23, 25, 27 a; Fickert/Fieseler, a.a.O., § 15 Rn. 8, 10.2; Förster, a.a.O., § 15 Anm. 3. a. cc; Knaup/Stange, BauNVO, 7. Aufl. 1983, § 15 Anm. II. 1. b. aa, c. cc; Upmeier, a.a.O., Rn. 417).

    Das kann etwa der Fall sein, wenn ein nach Art und Maß der baulichen Nutzung grundsätzlich zulässiger Gewerbebetrieb wegen seiner Betriebsgröße der Eigenart eines bestimmten Baugebiets widerspricht (vgl. BVerwG, Urteil vom 4. Mai 1988, a.a.O.), wenn eine besonders große Vergnügungsstätte den Charakter des Gebiets verändert (vgl. BVerwG, Beschluß vom 29. Juli 1991, a.a.O.) oder wenn ein Warenhaus wegen seiner Größe die Verkehrsverhältnisse des Baugebiets nachhaltig beeinflußt (vgl. BVerwG, Urteil vom 3. Februar 1984, a.a.O., BVerwGE 68, 369, 376 f.) [BVerwG 03.02.1984 - 4 C 17/82].

  • BVerwG, 04.05.1988 - 4 C 34.86

    Zulässigkeit von Einzelhandelsbetrieben in einem Mischgebiet; Unzulässigkeit

    Sie läßt sich vielmehr abschließend erst bestimmen, wenn zusätzlich auch die jeweilige örtliche Situation, in die ein Gebiet "hineingeplant" worden ist, und der jeweilige Planungswille der Gemeinde, soweit dieser in den zeichnerischen und textlichen Festsetzungen des Bebauungsplans unter Berücksichtigung der hierfür gegebenen Begründung zum Ausdruck gekommen ist, berücksichtigt werden (vgl. Urteile des Senats vom 25. November 1983 - BVerwG 4 C 21.83 - [BVerwGE 68, 213, 218] und vom 3. Februar 1984 - BVerwG 4 C 17.82 - [BVerwGE 68, 369, 376]).
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