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   BVerwG, 17.01.1985 - 5 C 29.84   

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https://dejure.org/1985,546
BVerwG, 17.01.1985 - 5 C 29.84 (https://dejure.org/1985,546)
BVerwG, Entscheidung vom 17.01.1985 - 5 C 29.84 (https://dejure.org/1985,546)
BVerwG, Entscheidung vom 17. Januar 1985 - 5 C 29.84 (https://dejure.org/1985,546)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Vorschrift - Ausschlußwirkung - Ausbildungsbezogener Bedarf

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BVerwGE 71, 12
  • NVwZ 1985, 583
 
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Wird zitiert von ... (46)

  • SG Mainz, 18.04.2016 - S 3 AS 149/16

    Vorlagebeschluss an das BVerfG - Grundsicherung für Arbeitsuchende -

    Nicht berührt werde deshalb der Anspruch auf solche Leistungen, die zwar nach ihrer Zuordnung im Gesetz Hilfe zum Lebensunterhalt seien, jedoch einen Bedarf beträfen, der durch besondere, von der Ausbildung unabhängige Umstände bedingt sei (Bezugnahme auf BVerwG, Urteil vom 17.01.1985 - 5 C 29/84 - Rn. 8 ff.; BVerwG, Beschluss vom 13.05.1993 - 5 B 47/93 - Rn. 4; BVerwG, Urteil vom 14.10.1993 - 5 C 16/91 - Rn. 6).
  • BSG, 04.04.2019 - B 8 SO 12/17 R

    Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft -

    Soweit die Kosten für das Wohnen ihrer Höhe nach keine behinderungsbedingten Besonderheiten aufweisen, kann sie Leistungen dafür nur nach Maßgabe des BAföG (vgl bereits BVerwG vom 17.1.1985 - 5 C 29/84 - BVerwGE 71, 12 RdNr 10) und - soweit trotz des Bezugs von BAföG noch ein ungedeckter Bedarf an Wohnkosten besteht - ergänzend nach § 27 Abs. 4 SGB II aF bis zur Höhe der abstrakt angemessenen Kosten der Unterkunft als Darlehen erhalten.
  • BSG, 06.08.2014 - B 4 AS 55/13 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Auszubildende -

    Die Ausschlussregelung für Auszubildende sollte die Sozialhilfe mithin davon befreien, eine (versteckte) Ausbildungsförderung auf zweiter Ebene zu ermöglichen, insbesondere für die Auszubildenden, die aus individuellen Gründen keine anderen Ausbildungsförderleistungen erhielten (BVerwG vom 12.2.1981 - 5 C 51/80 - BVerwGE 61, 352, 358 f; BVerwG vom 17.1.1985 - 5 C 29/84 - BVerwGE 71, 12, 15 ff; BVerwG vom 7.6.1989 - 5 C 3/86 - BVerwGE 82, 125, 129; BVerwG vom 14.10.1993 - 5 C 16/91 - BVerwGE 94, 224, 226) .
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