Rechtsprechung
   BVerwG, 10.01.1984 - 1 D 13.83   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion

    Alkoholismus als Verstoß eines Postbeamten gegen seine Pflicht zur Erhaltung oder Wiederherstellung seiner Dienstfähigkeit - Ruhegehaltskürzung wegen schuldhafter Herbeiführung der Dienstunfähigkeit - Hinweispflicht auf die disziplinaren Folgen des Dienstvergehens des Alkoholmissbrauchs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BBG § 2 Abs. 1, § 54 S. 1, § 77 Abs. 1 S. 1

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 76, 128
  • DVBl 1984, 485



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Wird zitiert von ... (22)  

  • BAG, 18.03.2015 - 10 AZR 99/14

    Entgeltfortzahlung - Alkoholabhängigkeit - Verschulden

    Dabei darf allerdings kein vernünftiger Zweifel bestehen, dass der Beamte durch die Behandlung in die Lage versetzt worden ist, dauerhaft alkoholabstinent zu leben (vgl. zB BVerwG 10. Januar 1984 - 1 D 13.83 - BVerwGE 76, 128; 15. März 1994 - 1 D 42.93 -; 16. Februar 2012 - 1 D 2.11 -) .
  • BVerwG, 04.07.1990 - 1 D 23.89

    Volle Hingabepflicht des Beamten und einmaliger Alkoholgenuß nach Entziehungskur

    Zu den konkreten Pflichten in diesem Zusammenhang gehört demnach auch, nach einer Entzugsbehandlung den Griff zum sog. "ersten Glas" Alkohol zu unterlassen, weil jedweder Genuß von Alkohol nach einer Entzugstherapie das Verlangen nach weiterem Alkohol wieder aufleben zu lassen pflegt und so erfahrungsgemäß in die nasse Phase der Alkoholabhängigkeit zurückzuführen geeignet ist (BVerwGE 76, 128; Urteil vom 12. März 1985 - BVerwG 1 D 77.84 - Urteil vom 18. Mai 1988 - BVerwG 1 D 137.87 -).

    Das ist grundsätzlich Sache der eigenen Lebensführung, über die der Dienstherr nicht zu bestimmen hat (BVerwGE 76, 128; Urteil vom 12. März 1985 - BVerwG 1 D 77.84 -).

  • OVG Rheinland-Pfalz, 07.03.2018 - 3 A 11721/17

    Polizeibeamter nach Alkoholmissbrauch und Verkehrsstraftaten aus dem Dienst

    Die dienstliche Belehrung muss sich sowohl auf die medizinischen Folgen eines erneuten Alkoholkonsums als auch auf die dienst- und insbesondere die disziplinarrechtlichen Folgen alkoholbedingter Pflichtenverstöße erstrecken (vgl. BVerwG, Urteil vom 10. Januar 1984 -1 D 13.83 - und Urteil vom 21. Juli 1986 - BVerwG 1 D 137.84 -, beide juris sowie auch Hummel u.a., BDG, 5. Aufl. 2012, B II. 5., Rdn. 16).
  • BVerwG, 07.04.1987 - 1 D 73.86

    Vorsätzliches Fahren ohne Fahrerlaubnis in mehreren Fällen - Rückfall in den

    Insoweit liegt eine das Vertrauensverhältnis zerstörende Dienstpflichtverletzung vor, denn die Treuepflicht und die Pflicht zur vollen Hingabe an den Beruf sowie zur Befolgung von Weisungen gebieten es dem Beamten, dem Dienstherrn seine ganze Arbeitskraft zur Erfüllung der dienstlichen Aufgaben zur Verfügung zu stellen, demgemäß diese Arbeitskraft auch voll zu erhalten bzw. alles zur unverzüglichen Wiederherstellung zu tun (BVerwGE 63, 322; 63, 327 [BVerwG 09.01.1980 - 1 D 40/79]; 76, 135 [BVerwG 10.01.1984 - 1 D 13/83]; st. Rspr.).

    Allerdings genügt es für den Nachweis des Bewußtseins der Pflichtwidrigkeit nicht, wenn ihm die gesundheitsschädigenden Folgen übermäßigen Alkoholgenusses bekannt waren; erforderlich ist vielmehr die Kenntnis, damit zugleich seine Dienstpflichten als Beamter verletzt zu haben (BVerwGE 76, 128).

  • BVerwG, 05.10.1993 - 1 D 31.92

    Disziplinare Relevanz von Alkoholsucht - Unfähigkeit zur Verrichtung des Dienstes

    Das ist grundsätzlich Sache der eigenen Lebensführung, über die der Dienstherr nicht zu bestimmen hat (BVerwGE 76, 128; Urteil vom 12. März 1985 - BVerwG 1 D 77.84 -).
  • OVG Sachsen, 20.10.2014 - D 6 B 403/13

    Teilweise Einbehaltung des Ruhegehalts, Einbehaltungssatz, Aberkennung des

    Dies erfordert regelmäßig eine entsprechende Belehrung und Aufklärung über die Gesunderhaltungspflicht und die disziplinarrechtlichen Folgen der Verletzung dieser Dienstpflicht, so dass dem Beamten diese Pflicht und die Folgen ihrer Verletzung bei Tatbegehung bekannt waren oder hätten bekannt sein müssen (vgl. BVerwG, Urt. v. 10. Juli 1991 - 1 D 84.90 -, juris Rn. 17/18; BVerwG, Urt. v. 10. Januar 1984 - 1 D 13.83 -, juris Rn. 20/21 jeweils zu Alkoholerkrankungen).
  • BVerwG, 21.02.1984 - 1 D 58.83

    Beamter - Dauernde Dienstunfähigkeit - Bahnärzte - Beweiswert von Aussagen -

    Insoweit liegt eine das Vertrauensverhältnis zerstörende Dienstpflichtverletzung vor, denn die Treuepflicht und die Pflicht zur vollen Hingabe an den Beruf sowie zur Befolgung von Weisungen gebieten es dem Beamten, dem Dienstherrn seine ganze Arbeitskraft zur Erfüllung der dienstlichen Aufgaben zur Verfügung zu stellen, demgemäß diese Arbeitskraft auch voll zu erhalten bzw. alles zur unverzüglichen Wiederherstellung zu tun (BVerwGE 63, 322 und 327; Urteil vom 9. November 1983 - BVerwG 1 D 91.82 - mit weiteren Nachweisen; zuletzt Urteil vom 10. Januar 1984 - BVerwG 1 D 13.83 -).
  • VGH Baden-Württemberg, 22.11.1999 - D 17 S 9/99

    Vorsätzliche Herbeiführung der Dienstunfähigkeit im Falle eines rückfälligen

    Aus dem Gebot, sich mit voller Arbeitskraft für den Dienstherrn einzusetzen, folgt nicht nur die Verpflichtung des Beamten, seine Leistungsfähigkeit zu erhalten, sondern auch die Pflicht, Einschränkungen oder den Verlust der Einsatzfähigkeit im Rahmen des Zumutbaren best- und schnellstmöglich zu beseitigen (vgl. BVerwG, Urt. v. 09.01.1980 - 1 D 40.79 -, BVerwGE 63, 322 und BVerwG, Urt. v. 10.01.1984 - 1 D 13.83 -, BVerwGE 76, 128).
  • BVerwG, 10.07.1991 - 1 D 84.90

    Beamtenrecht Dienstunfähigkeit - Zurruhesetzung - Alkoholmißbrauch - Einschlägige

    Regelmäßig verlangt der Senat auch, daß ein Beamter über seine Pflichten belehrt und über die Folgen des Vernachlässigens dieser Pflichten aufgeklärt ist (BVerwG 1 D 13.83 vom 10. Januar 1984 <BVerwGE 76, 128>).
  • BVerwG, 16.02.2012 - 1 D 2.11
    Ohne inhaltlich ausreichende Belehrung kann dem Beamten regelmäßig kein vorsätzliches alkoholbedingtes Fehlverhalten angelastet werden (stRspr, vgl. Urteile vom 10. Januar 1984 - BVerwG 1 D 13.83 - BVerwGE 76, 128 und vom 21. Juli 1986 - BVerwG 1 D 137.84 - DVBl 1987, 250).
  • BVerwG, 21.07.1986 - 1 D 137.84

    Beamtenrecht - Dienstpflichtverletzung - Alkoholabhängigkeit - Rückfall nach

  • OVG Sachsen, 14.03.2014 - D 6 A 503/11
  • BVerwG, 12.06.2001 - 1 D 39.00

    Entfernung eines Beamten aus dem Dienst wegen sexueller Belästigung, Rückfall in

  • OVG Sachsen, 28.03.2014 - D 6 A 456/11
  • VG Sigmaringen, 07.04.2010 - DB 10 K 2765/09

    Disziplinarklage; Anregung; Klageantrag; ne-ultra-petita-Grundsatz; Entfernung

  • VG Trier, 29.08.2017 - 3 K 3674/17

    Disziplinarklage

  • BVerwG, 06.05.1985 - 1 D 160.84

    Dienstunfähigkeit auf Grund "Alkoholkrankheit mit häufigen Rückfällen" -

  • BVerwG, 12.03.1985 - 1 D 77.84

    Außerdienstliche Trunkenheit am Steuer - Verhängung von Disziplinarmaßnahmen -

  • BVerwG, 04.06.1984 - 1 D 28.84

    Dauernde Dienstunfähigkeit durch Alkoholismus - Unterlassen jeglicher

  • BVerwG, 22.05.1986 - 1 D 138.85

    Dauernde Dienstunfähigkeit eines Beamten durch Alkoholmissbrauch als

  • BVerwG, 24.07.1985 - 1 D 113.84

    Dienstantritt und Dienstausübung eines Lokführers der Deutschen Bundesbahn unter

  • BVerwG, 16.06.1992 - D 76.90

    Aberkennung eines Ruhegehalts aufgrund einer strafgerichtlichen Verurteilung

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