Rechtsprechung
   BVerwG, 06.04.1989 - 1 C 70.86   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1989,283
BVerwG, 06.04.1989 - 1 C 70.86 (https://dejure.org/1989,283)
BVerwG, Entscheidung vom 06.04.1989 - 1 C 70.86 (https://dejure.org/1989,283)
BVerwG, Entscheidung vom 06. April 1989 - 1 C 70.86 (https://dejure.org/1989,283)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Ausländer - Rauschgifthandel - Ausweisung - Generalprävention - Abschiebungsandrohung - Ausreisefrist - Haftentlassung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    AuslG §§ 10, 13

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 81, 356
  • NJW 1990, 660 (Ls.)
  • NVwZ 1989, 768
  • DVBl 1989, 724
  • DÖV 1989, 824
 
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Wird zitiert von ... (67)

  • BVerwG, 27.03.2019 - 6 C 2.18

    Videoüberwachung in der Zahnarztpraxis regelmäßig nicht zulässig

    Dies schließt es grundsätzlich aus, Ermessensentscheidungen anhand von tatsächlichen und rechtlichen Erkenntnissen nachzuprüfen, die die Behörde nicht in ihre Erwägungen einbeziehen konnte, weil sie zum Zeitpunkt der Ermessensausübung noch nicht vorlagen (BVerwG, Urteile vom 20. Mai 1980 - 1 C 82.76 - BVerwGE 60, 133 und vom 6. April 1989 - 1 C 70.86 - BVerwGE 81, 356 ; BFH, Urteil vom 26. März 1991 - VII R 66/90 - BFHE 164, 7 ).
  • BVerwG, 03.04.2017 - 1 C 9.16

    Dublin-Verfahren und Durchentscheiden bei fehlendem Ausspruch zu

    Billigem Ermessen entspricht es in der Regel, demjenigen Verfahrensbeteiligten die Verfahrenskosten aufzuerlegen, der das erledigende Ereignis aus eigenem Willensentschluss herbeigeführt hat oder der ohne das erledigende Ereignis bei summarischer Prüfung der Sach- und Rechtslage voraussichtlich unterlegen wäre (BVerwG, Urteil vom 6. April 1989 - 1 C 70.86 - BVerwGE 81, 356 ).
  • BVerwG, 28.01.1997 - 1 C 17.94

    Ausweisung wegen Beihilfe zum Heroinhandel

    In der Rechtsprechung des erkennenden Senats ist anerkannt, daß namentlich bei Verurteilungen wegen Beteiligung am illegalen Rauschgifthandel die Ausweisung dazu beitragen kann, andere Ausländer zu einem ordnungsgemäßen Verhalten zu veranlassen, und auch insoweit dem Zweck der Ausweisungsermächtigung entspricht (BVerwGE 81, 356 (359) [BVerwG 06.04.1989 - 1 C 70/86]; Beschluß vom 8. Mai 1996 - BVerwG 1 B 136.95 - Buchholz 402.240 § 48 AuslG 1990 Nr. 8 S. 18).

    Wegen der vom illegalen Heroinhandel ausgehenden Gefahren durfte sich die Beklagte von dem mit ihrem generalpräventiv motivierten Einschreiten verfolgten Interesse an der Verhinderung weiterer Rauschgiftdelikte leiten lassen und etwaige Nachteile in Kauf nehmen, die ihr Vorgehen möglicherweise für die Aufklärung von Rauschgiftdelikten haben könnte (vgl. BVerwGE 81, 356 (360) [BVerwG 06.04.1989 - 1 C 70/86]).

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