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   BVerwG, 06.10.1989 - 4 C 14.87   

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https://dejure.org/1989,9
BVerwG, 06.10.1989 - 4 C 14.87 (https://dejure.org/1989,9)
BVerwG, Entscheidung vom 06.10.1989 - 4 C 14.87 (https://dejure.org/1989,9)
BVerwG, Entscheidung vom 06. Januar 1989 - 4 C 14.87 (https://dejure.org/1989,9)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Vorgeschriebene Interessenbewertung - Nachbarschutz gegen eine Baugenehmigung - Verstoß gegen nicht nachbarschützende Festsetzungen - Bebauungsplan

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Nachbarrechtlicher Abwehranspruch gegen unter Verstoß gegen nachbarschützende Festsetzungen eines Bebauungsplans erteilte Baugenehmigung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Nachbarklage gegen eine Baugenehmigung für einen Anbau (IBR 1990, 294)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Rücksichtnahmegebot in § 15 Abs. 1 BauNVO: Entsprechende Anwendung verfassungsgemäß? (IBR 1990, 375)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 82, 343
  • NJW 1990, 1192
  • NVwZ 1990, 555 (Ls.)
  • DVBl 1990, 364
  • DÖV 1990, 205
  • BauR 1989, 710
  • ZfBR 1990, 34
 
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Wird zitiert von ... (478)

  • BVerwG, 13.05.2002 - 4 B 86.01

    Gebot der Rücksichtnahme; Anspruch auf Gebietserhaltung; Gebietsverträglichkeit; …

    Die Beklagte und die Beigeladene rügen übereinstimmend eine Divergenz (§ 132 Abs. 2 Nr. 2 VwGO) zwischen dem angefochtenen Berufungsurteil und der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 6. Oktober 1989 (BVerwG 4 C 14.87 - BVerwGE 82, 343 ff.).

    Die Senatsentscheidung vom 6. Oktober 1989 (a.a.O.), von der das angefochtene Berufungsurteil abweichen soll, befasst sich mit dem Anspruch auf Gebietserhaltung nicht.

    Die weitere Frage, ob eine nach § 8 Abs. 3 BauNVO ausnahmsweise zulässige bauliche Nutzung wegen eines Widerspruchs gegen die Eigenart des Baugebiets nach § 15 Abs. 1 Satz 1 BauNVO unzulässig sein kann, hat der Senat bereits beantwortet: Auch die Zulassung eines Bauvorhabens im Wege einer Ausnahme nach § 31 Abs. 1 BauGB steht unter dem Vorbehalt des § 15 Abs. 1 Satz 1 BauNVO (Urteil vom 6. Oktober 1989, a.a.O. ).

  • BVerwG, 23.08.1996 - 4 C 13.94

    Bauplanungsrecht - Drittschützende Festsetzungen übergeleiteter städtebaulicher …

    Nach der Rechtsprechung des Senats (vgl. BVerwG, Urteil vom 5. August 1983 - BVerwG 4 C 96.79 - BVerwGE 67, 334 [338 f.]; Urteil vom 19. September 1986 - BVerwG 4 C 8.84 - DVBl 1987, 476 = ZfBR 1987, 47; Urteil vom 6. Oktober 1989 - BVerwG 4 C 14.87 - BVerwGE 82, 343) erfordert das in § 15 Abs. 1 BauNVO und in § 31 Abs. 2 BauGB enthaltene Rücksichtnahmegebot eine Interessenabwägung.
  • VGH Baden-Württemberg, 01.08.2018 - 5 S 272/18

    Nachbarschutz durch örtliche Bauvorschriften; Stützmauern und Einfriedungen; …

    (4) Darüber hinaus verletzt die Nichtbeachtung von Nummer 3 der auf § 73 Abs. 1 Nr. 5 und Abs. 6 LBO 1983 beruhenden bauordnungsrechtlichen Festsetzungen nicht das nachbarschützende Rücksichtnahmegebot, das bei einer unter Verstoß gegen nicht nachbarschützende Festsetzungen eines Bebauungsplans erteilten Baugenehmigung in entsprechender Anwendung von § 15 Abs. 1 BauNVO unter Berücksichtigung der Interessenbewertung des § 31 Abs. 2 BauGB zu beachten ist, wonach eine Befreiung nur ausnahmsweise zulässig ist und damit die nachbarlichen Interessen an der Geltung der betreffenden Festsetzung grundsätzlich einen gewissen Vorrang haben (vgl. BVerwG, Urteil vom 6.10.1989 - 4 C 14.87 - BVerwGE 82, 343, juris Rn. 11 ff.).

    Darüber hinaus ist nicht ersichtlich, dass die Überschreitung der im Bebauungsplan festgesetzten Baugrenzen unter Berücksichtigung der Interessenbewertung aus § 23 Abs. 5 BauNVO und § 31 Abs. 2 BauGB das entsprechend § 15 Abs. 1 BauNVO abzuleitende Rücksichtnahmegebot verletzt (vgl. BVerwG, Urteil vom 6.10.1989 - 4 C 14.87 - BVerwGE 82, 343, juris Rn. 11 ff.).

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