Rechtsprechung
   BVerwG, 26.06.1986 - 1 WB 128.85   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1986,553
BVerwG, 26.06.1986 - 1 WB 128.85 (https://dejure.org/1986,553)
BVerwG, Entscheidung vom 26.06.1986 - 1 WB 128.85 (https://dejure.org/1986,553)
BVerwG, Entscheidung vom 26. Juni 1986 - 1 WB 128.85 (https://dejure.org/1986,553)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1986,553) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Nichteignung eines Offiziersanwärters - Verurteilung eines Offiziersbewerbers - Straftat - Charakterliche Mängel

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • BVerwGE 83, 200
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (48)

  • OVG Niedersachsen, 02.03.2007 - 5 ME 252/06

    Bindung an die tatsächlichen Feststellungen eines rechtskräftigen Strafurteils im

    Zutreffend ist das Verwaltungsgericht davon ausgegangen, dass der für eine solche Entlassung zuständigen Stelle ein Beurteilungsspielraum bei der Prüfung der Frage zusteht, ob die Eignung zum Offizier fehlt (BVerwG, Beschl. v. 26.6. 1986 - BVerwG 1 WB 128.85 -, BVerwGE 83, 200, zitiert nach Juris, RdNr. 19 des Langtextes).

    Nach der nicht weiter begründeten Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Beschl. v. 26.6. 1986 - BVerwG 1 WB 128.85 -, a. a. O.; vgl. auch Beschl. v. 10.11.1992 - BVerwG 1 WB 61.92 - Juris, Rdnr. 10 des Langtextes, und Beschl. v. 14.6. 2006 - BVerwG 1 WB 8.06 -, NZWehrr 2006, 246, zitiert nach Juris, Rdnr. 8 des Langtextes) ist es dem Antragsteller aufgrund der Rechtskraft des Strafurteils versagt, sich darauf zu berufen, dass er am 2. Mai 2004 eine Körperverletzung nicht, oder zumindest nicht mit einem anderen Beteiligten gemeinschaftlich (Gefährliche Körperverletzung gemäß §§ 223 Abs. 1, 224 Abs. 1 Nr. 4 StGB) begangen habe.

    In der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG, Beschl. v. 26.6. 1986 - BVerwG 1 WB 128.85 -, BVerwGE 83, 200, zitiert nach Juris, RdNr. 19 des Langtextes) ist zudem anerkannt, dass dann, wenn der Soldat eine Straftat begangen hat, die zugleich als schuldhafte Dienstpflichtverletzung anzusehen ist, nicht allein eine Entlassung nach § 55 Abs. 5 SG in Betracht kommt.

  • VG Mainz, 19.03.2019 - 4 L 105/19

    Keine Ausbildung zu Polizisten bei charakterlichen Bedenken

    Die im Rahmen dieser Ermessensentscheidung vorzunehmende Beurteilung von Eignung, Befähigung und fachlicher Leistung ist ein Akt wertender Erkenntnis, der vom Gericht nur beschränkt darauf zu überprüfen ist, ob die Verwaltung den anzuwendenden Begriff verkannt, der Beurteilung einen unrichtigen Tatbestand zu Grunde gelegt, allgemein gültige Wertmaßstäbe nicht beachtet oder sachwidrige Erwägungen angestellt hat (OVG RP, Beschluss vom 2. Juli 2014 - 10 B 10320/14 -, juris Rn. 5; BVerwG, Beschluss vom 26. Juni 1986 - 1 WB 128/85 -, BVerwGE 83, 200-201, juris Rn. 19).
  • VG München, 03.03.2014 - M 21 K 12.1532

    Berichtigung einer offensichtlichen Unrichtigkeit eines Verwaltungsakts

    Dagegen können die fachlichen Erwägungen, die zu der Beurteilung der Beurteilung als ungeeignet geführt haben, als solche nicht Gegenstand gerichtlicher Überprüfung sein (BVerwG v. 08.02.1961, Az. VI C 55.59 = NJW 1961, 1942; BVerwG v. 26.06.1986, Az. 1 WB 128/85; BVerwG v. 19.12.2001, Az. 1 WB 44.01; BayVGH v. 27.09.2010, Az. 6 ZB 09.232; BayVGH v. 26.08.2013, Az. 6 CS 13.1459; BayVGH v. 25.01.2013, Az. 6 ZB 12.376; OVG Lüneburg v. 02.03.2007, Az. 5 ME 252/06; OVG Sachsen-Anhalt v. 25.05.2007, Az. 1 L 71/07; VG München v. 12.01.2012, Az. M 21 K 10.3252; VG München v. 06.06.2012, Az. M 21 K 10.4804; VG Würzburg v. 09.12.2008, Az. W 1 K 08.1656; VG Würzburg v. 25.03.2013, Az. W 1 K 12.693; Walz / Eichen / Sohm, Soldatengesetz, 2. Aufl.2010, § 55, Rn. 37).
  • BVerwG, 26.11.1986 - 1 WB 117.86

    Wehrrecht - Ablösung eines Soldaten - Mangelnde Eignung oder Leistung -

    Dementsprechend können fachliche Erwägungen, die zu der Beurteilung "mangelnder Eignung oder Leistung" führen, nicht Gegenstand gerichtlicher Überprüfung sein (vgl. BVerwG Beschluß vom 10. November 1981 - 1 WB 3/80 - m.w.N. und Beschluß vom 26. Juni 1986 - 1 WB 128/85).

    Denn es ist als vertretbare Auffassung anzusehen, daß der Antragsteller nach wiederholter straf- und disziplinargerichtlicher Verurteilung wegen vorsätzlicher Trunkenheit im Verkehr den Anforderungen an die Verantwortung, die er als Vorgesetzter in der besonderen Funktion des Staffelfeldwebels zu tragen hat, in der Regel nicht mehr gerecht werden kann (vgl. BVerwG Beschluß vom 26. Juni 1986 - 1 WB 128/85).

  • VG Koblenz, 03.11.2016 - 2 L 1159/16

    Kein Anspruch auf Ausbildung zum Bundespolizeibeamten bei Verbreitung

    Das Gericht hat zu prüfen, ob der Dienstherr von einem zutreffendem Sachverhalt ausging, den gesetzlichen Rahmen einhielt, allgemein gültige Wertmaßstäbe zu Grunde legte und keine sachfremden oder willkürlichen Überlegungen anstellte (vgl. BVerwG, Beschluss vom 26. Juni 1986 - 1 WB 128/85 -, juris, Rn. 19; OVG Niedersachsen, Beschluss vom 2. März 2007 - 5 ME 252/06 -, juris, Rn. 18).
  • BVerwG, 11.12.2003 - 1 WB 24.03

    Laufbahn; Offizier; Offizierbewerberprüfzentrale; Eignung; Beurteilungsspielraum;

    Angesichts der hohen Verantwortung, die ein Offizier in der Bundeswehr zu tragen hat, ist es gerechtfertigt, wenn die zuständige Personal bearbeitende Stelle und der BMVg im Rahmen der Eignungsbeurteilung neben der fachlichen Qualifikation auch die persönliche Eignung des Offizierbewerbers im dargestellten Sinne berücksichtigen (stRspr.: Beschlüsse vom 26. Juni 1986 BVerwG 1 WB 128.85 und vom 19. November 1998 BVerwG 1 WB 35.98 m.w.N.).
  • BVerwG, 29.11.1988 - 1 WB 115.88

    Rechtsmittelbelehrung - Gerichtsanrufung - Unzuständigkeit - Kostenlast

    Dagegen können die fachlichen Erwägungen, die zu der Beurteilung geführt haben, nicht Gegenstand gerichtlicher Überprüfung sein (vgl. BVerwG Beschlüsse vom 10. November 1981 - 1 WB 3/80 - m.w.N. und vom 26. Juni 1986 - 1 WB 128/85).

    Dabei sind neben der fachlichen Qualifikation des Soldaten auch seine charakterlichen, geistigen und körperlichen Eigenschaften zu berücksichtigen (BVerwGE 83, 200 f. m.w.N.).

  • BVerwG, 16.07.1987 - 1 WB 170.86

    Aufhebung einer begünstigenden Maßnahme - Militärischer Vorgesetzter - Eignung

    Dabei sind neben der fachlichen Qualifikation des Soldaten auch seine charakterlichen, geistigen und körperlichen Eigenschaften zu berücksichtigen (BVerwG Beschlüsse vom 12. November 1985 - 1 WB 173/84- und vom 26. Juni 1986 - 1 WB 128/85).

    Dagegen können die fachlichen Erwägungen, die zu der Beurteilung geführt haben, nicht Gegenstand gerichtlicher Überprüfung sein (vgl. BVerwG Beschlüsse vom 10. November 1981 - 1 WB 3/80 - m.w.N. und vom 26. Juni 1986 - 1 WB 128/85).

  • BVerwG, 11.12.2003 - 1 WB 28.03

    Laufbahn; Feldwebel; Eignung; Beurteilungsspielraum; Disziplinarbußen;

    Der Begriff der Eignung umfasst hierbei nicht nur die geistigen und körperlichen, sondern auch die charakterlichen Voraussetzungen, die in der angestrebten oder für ihn vorgesehenen Verwendung erforderlich sind (vgl. Beschlüsse vom 26. Juni 1986 BVerwG 1 WB 128.85, vom 9. März 1993 BVerwG 1 WB 86.92 und vom 21. November 1995 BVerwG 1 WB 38.95).
  • VG Kassel, 31.01.2005 - 7 G 2361/04

    Entlassung eines Offizieranwärters wegen Charaktermängeln; Straßenverkehrsdelikt

    Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (B.v. 21.11.1995 - 1 WB 38.95 - Buchholz 236.1 § 55 SG Nr. 15; B.v. 10.11.1992 - 1 WB 61.92 - DokBer B 1993, S. 239 ff.; B.v. 26.06.1986 - 1 WB 128.85 - BVerwGE 83, S. 200 f.) hat bei der Prüfung der Frage, ob diese Eignung fehlt, die zuständige Stelle einen Beurteilungsspielraum.

    Hierzu ist zu bemerken, dass das Bundesverwaltungsgericht in den zitierten Beschlüssen vom 10.11.1992 und vom 26.06.1986 (a.a.O.) sowie im Beschluss vom 29.11.1988 (- 1 WB 115.88 - NZWehrr 1989, S. 203) bereits die einmalige Verurteilung wegen einer außerdienstlich begangenen Straftat (beides mal Urkundenfälschung bzw. im B.v. 29.11.1988 Betrug durch "Schwarzfahrt" mit der Bahn) für die Feststellung der mangelnden Eignung zum Offizier ausreichen ließ.

  • BVerwG, 03.12.1997 - 4 B 193.97

    Eingriff in Natur und Landschaft durch Torfabbau - Maßgeblichkeit des Beginns des

  • BVerwG, 31.01.1996 - 1 WB 49.95

    Ablösung eines Soldaten von seinem Dienstposten mangels Eignung - Ausbildung und

  • VG Aachen, 26.02.2015 - 1 K 1395/14

    Entlassung eines Salafisten aus der Bundeswehr rechtmäßig

  • VG Schleswig, 24.08.2017 - 12 B 26/17

    Beamtenrecht - Einstellung - Antrag nach § 123 VwGO

  • BVerwG, 24.06.2003 - 1 WB 5.03

    Voraussetzungen für eine Zulassung zur Laufbahn der Offiziere des

  • BVerwG, 10.11.1992 - 1 WB 61.92

    Rechtmäßigkeit einer Zurückführung wegen mangelnder Eignung zum Offizier mit

  • BVerwG, 19.12.2001 - 1 WB 44.01

    Gleichbehandlung von Offizieren der Reserve und aktiven Offizieren bei der

  • VG Minden, 04.10.2011 - 10 K 823/10

    Bundeswehr musste Stabsunteroffizier entlassen

  • OVG Sachsen-Anhalt, 25.05.2007 - 1 L 71/07

    Zur Entlassung eines Soldaten auf Zeit gemäß § 55 Abs. 4 Satz 2 SG

  • BVerwG, 24.06.1997 - 1 WB 117.96

    Antrag auf Aufhebung der Rückführung in die Laufbahn der Unteroffiziere -

  • BVerwG, 09.03.1993 - 1 WB 86.92

    Rechtmäßigkeit der Rückführung eines Offiziersanwärters in die Laufbahn der

  • BVerwG, 21.11.1995 - 1 WB 38.95

    Beurteilung eines Soldaten - Zurückstellung von einer Beförderung

  • BVerwG, 30.08.1995 - 1 WB 60.95

    Dienstpflichtverletzung eines Soldaten - Eignung für einen Dienstposten

  • OVG Niedersachsen, 07.10.2009 - 5 LA 445/08

    Entlassung eines Soldaten auf Zeit: Charakterliche Ungeeignetheit eines

  • BVerwG, 30.01.1996 - 1 WB 95.95

    Beurteilung eines Soldaten - Nichteignung zum Offizier - Aufhebung einer

  • VG Kassel, 20.11.2003 - 7 G 2950/03

    § 55 Abs 4 S 2 SG

  • VG Schleswig, 21.02.2018 - 12 B 17/18

    Einstellung in den Polizeivollzugsdienst - Antrag auf Erlass einer einstweiligen

  • VG Berlin, 15.01.2018 - 36 L 1052.17

    Einstweiliger Rechtsschutz gegen Entlassung aus dem Soldatenverhältnis auf Zeit

  • BVerwG, 24.06.2003 - 1 WB 64.02

    Voraussetzungen für eine Berufung in das Dienstverhältnis eines Berufssoldaten -

  • BVerwG, 19.11.1998 - 1 WB 35.98

    Anspruch des Soldaten auf eine bestimmte Verwendung bei Zulassung zu einer

  • BVerwG, 27.08.1998 - 1 WB 17.98

    Klage gegen die Entlassung aus dem Dienstverhältnis eines Soldaten auf Zeit -

  • BVerwG, 26.11.1996 - 1 WB 67.96

    Zurückführung in die Laufbahn der Unteroffiziere wegen Nichteignung auf Grund

  • BVerwG, 03.11.1987 - 1 WB 177.86

    Verfahrensrechtliche Anforderungen der Beschwerde eines Bundeswehrsoldaten gegen

  • BVerwG, 27.11.1996 - 1 WB 63.96

    Zurückführung in die Laufbahngruppe der Mannschaften wegen Nichteignung zum

  • BVerwG, 26.11.1996 - 1 WB 62.96

    Rückführung von Offizieranwärtern in ihre frühere Laufbahn bei Nichteignung -

  • BVerwG, 26.11.1996 - 1 WB 66.96

    Aufhebungsantrag gegen den Bescheid des PSABw (Personalstammamt der Bundeswehr )

  • BVerwG, 28.10.1992 - 1 WB 79.92

    Rechtmäßigkeit der Rückführung eines Offiziersanwärters in die Laufbahngruppe der

  • BVerwG, 07.06.1988 - 1 WB 101.87

    Zurückführung von Offizieranwärtern in ihre frühere Laufbahn - Begriff der

  • BVerwG, 08.12.1987 - 1 WB 20.87

    Beschwerde eines Zeitsoldaten gegen den Prüfungsablauf im Rahmen eines

  • VG München, 10.08.2017 - M 21 S 17.1958

    Entlassung aus der Bundeswehr

  • VG Stuttgart, 11.07.2005 - 17 K 1854/05

    Entlassung eines Soldaten auf Zeit nach mehreren Straftaten.

  • BVerwG, 19.08.1992 - 1 WB 133.91

    Ablösung eines Soldaten von der Ausbildung zum Hubschrauberführeroffizier -

  • BVerwG, 14.03.1990 - 1 WB 55.89

    Nichterfüllung der Anforderungen an einen Hubschrauberführeroffizier -

  • BVerwG, 08.10.1987 - 1 WB 92.87

    Öffentliches Interesse an der sofortigen Vollziehbarkeit truppendienstlicher

  • VG Lüneburg, 07.09.2006 - 1 B 39/06

    Entlassung aus der Bundeswehr nach rechtskräftiger Verurteilung wegen

  • VG Gera, 08.09.2005 - 1 K 2006/04

    Recht der Bundesbeamten; Entlassung eines Offizieranwärters; rechtsradikale

  • BVerwG, 25.10.1989 - 1 WB 119.88

    Streit um die Ablösung eines Zeitsoldaten von der Hubschraubergrundausbildung -

  • BVerwG, 25.11.1987 - 1 WB 110.86

    Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen der Zurückstellung der zu erwartenden Beförderung

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht