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   BVerwG, 18.05.1990 - 7 C 3.90   

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BVerwG, 18.05.1990 - 7 C 3.90 (https://dejure.org/1990,199)
BVerwG, Entscheidung vom 18.05.1990 - 7 C 3.90 (https://dejure.org/1990,199)
BVerwG, Entscheidung vom 18. Mai 1990 - 7 C 3.90 (https://dejure.org/1990,199)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Wasserrechtliche Planfeststellungsbehörde - Ausbauvorhaben - Zwingender Versagungsgrund - Planerische Abwägung - Gewässerausbau - Widersprechende Tatsachenfeststellungen - Städtebauliche Vorstellungen - Widersprüche

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 85, 155
  • NJW 1991, 1697 (Ls.)
  • MDR 1992, 107
  • NVwZ 1991, 362
  • DVBl 1990, 1170
 
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Wird zitiert von ... (92)

  • BVerwG, 27.09.1990 - 4 C 44.87
    Ist das nicht der Fall, so setzt eine Zulassung des Vorhabens zum anderen eine umfassende planerische Abwägung der berührten öffentlichen und privaten Belange voraus (vgl. BVerwG, Urteil vom 18. Mai 1990 - BVerwG 7 C 3.90 - RdL 1990, 250 m.w.N., auch zur Veröffentlichung in BVerwGE vorgesehen).

    Auch dann, wenn Gründe des Naturschutzes und der Landschaftspflege die Versagung einer beantragten Planfeststellung nicht unter dem Gesichtspunkt einer zu erwartenden Beeinträchtigung des Wohls der Allgemeinheit im Sinne des Wasserrechts rechtfertigen können, ist im Rahmen der wasserrechtlichen Planfeststellung von der zuständigen Behörde zu prüfen, ob dem Vorhaben zwingende Versagungsgründe in anderen gesetzlichen Vorschriften entgegenstehen (vgl. BVerwGE 81, 347 ; Urteil vom 18. Mai 1990 - BVerwG 7 C 3.90 - a.a.O.).

    Das Berufungsgericht kann allerdings den Klageantrag auch ohne eine Prüfung etwa entgegenstehender zwingender Versagungsgründe nach dem einschlägigen Wasserrecht oder aufgrund anderer zwingender Rechtsvorschriften ablehnen, wenn es die vom Beklagten in seinen Bescheiden vorgenommene Abwägung als rechtmäßig bestätigt (vgl. BVerwG, Urteil vom 18. Mai 1990 - BVerwG 7 C 3.90 - RdL 1990, 250).

  • VGH Baden-Württemberg, 21.04.2015 - 1 S 1949/13

    Bürgerbegehren gegen das Projekt Stuttgart 21

    Fehlt eine solche Konkretisierung, darf die Behörde nicht eigene, insbesondere von den Vorstellungen der Gemeinde abweichende bauplanerische Vorstellungen ohne Bezug zu dem ihr eingeräumten fachplanerischen Gestaltungsfreiraum entwickeln (vgl. Rieger, in: Schrödter, BauGB, 7. Aufl., § 38 Rn. 18; BVerwG, Urt. v. 18.05.1990 - 7 C 3.90 - BVerwGE 85, 155).
  • BVerwG, 26.06.1992 - 4 B 1.92

    Bundesfernstraße - Teilabschnitte - SachverständigengutachtenPlanfeststellung

    Das heißt: Materiell-rechtliche Vorschriften, welche strikte Gebote oder Verbote enthalten, führen bei ihrer Mißachtung ohne weiteres zur Rechtswidrigkeit des Planfeststellungsbeschlusses (vgl. hierzu BVerwG, Urteil vom 29. Juni 1967 - BVerwG 4 C 36.66 - BVerwGE 27, 253 [256]; Urteil vom 14. Februar 1969 - BVerwG 4 C 215.65 - BVerwGE 31, 263 [271]; Urteil vom 9. November 1984 - BVerwG 7 C 15.83 - BVerwGE 70, 242 [244]; Urteil vom 22. März 1985 - BVerwG 4 C 73.82 - BVerwGE 71, 163 [164]; Urteil vom 18. Mai 1990 - BVerwG 7 C 3.90 - BVerwGE 85, 155; Urteil vom 27. September 1990 - BVerwG 4 C 44.87 - BVerwGE 85, 348 [352]; Beschluß vom 23. März 1984 - BVerwG 4 B 43.84 - Buchholz 442.08 § 36 BBahnG Nr. 8 = NVwZ 1984, 723 ).
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