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   BVerwG, 03.08.1990 - 7 C 41-43.89, 7 C 41.89, 7 C 42.89, 7 C 43.89   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1990,409
BVerwG, 03.08.1990 - 7 C 41-43.89, 7 C 41.89, 7 C 42.89, 7 C 43.89 (https://dejure.org/1990,409)
BVerwG, Entscheidung vom 03.08.1990 - 7 C 41-43.89, 7 C 41.89, 7 C 42.89, 7 C 43.89 (https://dejure.org/1990,409)
BVerwG, Entscheidung vom 03. August 1990 - 7 C 41-43.89, 7 C 41.89, 7 C 42.89, 7 C 43.89 (https://dejure.org/1990,409)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Verwaltungsprozeßrecht - Urteil - Fehlende Urteilsgründe - Vollständige Abfassung - Beurkundungsfunktion - Rechtsschutzfunktion - Außerkrafttreten eines Bebauungsplans - Funktionslosigkeit

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Verwaltungsprozeßrecht - Urteil - Fehlende Urteilsgründe - Vollständige Abfassung - Beurkundungsfunktion - Rechtsschutzfunktion - Außerkrafttreten eines Bebauungsplans - Funktionslosigkeit

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Verwaltungsprozeßrecht; Urteil; Fehlende Urteilsgründe; Vollständige Abfassung; Beurkundungsfunktion; Rechtsschutzfunktion; Außerkrafttreten eines Bebauungsplans ; Funktionslosigkeit

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Verwaltungsprozeßrecht; Urteil; Fehlende Urteilsgründe; Vollständige Abfassung; Beurkundungsfunktion; Rechtsschutzfunktion; Außerkrafttreten eines Bebauungsplans ; Funktionslosigkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
  • rechtsportal.de (Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 85, 273
  • NJW 1991, 310
  • NVwZ 1991, 361 (Ls.)
  • DVBl 1991, 157
  • DÖV 1991, 159
  • DÖV 1991, 846
 
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Wird zitiert von ... (83)

  • BVerwG, 18.05.1995 - 4 C 20.94

    Autolackiererei im allgemeinen Wohngebiet?

    Die Existenz der baurechtlich genehmigten Autolackiererei in dem festgesetzten allgemeinen Wohngebiet macht den Bebauungsplan nicht funktionslos, auch nicht teilweise in bezug auf das Grundstück der Klägerin; denn die Existenz der Lackiererei schafft, selbst wenn sie ein Wohnen auf dem Nachbargrundstück wegen Gesundheitsgefahren ausschließen würde, keinen Zustand, der eine Verwirklichung des Bebauungsplans auf unabsehbare Zeit ausschließt (vgl. BVerwG, Urteil vom 29. April 1977 - BVerwG 4 C 39.75 - BVerwGE 54, 5 (8 ff.) [BVerwG 29.04.1977 - IV C 39/75]; BVerwG, Urteil vom 3. August 1990 - BVerwG 7 C 41-43.89 - BVerwGE 85, 273 (282 f.)).
  • BVerwG, 18.11.2004 - 4 CN 11.03

    Planfeststellungsersetzender Bebauungsplan; UVP-Pflicht; unterlassene

    Liegen solche Hindernisse im Zeitpunkt der Planung noch nicht vor, treten sie aber später ein, so liegt der Schluss nahe, die Funktionslosigkeit nach denselben Maßstäben zu beurteilen (vgl. BVerwG, Urteil vom 3. August 1990 - BVerwG 7 C 41 bis 43.89 - BVerwGE 85, 273).
  • VG Würzburg, 06.12.2021 - W 4 K 20.1988

    Errichtung einer Mobilfunkanlage, Nachbarschutz, Nachbarklage, Funktionslosigkeit

    An diese Voraussetzungen sind nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts strenge Anforderungen zu stellen (vgl. hierzu etwa BVerwG, U.v. 3.8.1990 - 7 C 41.89 - BVerwGE 85, 273, 281; U.v. 6.4.2016 - 4 CN 3.15 - NVwZ 2016, 1481).
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