Rechtsprechung
   BVerwG, 05.10.1990 - 7 C 55.89, 7 C 56.89   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1990,73
BVerwG, 05.10.1990 - 7 C 55.89, 7 C 56.89 (https://dejure.org/1990,73)
BVerwG, Entscheidung vom 05.10.1990 - 7 C 55.89, 7 C 56.89 (https://dejure.org/1990,73)
BVerwG, Entscheidung vom 05. Januar 1990 - 7 C 55.89, 7 C 56.89 (https://dejure.org/1990,73)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zum Drittschutz bei Verfahrensfehlern

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • BVerwGE 85, 368
  • NVwZ 1991, 369
  • DVBl 1991, 381
  • DVBl 1991, 382
  • DÖV 1991, 249
 
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Wird zitiert von ... (191)

  • BVerwG, 20.08.2008 - 4 C 11.07

    Intensivtierhaltung; Putenmaststall; Umweltverträglichkeitsprüfung; Vorprüfung;

    Der Vorbehalt einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung im vereinfachten Verfahren nach § 19 BImSchG, in dem die Öffentlichkeit nicht beteiligt werden muss, ist nicht drittschützend (Urteil vom 5. Oktober 1990 - BVerwG 7 C 55. und 56.89 - BVerwGE 85, 368 ).
  • BVerwG, 25.01.1996 - 4 C 5.95

    Klagen gegen Eifelautobahn A 60 im Raum Wittlich abgewiesen

    Das Bundesverwaltungsgericht hat bisher Verfahrenspositionen, die unabhängig von der Möglichkeit einer konkreten materiellrechtlichen Betroffenheit geschützt sind, vom Atomrecht abgesehen (vgl. Urteil vom 9. März 1990 - BVerwG 7 C 23.89 - BVerwGE 85, 54), weder im Fachplanungs- noch im sonstigen Zulassungsrecht anerkannt (vgl. Urteil vom 29. Mai 1981 - BVerwG 4 C 97.77 - BVerwGE 62, 243, vom 15. Januar 1982 - BVerwG 4 C 26.78 - BVerwGE 64, 325 und vom 5. Oktober 1990 - BVerwG 7 C 55 und 56.89 - BVerwGE 85, 368; Beschluß vom 3. August 1982 - BVerwG 4 B 145.82 - DVBl 1982, 1096).
  • BVerwG, 10.10.2002 - 6 C 8.01

    Telekommunikation; Klagebefugnis; Sprungrevision und Verfahrensfehler;

    Solche formellen Rechte zeichnen sich dadurch aus, dass der Einzelne ihrer Einhaltung nicht um ihrer selbst willen ohne Rücksicht darauf erzwingen kann, ob er in einem materiellen Recht betroffen ist oder nicht (vgl. Urteil vom 5. Oktober 1990 - BVerwG 7 C 55. und 56.89 - BVerwGE 85, 368 ; Beschluss vom 15. Oktober 1998 - BVerwG 4 B 94.98 - Buchholz 406.27 § 15 BBergG Nr. 1 m.w.N.).
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