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   BVerwG, 16.05.1991 - 4 NB 26.90   

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https://dejure.org/1991,25
BVerwG, 16.05.1991 - 4 NB 26.90 (https://dejure.org/1991,25)
BVerwG, Entscheidung vom 16.05.1991 - 4 NB 26.90 (https://dejure.org/1991,25)
BVerwG, Entscheidung vom 16. Mai 1991 - 4 NB 26.90 (https://dejure.org/1991,25)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • DFR

    Flächennutzungspläne

  • Wolters Kluwer

    Ausfertigung von Bebauungsplänen - Irrevisibles Landesrecht - Gesonderte Ausfertigung - Bundesrecht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauGB § 12; BauGB § 214
    Bauplanungsrecht: Irrevisibilität der landesrechtlichen Vorschriften über die Ausfertigung von Bebauungsplänen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 88, 204
  • MDR 1992, 104
  • NVwZ 1992, 371
  • NJ 1991, 468
  • VBlBW 1991, 451
  • DVBl 1991, 823
  • DÖV 1991, 889
  • BauR 1991, 563
 
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Wird zitiert von ... (222)

  • BVerwG, 12.03.1998 - 4 C 10.97

    Außenbereich; Garage; Zulässigkeitsvoraussetzungen; Ersatzbau; Erweiterung eines

    Auch die Frage, welchen Anforderungen die Ausfertigung schleswig-holsteinischer Gesetze genügen muß, richtet sich nach dem irrevisiblen Landesrecht (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 16. Mai 1991 - BVerwG 4 NB 26.90 - BVerwGE 88, 204 und vom 6. Februar 1995 - BVerwG 4 B 210.94 - Buchholz 406.11 § 12 BauGB Nr. 20).
  • BVerwG, 11.11.2015 - 8 CN 2.14

    Ladenöffnung; Sonn- und Feiertagsschutz; verfassungsrechtlicher Schutzauftrag;

    aa) Im Ansatz zutreffend geht der Verwaltungsgerichtshof davon aus, dass eine Rechtsnorm nicht mit einem anderen als dem vom Normgeber beschlossenen Inhalt veröffentlicht werden darf (BVerwG, Beschluss vom 16. Mai 1991 - 4 NB 26.90 - BVerwGE 88, 204 ; Urteil vom 21. Januar 2004 - 8 CN 1.02 - BVerwGE 120, 82 ).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 05.07.2018 - 2 A 2.16

    Regionalplan "Havelland-Fläming 2020" ist unwirksam

    Hierbei handelt es sich jedoch um ein grundlegendes Element jeglichen Rechtssetzungsverfahrens, denn zur Rechtsstaatlichkeit gehört, dass Rechtsnormen nicht mit einem anderen als dem vom Normgeber gewollten Inhalt erlassen werden dürfen; sie verlangt Identität der anzuwendenden Norm und ihres Inhalts mit dem vom Normgeber Beschlossenen (vgl. BVerwG, Beschluss vom 16. Mai 1991 - 4 NB 26.90 -, juris Rn. 19).
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