Rechtsprechung
   BVerwG, 15.10.1991 - 1 C 24.90   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion

    Melderechtliche Qualifikation - Hauptwohnung - Gesetzliche Regelungsvermutung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 89, 110
  • NJW 1992, 1121
  • NVwZ 1992, 484 (Ls.)
  • NVwZ 1994, 142
  • DVBl 1992, 305



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Wird zitiert von ... (84)  

  • BVerwG, 20.10.2016 - 7 C 20.15  

    Informationszugang zu dienstlichen Telefonlisten von Jobcentern: Revisionen

    Einen nach allgemeiner Erfahrung unzweifelhaft geltenden und von keiner Ausnahme durchbrochenen Satz (vgl. BVerwG, Urteile vom 15. Oktober 1991 - 1 C 24.90 - BVerwGE 89, 110 und vom 27. November 2014 - 7 C 20.12 - Buchholz 404 IFG Nr. 14 Rn. 45) zu den Auswirkungen von Telefonanrufen bei den Bediensteten von Jobcentern gibt es nicht.
  • BVerwG, 18.12.2014 - 4 C 35.13  

    Flugverfahren; Flugroute; Umweltrechtsbehelf; Verbandsklage;

    Tatsachenwürdigungen hat das Revisionsgericht nur daraufhin zu prüfen, ob das Tatsachengericht allgemein verbindliche Beweiswürdigungsgrundsätze, also gesetzliche Beweisregeln, Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze verletzt hat (stRspr, vgl. BVerwG, Urteil vom 15. Oktober 1991 - 1 C 24.90 - BVerwGE 89, 110 ; Neumann, in: Sodan/Ziekow, VwGO, 4. Aufl. 2014, § 137 Rn. 182).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 22.04.2008 - 6 A 11354/07  

    Zweitwohnungssteuer für studentische Nebenwohnung

    Insbesondere für die Vielzahl der Studierenden gilt, dass es keinen allgemeinen Erfahrungssatz des Inhalts gibt, wonach ein lediger Student während seines Studiums vorwiegend seine Wohnung am Studienort benutzt (so BVerwG, Urteil vom 15. Oktober 1991 - 1 C 24.90 - BVerwGE 89, 110 ff.) und deshalb dort mit Hauptwohnsitz gemeldet sein müsste.
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