Rechtsprechung
   BVerwG, 30.06.1992 - 9 C 5.91   

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https://dejure.org/1992,854
BVerwG, 30.06.1992 - 9 C 5.91 (https://dejure.org/1992,854)
BVerwG, Entscheidung vom 30.06.1992 - 9 C 5.91 (https://dejure.org/1992,854)
BVerwG, Entscheidung vom 30. Juni 1992 - 9 C 5.91 (https://dejure.org/1992,854)
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Volltextveröffentlichungen (3)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 90, 271
  • NJW 1993, 276
  • NVwZ 1993, 272 (Ls.)
  • VBlBW 1993, 8
  • DVBl 1993, 47
  • DÖV 1993, 76
 
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Wird zitiert von ... (25)

  • BVerwG, 10.12.1997 - 6 C 10.97

    - auf der Grundlage gleichwertiger Abschlüsse.

    Auch der zuletzt zuständig gewesene 9. Senat hat diesen strengeren Maßstab keineswegs generalisiert; vielmehr hat er in anderen Fällen die Befähigung genügen lassen, "sich in angemessener Zeit, gegebenenfalls unter Anleitung, in dem erforderlichen Umfang in die Hauptgebiete" (des neuen Berufsfeldes) "einzuarbeiten" (vgl. dazu Urteil vom 30. Juni 1992 - BVerwG 9 C 5.91 - BVerwGE 90, 271, 274 f.).
  • BVerwG, 09.10.2003 - 4 BN 47.03

    Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde; Voraussetzungen für das Vorliegen

    Ein Verstoß gegen die Begründungspflicht liegt insbesondere vor, wenn das Gericht seine Entscheidung auf unverständliche, verworrene oder sich in wesentlichen Punkten widersprechende Gründe stützt, die nicht erkennen lassen, welche tatsächlichen Feststellungen und rechtlichen Erwägungen für das Gericht maßgebend waren (vgl. hierzu auch BVerwG, Urteil vom 25. Februar 1993 BVerwG 2 C 14.91 DVBl 1993, 955; Urteil vom 30. Juni 1992 BVerwG 9 C 5.91 DVBl 1993, 47 jeweils m.w.N.).
  • BGH, 07.12.2016 - XII ZB 346/15

    Betreuervergütung: Erwerb besonderer Kenntnisse durch eine in der Sowjetunion

    Die Rechtswissenschaft ist eine national geprägte Wissenschaft, weshalb eine im Ausland abgelegte juristische Prüfung der Natur der Sache nach keine Kenntnisse des deutschen Rechts in dem Umfang bescheinigen kann, wie sie für das Bestehen der ersten juristischen Staatsprüfung notwendig sind (vgl. zu § 112 Abs. 1 DRiG bzw. zum Bundesvertriebenengesetz: BVerwG NJW 1993, 276; OVG Berlin-Brandenburg Beschluss vom 26. September 2012 - OVG 10 M 33.11 - juris Rn. 8).

    Weil ausländische Prüfungen regelmäßig keine Kenntnisse des deutschen Rechts zu bescheinigen vermögen, genügt es für die Auslegung des Begriffs "gleichwertig" in diesem besonderen Regelungszusammenhang daher ausnahmsweise, wenn die ausländische Prüfung die Fähigkeit vermittelt, sich in die Hauptgebiete des deutschen Rechts einzuarbeiten (vgl. BVerwG NJW 1993, 276; OVG Berlin-Brandenburg Beschluss vom 26. September 2012 - OVG 10 M 33.11 - juris Rn. 15; BT-Drucks. 12/6243, S. 9).

  • OVG Thüringen, 13.12.1995 - 1 KO 19/94

    Hochschulrecht; Gleichwertigkeit; Gleichstellung; Strukturvergleich;

    Den Betroffenen sollte eine Berufsausübung auf der Stufe seiner früheren wirtschaftlichen und sozialen Verhältnissen ermöglicht werden (vgl. nur BVerwG, Beschluß vom 27. August 1990 - 9 B 38.90 - in Buchholz 412.3 § 92 BVFG Nr. 8 und Urteil vom 30. Juni 1992 - 9 C 5.91 - in BVerwGE 90, 271 = Buchholz, a. a. O., Nr. 9).

    Diese Spruchpraxis nahm ausdrücklich darauf Rücksicht, daß eine im Ausland abgelegte Prüfung z. T. der Natur der Sache nach nicht einer Prüfung nach den Grundsätzen des deutschen Prüfungsrechts genügen kann (vgl. nur Urteil vom 30. Juni 1992 - 9 C 5.91 -, a. a. O., - zur polnischen Rechtsmagisterprüfung).

  • BVerwG, 14.12.2017 - 2 C 25.16

    Besonderer Einzelfall bei der Anerkennung von Erfahrungszeiten

    Ein Urteil ist nur dann nicht mit Gründen versehen, wenn die Darlegungen des Gerichts gänzlich unverständlich, verworren oder widersprüchlich sind und damit nicht erkennen lassen, welche Erwägungen für die Entscheidung maßgebend gewesen sind (BVerwG, Urteil vom 30. Juni 1992 - 9 C 5.91 - DVBI. 1993, 47 und Beschlüsse vom 2. November 1972 - 5 CB 6.72 - Buchholz 310 § 133 VwGO Nr. 7 S. 5, vom 20. Oktober 2006 - 2 B 64.06 - juris Rn. 6 und vom 15. Juli 2010 - 8 B 94.09 - juris Rn. 13).
  • BVerwG, 10.12.1997 - 6 C 7.97

    - einer Ausbildung in der ehemaligen DDR als regelmäßig unmaßgeblicher Aspekt bei

    Auch der zuletzt zuständig gewesene 9. Senat hat diesen strengeren Maßstab keineswegs generalisiert; vielmehr hat er in anderen Fällen die Befähigung genügen lassen, "sich in angemessener Zeit, gegebenenfalls unter Anleitung, in dem erforderlichen Umfang in die Hauptgebiete" (des neuen Berufsfeldes) "einzuarbeiten" (vgl. dazu Urteil vom 30. Juni 1992 - BVerwG 9 C 5.91 - BVerwGE 90, 271, 274 f.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 09.02.1999 - 2 A 1408/96
    So BVerwG, Urteil vom 30. Juni 1992 - 9 C 5.91 -, BVerwGE 90, 271, 273.

    vgl. BVerwG, Urteil vom 30. Juni 1992 - 9 C 5.91 -, BVerwGE 90, 271, 272; ähnlich bereits BVerwG, Urteil vom 30. November 1977 - 8 C 89.76 -, BVerwGE 55, 104, 112.

    vgl. BVerwG, Urteil vom 30. Juni 1992 - 9 C 5.91 -, BVerwGE 90, 272, 275; BVerwG, Urteil vom 30. November 1977 - 8 C 89.76 -, BVerwGE 55, 104, 113.

  • VGH Baden-Württemberg, 10.12.2008 - 9 S 1099/08

    Wiederaufgreifen des Verfahrens

    Die vorgetragene Divergenz schließlich scheidet schon deswegen aus, weil das verwaltungsgerichtliche Urteil eine Abweichung von dem im Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 30.06.1992 (- 9 C 5/91 -, BVerwGE 90, 271) aufgestellten Rechtssatz nicht enthält, wonach "Maßstab für die Gleichwertigkeit die Fähigkeit des Vertriebenen [ist], sich unter Loslösung vom Heimatrecht in angemessener Zeit, ggf. unter Anleitung, soweit in die Hauptgebiete des deutschen Rechts einzuarbeiten, dass er den für das Bestehen der Ersten juristischen Staatsprüfung erforderlichen Kenntnisstand im deutschen Recht erreicht".
  • OVG Berlin-Brandenburg, 26.09.2012 - 10 M 33.11

    Fachdiplom Rechtswissenschaft (Ukraine); Anerkennung; erste juristische

    Die Rechtswissenschaft ist eine national geprägte Wissenschaft, weshalb eine im Ausland abgelegte juristische Prüfung der Natur der Sache nach keine Kenntnisse des deutschen Rechts in dem für das Bestehen der ersten juristischen Staatsprüfung notwendigen Umfang bescheinigen kann (vgl. BVerwG, Urteil vom 30. Juni 1992 - BVerwG 9 C 5.91 -, BVerwGE 90, 271, juris, Rdnr. 11).

    Deshalb soll es nach der Rechtsprechung für die Auslegung des Begriffs "gleichwertig" in diesem besonderen Regelungszusammenhang ausnahmsweise genügen, wenn die ausländische Prüfung die Fähigkeit bescheinigt, sich in die Hauptgebiete des deutschen Rechts einzuarbeiten (BVerwG, Urteil vom 30. Juni 1992, a.a.O.).

  • OVG Rheinland-Pfalz, 17.05.2002 - 6 A 10217/02

    Keine Zulassung der Berufung mangels Verfahrensfehler und grundsätzlicher

    Dies ist der Fall bei rational nicht nachvollziehbaren, widersprüchlichen oder sachlich inhaltslosen Entscheidungsgründen (vgl. BVerwG, Urteil vom 30. Juni 1992, DVBl. 1993, 47).
  • OLG Celle, 02.11.2004 - 3 U 250/04

    Anwaltshonorar: Verfassungsmäßigkeit des Verbots der Vereinbarung eines

  • BVerwG, 23.01.2001 - 6 B 35.00

    Revisionsgrund der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache - Anforderungen an

  • BVerwG, 19.05.2005 - 5 B 111.04

    Voraussetzungen des Anspruchs auf Ausstellung einer Spätaussiedlerbescheinigung -

  • BVerwG, 20.10.2006 - 2 B 64.06

    Begründung; Einzelheit; Entscheidungsgrund; Revision; Urteil; Urteilsgrund;

  • OVG Niedersachsen, 02.08.2004 - 2 LA 342/03

    Wiedereinreiseverbot gegenüber illegal ausgereisten Staatenlosen aus Syrien

  • OVG Berlin-Brandenburg, 12.05.2006 - 5 N 66.04

    Voraussetzungen für die Anerkennung eines ausländischen Ingenieurtitels;

  • BayObLG, 29.01.1999 - 2Z BR 135/98

    Anspruch auf Anbringung einer Parabolantenne als Ausfluss des Grundrechts der

  • OVG Thüringen, 31.03.1999 - 3 ZKO 1331/97

    Asylrecht aus Kartenart 1, 4; Asylrecht; Verfahrensmangel; Gehörsverstoß;

  • VGH Bayern, 08.02.2012 - 13a ZB 11.30522

    Asylrecht Afghanistan; ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des Urteils;

  • VGH Bayern, 16.08.2011 - 13a ZB 10.30448

    Asylrecht Afghanistan; Verfahrensmangel: Begründung des Urteils; grundsätzliche

  • OVG Niedersachsen, 16.02.2004 - 2 LA 303/03

    Kein Verfahrensmangel bei Verwendung eines nicht passenden Textbausteins in den

  • OVG Niedersachsen, 27.07.2000 - 10 L 3437/99

    Ausbildungsförderung; Verlängerung der Förderungshöchstdauer

  • VGH Bayern, 20.06.2012 - 13a ZB 11.30497

    Asylrecht Afghanistan; Beweiserleichterung; Zwangsrekrutierung; fehlende

  • VGH Bayern, 07.10.2011 - 13a ZB 11.30297

    Asylrecht Irak; innerstaatlicher bewaffneter Konflikt; Gefahrendichte in Mosul;

  • OVG Sachsen-Anhalt, 20.07.1995 - 2 S 268/94

    Sonstiges Hochschulrecht

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